Carl-Haas-Gelände: CDU-Fraktion bedauert den Rückschlag beim Bauantrag
Vertrauen gewinnen und pflegen, durch Kommunikation die Bürger mitnehmen, Kritik qualifiziert und stets konstruktiv vorbringen – dies waren einige der Schlüsselbegriffe in der Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbands vor der Sommerpause.
Schramberg. In seinem Bericht über die Gemeinderatsarbeit unterstrich CDU-Fraktionsvorsitzender Clemens Maurer im wieder eröffneten Gasthaus Hasen in Sulgen genau diese Linie, mit der die Fraktion Missstände sowie Fehler anprangere und Versäumnisse aufdecke, es aber auch nicht versäume, gelungene Projekte herauszustellen und offensiv zu fördern und zu begleiten.
An vorderer Stelle gilt für ihn wie für die gesamte CDU-Fraktion: die neuen Richtlinien für die Haushaltsplangestaltung sind nicht nur formaler Natur, sondern bedeuten, dass vier Millionen Euro bis zum Jahr 2020 an Verschuldung abgebaut werden müssen. Clemens Maurer: "Das bedeutet, dass wir uns etwas einfallen lassen müssen, um dieses enorme Haushaltsloch zu stopfen." Denn "zu unserem Markenzeichen gehören Seriosität und Solidität." Diese sieht er – wie der gesamte CDU-Vorstand – beim Umgang mit dem Fall Camedi durch die Stadtverwaltung und besonders durch den Oberbürgermeister gar nicht gegeben: Sorglos und leichtfertig sei hier vorgegangen worden, stellte Maurer fest, und "Transparenz war schon gar nicht gegeben." Nur dem nachdrücklichen Insistieren der CDU-Gemeinderatsfraktion sei es zu verdanken gewesen, dass das gesamte Ausmaß dieses Vorgangs, bei dem die Stadt gegen die Haushaltssatzung verstoßen habe, ans Licht gekommen sei. Der CDU-Fraktionschef: "Solches darf sich nicht wiederholen." Doch bei allem, was zu kritisieren ist, so will er doch die gelungenen Projekte herausstellen, die mit einem hohen Investitionshaushalt auf den Weg gebracht werden konnte und die als Erfolge verbucht werden können: So nannte Maurer das so gut angenommene neue Hallenbad, die Mensa des Kindergartens Eckenhof und das neue Feuerwehrhaus auf dem Sulgen. Wie er auch die von der CDU angestoßene "Szene 64" als eine ganz wesentliche Bereicherung in der Stadt bezeichnete: "Dem Verein gilt unser Dank für das so großartige Engagement, das dahinter steckt und das zeigt, was in unserer Stadt möglich ist."
Bedauerlicher sei der Rückschlag beim geplanten Medzentrum auf dem Carl-Haas-Areal: "Wir sind uns alle, auch über die Fraktionen hinweg, einig, dass wir an dem Projekt festhalten", sagten die anwesenden Gemeinderäte und die Vorstandsmitglieder. Gerade aber manche Stellungnahme in der jüngsten Zeit mache deutlich, dass wohl ein Problem der Stadtverwaltung, die mangelnde Kommunikation, einmal mehr herangeführt werden müsse, wenn ein Vorhaben nicht so realisiert werden könne wie dies dem Wollen nahezu aller Beteiligten entspreche. Und damit dem Wohl der Stadt. Gerade in diesen unruhigen Zeiten, in denen vieles in der Welt "in Unordnung geraten ist und die Menschen nach Orientierung suchen" (so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Johannes Grimm) sei es wichtig, als verlässlicher Ansprechpartner und Begleiter der Menschen da zu sein, "auf allen Ebenen der Politik". So freut sich Grimm darauf, wenn der Bundestagsabgeordnete und Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder bei seiner Sommertour am Freitag, 5. August, Station macht in Schramberg und ab 11.30 Uhr die evangelische Stadtkirche besichtigt.
