Kommunales: Gemeinderat stimmt Erhöhung des Kita-Entgelts zu. Grund sind höhere Betreuungskosten.
Schömberg - Wenn bei einer Gemeinderatssitzung in Schömberg der Zuhörerraum voll ist, stehen brisante Themen auf der Tagesordnung.
Die Entscheidung der Gemeinderäte über die geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten (Kitas) erwarteten viele Bürger mit großer Spannung. Auch viele Beiträge beim ersten Tagesordnungspunkt "Bürger fragen" befassten sich mit dieser Thematik. Mehrere Väter und Mütter baten die Ratsmitglieder eindringlich, ihre Entscheidung doch noch einmal zu überdenken. Sie seien mit den Kitas sehr zufrieden, aber die erneute Erhöhung der Gebühren sorge für negative Stimmung, berichteten sie.
Schultes Matthias Leyn zeigte großes Verständnis für die Einwände der betroffenen Eltern: "Ich kann Ihnen versichern, dass sowohl für das Gremium als auch für mich die Erhöhung von Steuern und Gebühren eine äußerst unangenehme Sache ist." Sein Vorschlag, zukünftig eine Art "runden Tisch" für Eltern und Vertreter der Gemeinde einzurichten, an dem solche Probleme und Veränderungen ausführlich besprochen werden könnten, wurde dankend angenommen.
Für den Schultes ist die Maßnahme unabdingbar
Wenn ein Haushalt saniert werden müsse, könne nicht nur gespart, sondern müssten auch die Einnahmen erhöht werden, machte Leyn deutlich. Schömberg biete dank seiner qualifizierten Erzieherinnen eine hervorragende Betreuung für Kinder an. "Aber wir haben stetig steigende Kosten und wir haben eine Empfehlung für eine Erhöhung der Beitragssätze für das Kindergartenjahr 2017/18 zwischen sechs und acht Prozent", ließ der Rathauschef wissen. Eine Erhöhung der Gebühren sei deshalb unabdingbar, wohl wissend, dass dieser Beschluss unpopulär sei. "Doch wir können eine Entscheidung nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstag verschieben, nur um uns dem Unmut der Eltern zu entziehen", gab er zu verstehen.
Für die CDU-Fraktion gab Joachim Zillinger eine Stellungnahme ab: "Wir nehmen unsere Verantwortung sehr ernst und wir wissen, dass eine Gebührenerhöhung sehr schmerzhaft ist." Aber sie hätten am 8. März dieses Jahres vom Landrat noch einmal einen "blauen Brief" bekommen, in dem explizit die Kita-Situation angesprochen worden sei. "Unsere Personalkosten haben sich in den vergangen sechs Jahren verdoppelt und sie werden noch weiter steigen!", führte er den anwesenden Eltern vor Augen.
Denn wenn dem Wunsch nach ausgezeichneten Betreuungsangeboten entsprochen werde, müsse auch das Personal gerecht bezahlt werden. Lediglich 13 Prozent der Kosten für die Kitas würden von den Eltern finanziert, den Rest schultere die Gemeinde, sprich die Allgemeinheit. Der Gemeindetag und die kirchlichen Verbände würden hingegen einen Anteil der Kita-Entgelte von 20 Prozent empfehlen, sagte Zillinger.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Ring erklärte, dass die Kosten nicht nur infolge der Tarifabschlüsse im vergangen Jahr gestiegen seien, sondern auch wegen des höheren Personalschlüssels für Kinder unter drei Jahren. "Kinder sind unsere Zukunft; sie sollten uns deshalb auch viel wert sein", fügte Fraktionskollegin Ilse Nonnenmann an. Doch die Kosten könnten nicht allein von der Allgemeinheit getragen werden. "Uns als Gemeinde wachsen die Kosten sonst über den Kopf", mahnte sie.
Einstimmig wurde schließlich eine Erhöhung der Elternbeiträge von fünf Prozent beschlossen. Die Gemeinde erwartet dadurch Mehreinnahmen in Höhe von rund 20 000 Euro pro Jahr. Da diese Regelung aber erst ab dem 1. September gilt, wird für das laufende Jahr nur mit Mehreinnahmen von 7000 Euro gerechnet. Eine weitere Erhöhung wird 2017/18 folgen, um den empfohlenen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent anzustreben.