Haushalt: Bürgermeister Jörg Frey bekräftigt, dass die Gemeinde an großen Projekten festhalten will
Der erste Entwurf des Haushaltsplanes 2016 lag dem Gemeinderat jetzt vor. "Vieles ist gewünscht, etliches werden wir streichen müssen", warnte Bürgermeister Jörg Frey gleich vorab.
Von Claudius Eberl
Schonach. "Die Ortsgestaltung geht mit großen Schritten weiter", umschrieb Frey den Haushaltsplan für das kommende Jahr. Grundlage für die Planungen seien die allgemeinen wirtschaftlichen Daten. "Und die sehen im Großen und Ganzen ganz gut aus."
Allerdings warnte Frey zugleich, dass sich die Gegebenheiten schnell ändern könnten und sich in einigen Branchen bereits Eintrübungen abzeichneten. Dennoch hoffe man natürlich auf stabile Zahlen. Was die Gemeinde aber nun einholen würde, seien die guten Zahlen der Vorjahre. "Denn dadurch steigt für uns jetzt auch die Kreisumlage." Doch man wolle und werde wieder einige große Projekte in Angriff nehmen, allen voran den Umbau des Kurparks und die Weiterführung des schnellen Internets. "Hier werden wir 2016 die ersten Hausanschlüsse installieren." Frey versprach, dazu noch für dieses Jahr eine Infoveranstaltung mit dem Netzbetreiber zu organisieren.
Neben diesen Projekten warten auch der Seifenberg- und der Ginsterweg auf Fertigstellung und auch der dritte Abschnitt des Baugebietes Mühleberg wird in Angriff genommen. "Hier haben wir übrigens auch schon Interessenten", verriet der Bürgermeister. Außerdem werde man sich im kommenden Jahr über die Sicherung der Wasserversorgung Gedanken machen müssen und, falls entsprechende Zuschüsse fließen, über den Neubau des Sprungrichterturms an der Langenwaldschanze.
"Wir haben viele Aufgaben, die Wunschliste ist ebenfalls groß", fasste Frey zusammen. Die Situation im Verwaltungshaushalt sei durch die Mehrausgaben im Bereich der Kreisumlage eher angespannt, daher müsse man Maßnahmen streichen, um die gebotene Zuführung aus dem Vermögenshaushalt sicher zu stellen. Insgesamt habe man viel vor, ohne Kredite und Rücklagenentnahme gehe es nicht. "Aber da ist mir nicht bange – das sind schließlich Investitionen in die Zukunft unserer Gemeinde", erklärte der Bürgermeister.
Frey sprach an dieser Stelle dem neuen Kämmerer Steffen Dold ein Lob aus. "Seinen ersten Haushaltsentwurf hat er sehr gut gemacht."
Der Verwaltungshaushalt ist knapp bemessen, nach der ersten Version des Haushaltsplans ergibt sich bereits ein Defizit von über 50 000 Euro. Daher mussten zur Sicherstellung der Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt die Ansätze gekürzt werden, insbesondere bei der Straßenunterhaltung. Als Grund für die Enge werden die höhere Umlage sowie die geringeren Schlüsselzuweisungen angegeben.
Allerdings weist die Gemeindeverwaltung in ihrem Entwurf darauf hin, dass Schwankungen im Finanzausgleich regelmäßig vorkommen und auch in solchen Jahren ohne weiteres möglich sein sollte, eine ordentliche Zuführung an den Vermögenshaushalt zu gewährleisten.
Im Vermögenshaushalt sind insgesamt 1,37 Millionen Euro veranschlagt. Die größten Posten sind die Sanierung der Sporthalle (Boden, Umkleide, Duschen, 250 000 Euro), die Erschließung des Vogelbeerweges (205 000), Abwasserkanal am Mühleberg/Vogelbeerweg (190 000 Euro) und die Weiterführung des Breitbandnetzes (200 000) sowie Tilgungen in Höhe von 182 000 Euro. Im Entwurf wird dies durch Kredite (230 000), Zuschüsse (97 000), Beiträge (265 300), Rücklageentnahme (457 500), Zuführen (229 800) und sonstiges (92 000 Euro) gegenfinanziert.
Die Rücklagen in Höhe von rund 687 000 Euro schmelzen hiermit auf 230 000 Ende 2016 zusammen, sind aber noch weit über dem Mindestbestand von 166 000 Euro.
Der Kurbetrieb wird der größte Posten im kommenden Jahr. Alleine für den Umbau der Touristinfo, das Bistro im Haus des Gastes und den Umbau des Kurparks werden mehr als zwei Millionen Euro benötigt, für die Kläranlage am Skilift Rohrhardsberg weitere 40 000 Euro und für einen neuen Sprungrichterturm und weitere Arbeiten an der Langenwaldschanze rund 423 000 Euro.
Zusammen mit den Tilgungen ist dies eine Summe von 2,51 Millionen Euro. Diese soll durch Kredite (1,33 Millionen), Zuschüsse (1,04 Millionen) und sonstige Einnahmen (144 000 Euro) finanziert werden.
Bereits jetzt gestrichen wurden die Toiletten und eine LED-Beleuchtung am Skilift Obertal, Türen und Fenster am Lifthaus Rohrhardsberg sowie der Aufenthaltsraum für Sportler sowie die Spurkühlung an der Langenwaldschanze. Insgesamt wird dieser Bereich ein Defizit von wohl 738 100 Euro schreiben.
Im Bereich der Wasserversorgung ergibt sich für 2016 ein Verlust von 70 500 Euro, vor allem auch wegen der massiven Rohrbrüche im aktuellen Jahr. Der Wasserpfennig wird zum 1. Januar 2016 von 0,051 Euro je Kubikmeter auf 0,081 Euro angehoben. Außerdem steht eine Überarbeitung und Erhöhung der Gebührensätze an.
Die Breitbandversorgung soll 2016 einen Verlust von 21 000 Euro schreiben, der aber durch den Gemeindehaushalt gedeckt ist.