Bürgermeister Karl-Josef Sprenger stellt den Haushaltsplan 2015 der Stadt Schömberg vor / "Machbare Finanzpolitik unverzichtbar"
Von Bernd Visel
Schömberg-Schörzingen. Bürgermeister Karl-Josef Sprenger hat gestern in der gemeinsamen Sitzung des Gemeinderats und Ortschaftsrats im Schörzinger Bürgerhaus den Haushalt 2015 vorgestellt. Der 12,3-Millionen-Euro-Plan kann ohne Schuldenaufnahme finanziert werden.
Der Haushalt 2015, so Sprenger in der Sitzung im Schörzinger Bürgerhaus, sei durch vier wesentliche Parameter gekennzeichnet: stagnierende Einwohnerentwicklung, sinkende Steuerkraftsumme, Nettoeinnahmenzuwachs im Finanzausgleich sowie die steigende Kreisumlage. Der Verwaltungshaushalt wächst gegenüber dem Vorjahr um 700 000 Euro, der Vermögenshaushalt verringert sich um 60 000 Euro.
An Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnet die Stadtverwaltung mit 1,1 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer überspringe erstmals in der Geschichte der Stadt die Zwei-Millionen-Euro-Grenze und werde rund 2,07 Millionen betragen. Markant, so Sprenger, seien die Schlüsselzuweisungen mit 1,7 Millionen Euro. Insgesamt summierten sich die Einnahmeverbesserungen aus Gewerbe- und Einkommensteuer sowie aus den Schlüsselzuweisungen um 475 000 Euro.
Damit, so Sprenger weiter, könne im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von 1,176 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Nach Abzug der Tilgungsverpflichtungen betrage die Netto-Investitionsrate 1,07 Millionen Euro. Der Bürgermeister erinnerte daran, dass die geplante Zuführungsrate 2014 rund 671 000 Euro betragen habe, mithin nur knapp die Hälfte der jetzt prognostizierten.
Weiter führte Sprenger aus, dass sich hinsichtlich der laufenden Ausgaben noch eine "zufriedenstellende Situation" im Personal- und Sachkostenbereich ergebe. Die Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden bilde einen Haushaltsschwerpunkt und diene auch dem langfristigen Erhalt der Vermögenswerte.
An größeren Investitionen sieht der neue Haushalt folgende Maßnahmen vor: eine erste Finanzierungsrate für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses auf dem Selle-Areal mit 700 000 Euro (beantragt sind Zuschüsse von 500 000 Euro), die Umgestaltung des Schulhofs am Schulzentrum und dessen EDV- Neuausstattung, der Stauraumkanal Bahnhofstraße mit 612 000 Euro, die Sanierung der Unteren Böhr- und Unteren Kirchstraße mit 232 000 Euro (zweite Finanzierungsrate) sowie Modernisierungen am Bürgerhaus, an der Alten Schule und am Gebäude Kirchgasse 6. Hinzu kommt noch der Grunderwerb Lehenbrunnen-Erweiterung und Birkenweg mit 200 000 Euro.
Diese Investitionsmaßnahmen, so Sprenger, würden teilweise in die Folgejahre hineinreichen, noch erhebliche Mittel binden sowie die Finanzkraft der Stadt beanspruchen. Ein Griff in die Rücklage sei dann aber wohl nicht mehr möglich, da diese im 2015er-Entwurf planmäßig auf nahezu den Mindestbestand reduziert werde. Sprengers Fazit: "Vor diesem Hintergrund bleibt eine maßvolle, am Machbaren orientiere Finanzpolitik auch für die Zukunft unverzichtbar."
Die genauen Details des neuen Haushalts erläuterte den Räten anschließend Stadtkämmerer Gerhard Reiner.