Kommunales: Simone Matzka gibt Zwischenbericht zum Haushalt 2016 / Gewerbesteuer höher als geplant
"Alles weitgehend im Rahmen" hat Stadtkämmerin Simone Matzka bei ihrem Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2016 in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats bilanziert.
Schömberg. Matzka erinnerte die Stadträte aber auch an den Nachtragshaushalt, den sie in diesem Jahr bereits erlassen haben.
Dieser war nötig geworden, weil die Stadt eine Zuwendung in Höhe von 950 000 Euro erhalten hatte. Dafür gab es 250 000 Euro weniger an Zuschüssen aus dem Ausgleichstock fürs Feuerwehrgerätehaus; für die Behindertentoilette am Stausee gab es gar keine Zuschüsse. Beantragt worden waren 45 000 Euro.
Wie Matzka sagte, belaufe sich das Haushaltsvolumen auf die Rekordsumme von 15,4 Millionen Euro, was deutlich über dem Volumen des Etats im vergangenen Jahr mit rund 12,3 Millionen Euro liege. Der Verwaltungshaushalt wachse um rund 1,2 Millionen auf 11,4 Millionen Euro; der Vermögenshaushalt erhöhte sich um 850 000 auf knapp mehr als vier Millionen Euro.
Dann gab sie den Räten einen Überblick über die Entwicklung der Einnahmen. Bei der Gewerbesteuer würden nach dem jetzigen Stand rund 200 000 Euro an Mehreinnahmen erzielt. Das voraussichtliche Aufkommen werde rund 1,5 Millionen Euro betragen. Auch beim Holz würden mit prognostizierten 350 000 Euro deutlich höhere Einnahmen erzielt als geplant.
Hohe Zuführungsrate
Matzka: "Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt entwickeln sich zufriedenstellend." So könne auch mit einer etwas höheren Zuführung an den Vermögenshaushalt gerechnet werden. Die Kämmerin betonte, dass die Mittel für den Bau des Feuerwehrhauses ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden, da mit dessen Bau heuer nicht mehr begonnen werde. Aber auch die im Haushaltsplan dafür vorgesehene Kreditaufnahme von 480 000 Euro müsse in diesem Jahr nicht in Anspruch genommen werden; diese werde erst im Jahr 2017 fällig.
Die geplanten Investitionsprojekte im Vermögenshaushalt würden weitgehend über die Zuführungsrate finanziert, die mehr als eine Million Euro betrage. Die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 497 000 Euro trage ebenfalls zur Finanzierung der Investitionsvorhaben bei. Im Rahmen des Jahresabschlusses werde sich dann herausstellen, ob und in welcher Höhe die Rücklageentnahme reduziert werden kann.
Matzkas Fazit: "Aufgrund des engen finanziellen Spielraums der Stadt ist es jedoch sinnvoll, die laufenden Betriebsausgaben in Grenzen zu halten, um die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur finanzieren zu können."
Die Verschuldung der Stadt liege jedoch unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen, weil in den vergangenen Jahren Mehreinnahmen der Rücklage zugeführt und zur weiteren Reduzierung der Schulden verwendet worden seien. Abschließend betonte sie: "Die Kasse ist liquide, Kassenkredite werden derzeit nicht benötigt."