Gemeinderat beschließt Entwicklungskonzept / SPD-Vertreter wollen zuerst Haushaltsfragen klären
Von Wolfgang Krokauer
Schömberg. Wohin soll sich die Gemeinde Schömberg entwickeln? Um einen Fahrplan zu haben, hat der Gemeinderat beschlossen, ein Entwicklungskonzept für den Kernort und die Ortsteile zu entwickeln.
Das Gremium beauftragte das Karlsruher Büro Gerhardt.Stadtplaner. Architekten, ein derartiges Konzept zu entwickeln. Nach den Worten von Bürgermeister Matthias Leyn ist ein solcher Plan die Voraussetzung dafür, um an Zuschüsse zu kommen. Die Frage der Zuschüsse trieb auch Gemeinderat Andreas Ehnis (CDU) um. Er monierte, dass Schömberg von den Fördermitteln, die in den Landkreis Calw geflossen seien, nichts bekommen habe. Leyn antwortete, dass es zum Beispiel hinsichtlich des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum in Schömberg keine Vorhaben gegeben habe.
Der Inhaber des für die Erarbeitung des Konzeptes beauftragten Büros, Werner Gerhardt, stellte dem Gremium Sinn und Vorgehensweise vor: "Es lohnt sich ein externer Blick auf die Gemeinde." Dabei sollen die Bürger einbezogen werden. Überdies werde deutlich, wie die Arbeit des Gemeinderates gesehen werde, so Gerhardt. Darüber hinaus werde eine Zusammenfassung von der bisherigen Entwicklung geboten. Es gehe darum, die Typik eines Ortes herauszufinden und das Know-how der Bevölkerung zu nutzen, so Gerhardt. Gleichzeitig könnten sich die Menschen besser mit den Maßnahmen identifizieren, wenn sie am Entscheidungsprozess beteiligt gewesen seien. Zudem werde für alle Ortsteile eine vergleichbare Grundlage geschaffen.
Auf Nachfrage von CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger ging Gerhardt auch auf den Zeitplan ein. So soll das Aufarbeiten der Daten, die Erarbeitung von Ideen sowie eine erste Bürgerbeteiligung noch in diesem Jahr über die Bühne gehen. Das Entwicklungskonzept soll bis Mitte 2016 stehen.
Gemeinderätin Ulrike Mayrhofer (CDU) wollte wissen, wie die Bürgerbeteiligung aussehe. Gerhardt antwortete, dass Gruppen mit einem Moderator gebildet würden. Die Diskussionen seien zeitlich begrenzt. Dabei werde reiner Wein eingeschenkt. Die Ideen würden eingeordnet und zusammengefasst. "Es handelt sich um einen selektiven und keinen demokratischen Prozess", sagte Gerhardt. Außerdem würden auch Vorstellungen berücksichtigt, die nicht aus den Diskussionsgruppen kämen.
Ein Thema war die Finanzierung. Das Erstellen des Gesamtkonzeptes kostet rund 70 000 Euro. Davon stehen 35 000 im diesjährigen Haushalt zur Verfügung. Die anderen 35 000 Euro sollen im Etat 2016 eingestellt werden.
Das Gremium votierte mehrheitlich für dieses Konzept. Allerdings enthielten sich die fünf SPD-Gemeinderäte der Stimme. Fraktionschefin Susanne Ring erläuterte die Bedenken der Sozialdemokraten. Nach ihrer Auffassung sollte sich der Gemeinderat zuerst um die Neue Mitte kümmern und die Frage des Kreisverkehrs an der Einfahrt von der Ortsdurchfahrt in die Hugo-Römpler-Straße klären. Zudem habe die Kommission zur Konsolidierung des Haushalts noch nicht getagt. Es müsse erst klargestellt werden, woher das Geld kommen soll. "Der Zeitpunkt ist nicht passend", so Ring. Gabriele Freimüller (Unabhängige Wählervereinigung äußerte ähnliche Bedenken. Sie werde aber der Sache zustimmen, weil ein solches Konzept wichtig für die Zuschüsse sei, sagte sie.
Rathauschef Leyn stellte klar, dass es sich bei diesem Konzept um einen lebenden Prozess handele. Die Planungen für die Neue Mitte seien hingegen fix.
u Kommentar
Von Wolfgang Krokauer
Was ist wichtiger? Ein Konzept, das aufzeigt, wohin sich eine Gemeinde entwickeln soll, oder das Klein-Klein in einem Haushalt? Die Mehrheit des Schömberger Gremiums hat sich richtig entschieden und das Erstellen eines Entwicklungskonzeptes beschlossen, obwohl der Etat für das Jahr 2015 noch nicht festgezurrt ist. Zwar muss im Haushalt Geld eingespart werden, um Steuererhöhungen zu vermeiden, doch die 70 000 Euro für dieses Konzept muss die Gemeinde unabhängig von Haushaltsberatungen so oder so investieren. Ein solcher Fahrplan ist die Voraussetzung dafür, um Zuschüsse für Projekte zu erhalten. Außerdem ist es immer besser, wenn die Verantwortlichen sowie die Bevölkerung einer Kommune ein Ziel vor Augen haben. Dann ist klar, für welche Vorhaben das Geld ausgegeben wird, ohne dass es endlose Diskussionen gibt.