Gemeinderat: Kämmerer stellt aktuelle Zahlen vor / Ausgaben entwickeln sich nach Plan / Entnahme aus den Rücklagen
Auf die aktuelle Finanzsituation zur Jahresmitte ging Kämmerer Steffen Dold im Gemeinderat ein. Doch zuerst folgte ein Rückblick auf das Haushaltsjahr 2015, das mit einer Gewerbesteuer von rund 1,8 Millionen Euro um fast 550 000 Euro über dem Planwert schloss.
Schonach. Daraus ergab sich allerdings auch eine rund 90 000 Euro höhere Gewerbesteuerumlage. Weitere Verbesserungen zum Plan ergaben sich bei der Zuweisung aus dem Finanzausgleich (135 000 Euro) und bei den Verwaltungsgebühren (46 000 Euro). Und man hatte um 200 000 Euro geringere Ausgaben im Verwaltungshaushalt zu verbuchen. Insgesamt konnte man so fast 1,1 Millionen Euro an den Vermögenshaushalt zuführen.
Dennoch – die hohe Zuführung sowie eine Darlehensaufnahme von 300 000 Euro – reichten die Einnahmen aus dem Vermögenshaushalt nicht aus, die umfangreichen Investitionen zu finanzieren. Deswegen kam es auch zu einer Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen in Höhe von rund 467 000 Euro. Die Rücklagen gingen aus diesem Grund auf rund 700 000 Euro zurück.
Die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes entwickeln sich für Schonach im Großen und Ganzen entsprechend den Planwerten. Eine größere Abweichung ist bis dato lediglich bei den Asylbewerbern feststellbar. Da die Gemeinde bisher keine weiteren Flüchtlinge zugeteilt bekam, sind für die Sanierungskosten der fünf Wohnungen in der Stütze mit rund 22 000 Euro keine Kostensätze vom Landratsamt zugegangen.
Höhere Einnahmen sind bei den Schlüsselzuweisungen (17 000 Euro) sowie der Investitionspauschale (10 000 Euro) zu erwarten. Die Gewerbesteuer wird derzeit für das Jahr 2016 mit einem Rekordwert von fast 2,5 Millionen berechnet, was einem Zuwachs von 1,3 Millionen entspricht. Das wird dann allerdings für das Jahr 2018 auch zu erheblich geringeren Zuweisungen aus dem Finanzausgleich führen, weshalb hier auch entsprechende Mittel vorgehalten werden sollten.
Auch die Ausgaben entwickeln sich größtenteils nach Plan. Abweichend hiervon die Zuschüsse für den Kindergarten, welche mit 710 000 Euro derzeit schon mit 110 000 Euro über Plan liegen. Mit 4500 Euro ist das Budget für den Winterdienst leicht überschritten. Und natürlich muss aufgrund der Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer auch mit einer Überschreitung des Ansatzes um rund 250 000 Euro für die Gewerbesteuerumlage gerechnet werden. Aber: Alles in allem dürfte sich das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes erheblich verbessern.
Im Vermögenshaushalt wurden im ersten Halbjahr einige zusätzliche Ausgaben getätigt. Außerdem wurden für die Investitionen Seifenbergweg und Hansjakobstraße 2015 Haushaltsreste gebildet. Zwar sind für die beiden Maßnahmen dieses Jahr kaum Rechnungen eingegangen, es muss aber davon ausgegangen werden, dass das übertragene Budget für die Straßenherstellung nicht ganz reichen wird.
Bei der Wasserversorgung weist das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 einen Verlust von rund 240 000 Euro aus, zum 1. Januar 2017 wird es daher zu einer Anpassung des Wasserpreises kommen müssen. Wobei Dold hier betonte, dass man mit 1,35 je Kubikmeter sehr niedrige Wasserpreise habe, "in der Umgebung sind diese teilweise doppelt so hoch". Er mahnte gleichzeitig, dass das Netz marode sei und dringend etwas getan werden müsse. Der eingeplante Verlust der Wasserversorgung in Höhe von 70 500 Euro wird wohl überschritten werden.
Im investiven Bereich war 2016 für den Seifenbergweg kein Ansatz eingestellt, die bisher verausgabten 23 500 Euro sind daher außerplanmäßig. In der Breitbandversorgung sind 2016 bisher 28 000 Euro ins Leitungsnetz investiert worden. Entsprechend den Beschlüssen des Gemeinderates wird für den weiteren Netzausbau eingeplante Budget von 316 200 Euro voraussichtlich nicht ausreichen, entsprechende Mehrausgaben werden vom Gemeindehaushalt finanziert.
Bezüglich des erwarteten Verlustes beim Kurbetrieb konnte noch keine Aussage gemacht werden. Nur so viel: Die Einnahmen bei der Kurtaxe liegen im ersten Halbjahr rund 7000 Euro über dem Vorjahreswert – und die umsatzstärksten Monate kommen erst noch. Allerdings wurde dagegen der Ansatz für den Unterhalt der Skilifte schon um 4100 Euro überschritten.
Im Vermögensbereich laufen die Investitionen für den Kurpark und das Bistro an. Bisher wurden hier rund 95 000 Euro ausgegeben. Sobald die ersten größeren Rechnungen eingehen, wird eine Kreditaufnahme nötig werden. Ob allerdings die eingeplanten Investitionen in Höhe von 1,93 Millionen Euro tatsächlich 2016 abgerufen werden, bleibt abzuwarten.
Bürgermeister Jörg Frey zeigte sich erfreut über die gute aktuelle Lage, erklärte aber warnend, dass man in guten Zeiten für die schlechteren vorsorgen müsse.
Birgit Mertz-Hahn (FW) zeigte sich erfreut über die sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen: "Vielen Dank an dieser Stelle an alle Gewerbetreibenden, Handel und Handwerk."