Schömberg - Guten Jahren blickt der Schömberger Kämmerer Volker Burger entgegen: Bis 2015 ermögliche es die finanzielle Lage, teils seit Jahren anstehende Projekte zu verwirklichen und Sanierungen in Angriff zu nehmen, stellte er bei der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses fest. Diese positive Entwicklung zeichne sich bereits mit den ersten Ergebnissen des vergangenen Jahres ab. Habe er zu Beginn noch mit einer negativen Zuführungsrate von 580 000 Euro gerechnet, so gebe es Ende 2011 durch höhere Einnahmen gerade bei der Gewerbesteuer und verminderten Ausgaben ein Plus von einer Million Euro im Verwaltungshaushalt. Dieser Trend präge auch das laufende Jahr.
Burger legte ein Zahlenwerk vor, das ein Volumen von 29,6 Millionen Euro umfasst. Im Verwaltungshaushalt sind 18,7 Millionen Euro eingestellt, knapp elf Millionen Euro entfallen auf den Vermögenshaushalt. "So leicht ist mir der Haushaltsplan noch nie von der Hand gegangen", eröffnete er die Diskussion über den Etatentwurf für 2012. Da es jedoch noch einige Unbekannte wie die Weiterentwicklung der Eurokrise und der Konjunktur sowie die Zinserträge und die Auszahlung der Genussscheine gebe, habe er noch Vorsicht walten lassen und nur die notwendigen Vorhaben in den Haushaltsplan aufgenommen.
Das größte Projekt ist der Neubau des Kindergartens Langenbrand für 2,2 Millionen Euro. Für den Abbruch des Wellenbads sind 700 000 Euro vorgesehen. Die Sanierung des Bürgerhauses Oberlengenhardt und die Gestaltung des Dorfplatzes schlagen mit knapp 520 000 Euro zu Buche. Weitere Vorhaben sind der Ausbau der Biathlonanlage, die Einrichtung des Generationen-Aktivparks sowie die Arbeiten auf den Friedhöfen in Schömberg und Bieselsberg. Zudem habe sich die Gemeinde zum Ziel gesetzt, weiter konsequent im Tief- wie im Hochbau zu sanieren. Eine hohe Hypothek für den Kämmereihaushalt stelle natürlich das Defizit des Eigenbetriebs Touristik und Kur dar, das Burger für 2012 mit 700 000 Euro und mit mehr als einer Million Euro in den nächsten Jahren bezifferte.
"Dieses Thema müssen wir im Auge behalten", betonte denn der CDU-Fraktionsvorsitzende Joachim Zillinger. Es gebe noch offene Baustellen. Es gelte, den Verlust zu minimieren und die Frage zu stellen, was man sich in Zukunft noch leisten könne. Erfreulich sei es, dass sich die finanzielle Lage entspannt und die Gemeinde die Ausgaben im Griff habe. Dies sei auch der Haushaltsstrukturkommission zu verdanken, die Einsparpotential aufgezeigt habe und da auch noch nicht am Ende sei.
"Skeptisch rangehen", warnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Sperth vor allzu viel Optimismus. Erfreulich sei, dass das Land die Kleinkindbetreuung verstärkt fördere und so die Kommunen entlaste. Wichtig sei es, die Wanderwege im Blick zu behalten. Und angesichts des schlechten Zustands der Talstraße sei die Sanierung dringend erforderlich, nicht erst wie geplant im Jahr 2016 – gerade wegen des Eindrucks, den Gäste auf dem Weg zu den Kliniken gewinnen. "Wenn es positiv läuft, dann können wir die Talstraße früher in Angriff nehmen", versprach Burger.
Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2012 steht in der nächsten Sitzung des Gemeinderats an.
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