Gemeinderat Schonach berät über den Haushalt / Investition in Schule unumstritten / Einige Streichungen unumgänglich
Von Claudius Eberl
Schonach. Er habe ja schon angekündigt, dass es einige Streichungen geben werde, eröffnete Bürgermeister Jörg Frey die Haushaltsberatungen in Schonach.
Es gab viele Wünsche, und man habe bewusst alle in den Entwurf aufgenommen. Wolle man nun aber auch alle erfüllen, wäre dies nur mit einer Kreditaufnahme von rund 2,1 Millionen Euro möglich. "Und das wollen wir alle sicherlich nicht", betonte Freyin der jüngsten Ratssitzung . Einige große, aber auch zukunftsträchtige Investitionen würden anstehen, so Frey weiter, etwa der Umbau des Kurparks, die Breitbandversorgung oder die Arbeiten am Seifenberg. Um eine Neuverschuldung werde man nicht herumkommen, jedoch würden demgegenüber auch Gebührenrückflüsse stehen.
Kämmerer Kurt Lietzmann führte den Rat durch den Entwurf. Er betonte jedoch, dass es hier noch einige Verschiebungen geben werde. So sei noch nicht sicher, in welcher Höhe die Kreisumlage steigen wird. Sicher sei indes, dass die Schlüsselzuweisungen vom Land um 17 000 Euro, die Investitionspauschale um 5000 Euro geringer ausfallen werden als gedacht.
u Verwaltungshaushalt: Große Investitionen soll es auch im Bereich der Schule geben, dort soll die Elektroanlage überarbeitet und im selben Zug eine Sprech- und Amokanlage installiert werden. Die Investition von rund 190 000 Euro befanden alle Fraktionen für wichtig. Ein großer Kostenblock ist der Kindergarten mit rund 570 000 Euro, wobei man hier rund 203 000 Euro Zuweisungen vom Land erhält. Für die Sporthalle waren ein neuer Hallenboden und Untersichten in den Umkleideräumen mit rund 235 000 Euro eingeplant. Diese Investitionen stellte man zurück, zuerst will man hier ein Gesamtkonzept erarbeiten und dann sehen, was man an Fördergeldern bekommen könnte. Volker Lehmann (FW) beantragte, auch die Toilettenanlagen mit in das Konzept aufzunehmen, Christian Herr (CDU) regte an, dies auch mit der Sanierung des Kraftraumes zu machen. Ein Tor zur Außenanlage mit rund 12 000 Euro soll aber eingebaut werden.
Im Bereich Straßen wurden die Sanierung des Lukas-Kuner-Weges und des Sägedobelweges mit 14 000 Euro eingeplant sowie weitere 101 000 Euro für Reparaturarbeiten. Lietzmann betonte hier, dass man sehr großzügig geplant habe. Bürgermeister Frey erklärte, dass man mit den Geldern keine neuen Decken aufbringen werde, "damit warten wir, bis die Breitbandkabel verlegt sind".
Die Einnahmen fließen vornehmlich aus der Grundsteuer B (571 000 Euro), Gewerbesteuer (1,25 Millionen Euro), Einkommenssteueranteil (1,8 Millionen Euro), Schlüsselzuweisungen (1,22 Millionen Euro) und der Investitionspauschale mit 321 000 Euro.
u Wasserversorgung: Im Bereich der Wasserversorgung werden vor allem die neue Fernwirkanlage mit rund 100 000 Euro sowie die Arbeiten am Seifenbergweg mit 90 000 Euro und in der Hansjakobstraße mit 30 000 Euro zu Buche schlagen. Finanziert werden soll dies mit einer Kreditaufnahme von 230 000 Euro. Der Verlust in der Wasserversorgung wird soll rund 24 300 Euro betragen.
u Breitbandversorgung: Im neuen Eigenbetrieb Breitbandversorgung sollen 2015 rund 470 000 Euro investiert werden,
u Kurbetrieb: Hier waren Investitionen in Höhe von rund 1,45 Millionen Euro geplant. Der Löwenanteil entfiel mit einer Million auf dem Umbau des Kurparkes, wobei man hier mit 500 000 Euro Zuschuss rechnet. Gestrichen wurden der Umbau der Tourist-Info sowie die Sanierung von Foyer und WC-Anlage mit insgesamt 220 000 Euro.
Lehmann wollte auch die neue Infotafel am Reisemobilstellplatz mit Kosten von rund 10 000 Euro gestrichen haben – das lehnte der Rat aber bei seiner Gegenstimme ab.
u Vermögenshaushalt: Geplant waren hier Investitionen in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro plus Tilgungen in Höhe von 192 900 Euro. Man verminderte aber den Betrag für die Straßendecken von 100 000 auf 20 000 Euro. Diese forderte Ortsbaumeister Ansgar Paul, um zumindest den Gehweg an der Konrad-Adenauer-Straße beziehungsweise die Böschung dort zu sichern. Neu aufgenommen wurden noch 3000 Euro Kostenanteil für den Kauf eines neuen Barrens, den der Turnverein beantragt hatte.
Die Gemeindeverwaltung wird den Haushaltsentwurf nun überarbeiten und dem Gemeinderat zur letztmaligen Diskussion in der Sitzung am 9. Dezember vorlegen – beschlossen wird der Haushalt traditionell im Januar kommenden Jahres.
