Stellungnahme der Gemeinde liegt Kommunalaufsicht vor. Bürgerinitiative beklagt Verzögerung.
Schömberg - Die Bürgerinitiative (BI) Pro Windkraft Schömberg wirft Bürgermeister Matthias Leyn sowie dem Gemeinderat Verzögerungstaktik in Sachen Windpark vor. Sie legte Beschwerde beim Landratsamt ein. Jetzt gab die Gemeinde ihre Stellungnahme ab.
Mit der Beschwerde protestiert die BI gegen die Tatsache, dass auch zwei Jahre nach einem für die Windkraft positiv ausgefallenen Bürgerentscheid der entsprechende Park auf der Langenbrander Höhe nicht ansatzweise umgesetzt worden sei. "Bislang steht das Nicht-Wollen im Vordergrund," hatte Christina Keppler von der BI in der jüngsten Gemeinderatssitzung geklagt. Sie sprach von einer Missachtung der Mehrheit. Sachliche Argumente gegen den Standort Langenbrander Höhe gebe es nicht, begründete Keppler die Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Calw. Das hätten die Stellungnahmen durch das Ingenieurbüro Gerhardt ergeben, hatte Keppler geklagt. Wenn die Fakten fehlten, müssten oft legale Mittel und Tricks herhalten.
Beschlüsse dargelegt
Das Landratsamt Calw bat daraufhin die Gemeinde, sich zu den Vorwürfen zu äußern. "Die Stellungnahme der Gemeinde Schömberg ist kürzlich bei uns eingegangen. Wir werden diese nun prüfen und der Gemeinde Schömberg und der betreffenden Bürgerinitiative unsere Bewertung der Stellungnahme zukommen lassen", teilte Anja Härtel, Pressesprecherin des Landratsamtes Calw, auf Anfrage mit. "In der Stellungnahme haben wir die Verfahrensstände erläutert und die entsprechenden Gemeinderatsbeschlüsse dargelegt", sagte Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn zum Inhalt dieses Schreibens.
Tatsächlich hatte es zumindest in fachlicher Hinsicht keinerlei Einwände gegeben, auf der Langenbrander Höhe sowie im Bereich Charlottenhöhe/Hengstberg Windkraftanlagen zu bauen. Allerdings hatte der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, den entsprechenden Teilflächennutzungsplan nicht nur fachlich, sondern auch juristisch zu überprüfen. Es soll alles wasserdicht sein. Nach Auskunft des Schömberger Bauamtes ist diese Prüfung noch nicht abgeschlossen.
