Haushaltsberatungen gehen weiter

S chonach. Mittlerweile habe man den Haushaltserlass des Landes bekommen, der dem Schonacher Haushalt, wie erwartet, etwas Luft verschafft, sagte Bürgermeister Jörg Frey. Noch nicht vom Tisch sei die vom Landrat geforderte Erhöhung der Kreisumlage, "allerdings wehren sich die Bürgermeister im Kreis kräftig dagegen". Der Verwaltungshaushalt sei extrem gekürzt worden, damit man überhaupt ein positives Ergebnis erhalte, im Vermögenshaushalt habe man eine Lösung hinbekommen, wenn auch nur mit Kreditaufnahmen.

Beim Kurbetrieb investiere man durch die Umbaumaßnahmen im Kurpark gewaltige Summen. Die Verlegung des Skiliftes Winterberg aber könne man wohl noch einmal verschieben, meinte Frey.

Im Bereich Wasserwerk sei die Versorgungssicherheit durch eine Leitung von Furtwangen zentraler Punkt, und beim Breitband werde man im kommenden Jahr weiter investieren.

Kämmerer Steffen Dold erläuterte dem Gemeinderat weitere Eckpunkte, bevor es in die einzelnen Konten ging. Nach Veröffentlichung des Haushaltserlasses durch das Land kann die Gemeinde bei den Schlüsselzuweisungen mit 151 900 Euro und bei der Investitionspauschale mit 9 000 Euro mehr rechnen, Gewerbesteuerumlage und Finanzausgleichsumlage belasten den Haushalt mit zusammen 11 500 Euro. Allerdings erhält man auch 35 600 Euro weniger aus den Gemeindeanteilen der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie dem Familienausgleich. Insgesamt kann der Verwaltungshaushalt wohl statt eines Defizites von 33 500 Euro einen Überschuss von 112 100 Euro erwirtschaften.

Zufriedenstellend sei das nicht, so Dold. Denn die Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt kann weiterhin nicht komplett erwirtschaftet werden.

Im Vermögenshaushalt wurden einige Punkte ergänzt, so dass das Ausgabevolumen auf rund 1,5 Millionen Euro anwächst. Die zusätzlichen Ausgaben sowie Tilgungen sollen mit einer erhöhten Entnahme aus den Rücklagen finanziert werden, diese steigt somit von geplanten 300 000 auf 408 600 Euro. Ende 2017 soll die Rücklage dann noch ein Volumen von knapp 293 000 Euro haben. Abzüglich der gesetzlichen Mindestrücklage verbleiben der Gemeinde für 2018 eine rechnerisch verwendbare Rücklage von rund 116 000 Euro. Wobei sich dieser Betrag erhöhen dürfte, da man 2016 mit einer erhöhten Zuführung an die Rücklagen rechnet.

Im Bereich Kurbetrieb wird es im Vergleich zu den ersten Planungen keine großen Änderungen geben, 1,7 Millionen Euro sollen in den Kurgarten und das Haus des Gastes investiert werden, das Defizit wird weiterhin mit 774 400 Euro gehandelt.

Dold mahnte: Die Rücklagen sollten nicht über Plan belastet werden, da auch für 2018 keine wesentliche Besserung in Sicht sei. Er mahnte an, weitere Streichungen vorzunehmen, denn die Kreditaufnahme aktuell sei hoch, "ich meine zu hoch".

Auch Bürgermeister Frey sagte, es sei immens bei rund 13 Millionen Haushaltsvolumen über 2,5 Millionen Euro Kredite zu planen: "Bei einer jährlichen Tilgung von 200 000 bis 250 000 Euro binden wir uns für zehn Jahre."

Bei der anschließenden Durchsicht der einzelnen Konten des Verwaltungshaushaltes strich man noch einige kleinere Posten. Im Vermögenshaushalt blieb es bei den geplanten rund 1,3 Millionen Euro Investitionen und 206 200 Euro Tilgungen. Wünsche wie Neugestaltung der Homepage, neuer Boden in der Sporthalle, einen Anhänger für den Bauhof oder Grunderwerb wurden nicht berücksichtigt. Herbert Rombach (CDU) bemängelte, dass man nur 40 000 Euro für Straßensanierungen, in diesem Fall eine Feindecke für die Ginsterstraße, einstellte. "Gute Straßen sind wichtig für die Bürger, und die Straßen werden vom Nichtsanieren ja auch nicht besser". 100 000 Euro seien seiner Ansicht nach schon nötig. Silke Burger (CDU) sah dies ebenso. "Wenn wir das in guten Jahren schon nicht schaffen, wie soll es dann erst in schlechten sein?", fragte sie. Bürgermeister Frey wehrte sich gegen die Aussage, man würde zu wenig an den Straßen machen. "Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder Straßen saniert oder komplett neu gebaut". Er hätte auch gerne mehr gehabt, allerdings ginge das mit leeren Taschen nicht. Er versprach, dass im Falle eines erheblich besseren Abschlusses 2016 man nochmals über die Straßensanierungen reden könnte. Birgitt Merz-Hahn (FW) pflichtete ihm bei und erklärte, das ihrer Ansicht nach die Schonacher Straßen im Vergleich zu anderen Orten noch recht gut seien.

Im Vermögensplan des Kurbetriebes strich man 650 000 Euro für die Umlegung des Skiliftes, stellte hier stattdessen nur eine Summe von 20 000 Euro ein, um wenigstens schon mal die Planungen machen zu können. Dennoch kommt es hier inklusive Tilgungen zu einer Planungssumme von rund 1,8 Millionen Euro.

Kämmerer Steffen Dold wird dem Gemeinderat den geänderten Beschluss nun in der kommenden Sitzung vorlegen, beschlossen werden soll dieser in der ersten Sitzung im neuen Jahr.