SPD: Kein Verständnis für Ausstieg

Wie berichtet wollen die Christdemokraten nicht mehr mitmachen, weil sie der Verwaltungsspitze vorwerfen, auf Selbstdarstellung aus zu sein, ihnen das Konzept mit zu viel Ideologie behaftet ist sowie Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis zueinander stünden.

Kein Verständnis für die Haltung der CDU hat SPD-Fraktionschef Helmut Sperth. "Da die CDU-Fraktion in alle Phasen eingebunden war, erfolgen die Aussagen wider besseres Wissen", macht der Sozialdemokrat deutlich. "Alle Schritte wurden im Gemeinderat beschlossen. Es handelt sich daher nicht um das Glückskonzept der Bürgermeisterin, sondern um ein mehrheitlich im Gemeinderat und bei Klausurtagen erarbeitetes Glückskonzept", so Sperth weiter. Allerdings hätten bei den Klausurtagungen, in denen inhaltlich am Füllen des Konzepts gearbeitet worden sei, zahlreiche Mitglieder der CDU-Fraktion gefehlt, kritisiert er. "Bei diesen mag es, was die Intention des Konzeptes angeht, Informationsdefizite geben."

Zwischenergebnis soll vorgestellt werden

Eine Tagung im September habe sich mit zentralen Fragen sowie dem Festlegen von Eckpunkten befasst, machte Sperth deutlich. So sei es darum gegangen, welche Bereiche in ein kommunales Zukunftskonzept aufgenommen werden sollen und wie die Bürger an der Ausgestaltung beteiligt werden können. Außerdem sei beschlossen worden, dass sich eine Steuerungsgruppe, bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden, Vertretern der Kirchen, der Touristik und Kur sowie der Verwaltung unter Moderation des Experten Ernst-Fritz Schubert zu drei Arbeitssitzungen treffen solle. "Auftrag war, den in der Klausur vereinbarten Rahmen so weit textlich zu füllen, dass für den Bürger deutlich wird, was das Zukunftskonzept beinhaltet und welche Beteiligungsmöglichkeiten für ihn bestehen.", so Sperth. Dieses Zwischenergebnis sollte dann, so laute der Auftrag aus der Klausurtagung, im Januar 2013 beim Neujahrsempfang vorgestellt werden.

In den beiden Steuergruppensitzungen, die bislang stattgefunden hätten, habe CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger aktiv und konstruktiv mitgearbeitet, wundert sich Sperth.

Vehement weist der SPD-Fraktionschef den Vorwurf der CDU zurück, dass den Schömbergern Glück verordnet werde. Er beruft sich auf eine Passage aus dem Text, den die Steuerungsgruppe, auch unter Mitwirkung von CDU-Fraktionschef Zillinger, wie Sperth eigens betont, erarbeitet habe. Dort stehe: "Wir sind uns bewusst, dass Sinn nicht gegeben, sondern von jedem Einzelnen selbst empfunden wird. Worin und wodurch Bürgerinnen und Bürger ihren Sinn erfahren und gewinnen, bleibt einzig ihre Gewissensentscheidung. Als Gemeinschaft wollen wir aber den Rahmen und die Grundlagen für sinnerfülltes Leben schaffen."

Befremdlich sind für Sperth Art sowie Zeitpunkt der Kritik vonseiten der CDU. Ort der Diskussion sei die öffentliche Gemeinderatssitzung und nicht die Pressekonferenz. "Im Gemeinderat muss die Entscheidung fallen, ob das Projekt ›Glücksgemeinde‹ weiter entwickelt oder gestoppt werden soll", so Sperths Auffassung. Die Vorstellung der CDU, ein Stück vom Glück als reines Marketingkonzept für Handel, Tourismus und Gastronomie zu etablieren, wie in der Pressekonferenz für möglich gehalten, werde unglaubwürdig bleiben, so Sperth weiter.

Auch UWV-Fraktionschef Gerold Kraft möchte weiter an dem Konzept arbeiten. Die Verwaltung habe das Ganze jedoch höher gehängt, als Teile des Gemeinderates, zu denen auch die UWV gehöre, so Kraft. Er halte die Angelegenheit für so wichtig, dass es sich lohne, darüber weiter zu diskutieren. "Die richtige Gewichtung der verschiedenen Aspekte des Themas haben wir noch nicht gefunden", räumt Kraft jedoch ein.

Von Bürgermeisterin Bettina Mettler war zum Ausstieg der CDU keine Aussage zu bekommen. Aus dem Rathaus in Schömberg hieß es am Telefon gestern dazu lediglich: "Sie ist für eine Stellungnahme in dieser Woche nicht mehr zu erreichen."

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