Satz gilt für unter Dreijährige / Gemeinderat einigt sich auf Erhöhung der Kindergartengebühren
Von Claudius Eberl
Schonach. Um die Kindergartengebühren ging es einmal mehr in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend. Die Gemeinde Schonach möchte die Gebühren anpassen, um den Empfehlungen der Kirchen und kommunalen Landesverbände gerecht zu werden.
Bei der Betreuung der über Dreijährigen sollten die Gebühren beim ersten Kind 135 Euro kosten (aktuell 131), für das zweite Kind 104 Euro (101), beim dritten Kind 68 (66) und beim vierten Kind 23 Euro (23). Diese Gebühren sollen jeweils für die verlängerten Öffnungszeiten gelten.
Bei der Betreuung der unter Dreijährigen beträgt die Gebühr 280 Euro je Kind, hier gibt es keine soziale Staffelung. Diese soll nun eingeführt werden, das Kindergartenkuratorium schlug vor, das erste Kind mit 350 Euro, das zweite mit 296 Euro, das dritte mit 200 Euro und das vierte Kind mit 81 Euro zu berechnen. Bis auf das erste Kind mit 350 Euro folgt man den Empfehlungen, die geben dort sogar 396 Euro vor. Allerdings wollte man seitens des Kuratoriums keine solch gravierende Erhöhung haben.
In der Gemeinderatssitzung vom 16. Juni wünschte das Gremium ein Gespräch mit den Bürgermeistern der Raumschaft Triberg, um die Gebühren anzupassen und somit einen "Kindergartentourismus" zu verhindern. Triberg hatte die Gebühren jedoch schon beschlossen (erstes Kind 264 Euro / zweites Kind 202 / drittes Kind 131 / viertes Kind 43 Euro), eine erneute Erhöhung schlug man seitens Tribergs aus. Schönwald zeigte sich bereit, die Gebühren ähnlich denen in Schonach anzupassen.
Um nun zumindest in die Nähe der Triberger Gebühren zu kommen, schlug die Schonacher Gemeindeverwaltung vor, die Kosten für das erste Kind auf 290 Euro festzusetzen. "Insgesamt müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass es aufgrund der Staffelung nun weniger Einnahmen geben wird", mahnte Bürgermeister Jörg Frey.
Es sei schon ein gewaltiger Sprung von 280 auf 350 Euro, meinte Silke Burger (CDU), Nach Ansicht ihrer Fraktion sollte man sich irgendwo in der Mitte treffen. "Denn wir dürfen nicht verhehlen, dass wir den Kindergarten für viel Geld auch top ausgestattet haben."
Helmut Kienzler (FWV) zeigte sich geneigt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, und die Gebühren für das erste Kind auf 290 Euro festzusetzen. Das sah Dominik Wehrle (SPD) ebenso. Volker Lehmann (FWV) erklärte, die soziale Staffelung mache schon Sinn, allerdings müsste hier eher das Einkommen als die Anzahl der Kinder zugrunde gelegt werden. Seiner Meinung nach sollte man die Gebühren höher ansetzen, um damit Luft für soziale Härtefälle zu haben. Kindergartenleiterin Conny Dold erläuterte, dass bei Härtefällen über das Landratsamt Zuschüsse beantragt werden können. Lehmann sah dies ein, war aber der Meinung, dass einige Betroffene "die Hosen runterlassen müssten" und das eben nicht wollten. "Ohne das geht es aber nicht", schloss Frey diesen Einwand ab.
Birgit Mertz-Hahn (FWV) rechnete vor, dass für Familien mit mehreren Kindern in Folge der Staffel der Kindergarten insgesamt billiger käme, und Josef Spath (CDU) ergänzte, dass es ja nicht nur um die Zahl der Kindergartenkinder je Familie, sondern der Kinderzahl insgesamt gehe. "Das Defizit für uns wird allerdings noch deutlicher ausfallen", schloss er. Herbert Rombach (CDU) war der Meinung, dass man Triberg mit Schonach gar nicht vergleichen könne. "Wir haben ja alles neu gemacht, Triberg hat den Kindergarten einfach nur umgewidmet." Dennoch, gab Frey zurück, schauten Eltern auf das Geld, und da seien zehn, 20 oder noch mehr Euro schon ein Argument.
Christian Herr (CDU) schlug vor, bei den unter Dreijährigen auf 330 Euro für das erste Kind zu gehen, "sonst diskutieren wir im kommenden Jahr wieder über eine Anpassung". Bürgermeister Frey aber wollte ungern so weit nach oben gehen.
Schließlich einigte man sich bei der Enthaltung von Josef Spath auf 300 Euro für das erste Kind und die entsprechende Staffel – die hatte Verwaltungsmitarbeiterin Jennifer Hopf flugs nach den Vorgaben errechnet: 222 Euro für das zweite, 150 Euro für das dritte und 60 Euro für das vierte Kind.
