Aktionsbündnis kämpft für Umfahrung

Eine »Schonfrist« hinsichtlich einer Umweltzone haben derzeit allerdings noch die Bürger in Schramberg (Landkreis Rottweil). Dort hätte, wenn es nach Plänen Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg geht, bereits im vergangenen Jahr die Umweltzone (gelb) starten sollen. Doch der Luftreinhalteplan, der dieser Maßnahme zugrunde liegt, ist noch nicht gültig.

Denn die Schramberger wollen die Umweltzone in ihrem Schwarzwaldtal nicht hinnehmen. Ein Aktionsbündnis »Nein zur Umweltzone, ja zur Talumfahrung« gründete sich und reichte gegen das Vorhaben des Ministeriums eine Petition beim Landtag in Stuttgart ein.

Zumal es in Schramberg nicht einmal um Feinstaub geht, sondern um eine erhöhte Belastung durch Stickoxide, die nach Ansicht des Aktionsbündnisses auch bei einer Umweltzone kaum eine Reduzierung erfahren. Denn der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Quadratmeter ist lediglich im Umfeld der mit 14 000 bis 18 000 Fahrzeugen täglich hoch belasteten Bundesstraße 462, einer Querverbindung zwischen der Rheintal- und der Bodenseeautobahn, überschritten.

Mittel der Wahl, so macht auch eine geschlossene Phalanx aus Schramberger Stadtverwaltung und Landratsamt – bis hin zu dem Rottweiler Landrat Wolf-Rüdiger Michel selbst – deutlich, sei alleine die seit Jahrzehnten geforderte Talstadtumfahrung. »Für unser Anliegen, die Umweltzone zu verhindern, haben wir von den örtlichen Landtags- und Bundestagsabgeordneten der CDU, SPD und FDP große Unterstützung erfahren, diese kennen die besondere geografische Lage Schrambergs und haben erkannt, dass eine Umweltzone für Schramberg nichts bringt«, sagt auch der Sprecher des Aktionsbündnisses, Mike Kohler.

Da die Talstadtumfahrung aufgrund eines problematischen Kosten-/Nutzen-Verhältnisses derzeit nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans enthalten ist, und es auch nicht sicher ist, dass es eine abgespeckte Variante in den vordringlichen Bedarf schafft, setzt das Ministerium indes weiter auf den Luftreinhalteplan. Diesen verteidigt auch Gisela Splett (Grüne), Staatssekretärin im Verkehrsministerium, die sich im Sommer vor Ort mit den Vertretern der Stadtverwaltung und der Fraktionen getroffen hatte.

Von diesem Ergebnis zeigten sich die Mitglieder des Aktionsbündnisses enttäuscht. Die Staatsekretärin habe sich zwar die Argumente gegen die Umweltzone angehört, es dränge sich aber der Eindruck auf, dass die Entscheidung, die Umweltzone einzuführen, längst festgestanden sei, so Kohler. Ersichtlich gewesen sei, dass sich die Verantwortlichen mit der besonderen Situation Schrambergs nicht auseinandergesetzt haben. Dies sieht das Aktionsbündnis auch als einen Grund für den Petitionsantrag an.

In einer öffentlichen Sitzung will nun in der kommenden Woche eine Kommission des Petitionsausschusses im Anschluss an einen Vor-Ort-Termin in Schramberg an der Bundesstraße die Verantwortlichen im Schramberger Rathaus anhören.