Schiltacher Ja zunächst einmal umsonst

Schiltach. Trotz Zustimmung von Schiltach muss das Thema Kinzigtalbad neu verhandelt werden. Als einzige von zehn Gemeinden hatte am Mittwochabend Hofstetten den Beitritt zu einem Zweckverband abgelehnt.

Acht Kommunen hatten sich bereits für die Beteiligung an em Zweckverband für einen Hallenbadneubau und -betrieb in Hausach ausgesprochen. Schiltach war Nummer neun. Schon vor der Abstimmung war in der Runde klar, dass nicht Schiltach das Zünglein an der Waage ist, sondern eben Hofstetten.

In der Sitzung des Schiltacher Gemeinderats war sich Bürgermeister Thomas Haas, trotz zunächst anderer Beschlusslage vom Mai 2013, ziemlich sicher, dass die Räte für den Beitritt stimmen würden. Nicht zuletzt hatte er in nichtöffentlicher Sitzung ein Stimmungsbild eingeholt. So sprach sich das Schiltacher Gremium überwiegend, bei einer Nein-Stimme von Hansjörg Heinrich, dafür aus, die 2,5-prozentige Beteiligung an dem Hallenbad anzunehmen.

"Bevor wir ein finanzielles Problem durch unsere Beteiligung bekommen, hat es Hausach mit seinen 50 Prozent Anteil", war sich Haas sicher. Hausach habe die Zahl seiner Sitze in der Verbandsversammlung zudem auf acht beschränkt, so dass es nicht alleine die Mehrheit habe. Dies sichere schon, dass verantwortungsvoll gearbeitet werde, sagte Haas. Das Bad werde von Schiltachern, Gästen mit dem Konus-Ticket und auch von Schiltacher Schülern genutzt, die die Schulen im Kinzigtal besuchten, begründete er auch nochmals den Nutzen der Einrichtung für das Flößer- und Gerberstädtchen.

Knackpunkt der Schiltacher Entscheidung war, dass die Stadt im Landkreis Rottweil die Summe nach oben gedeckelt haben wollte und gleichzeitig eigentlich eine Option zum Ausstieg nach zehn Jahren beschlossen hatte. Und genau diese beiden Punkte sind bei einem Zweckverband eben nicht möglich. Steigt nämlich der mit rund 8500 Euro jährlich für Schiltach berechnete Abmangel insgesamt an, müssen auch die Schiltacher mehr bezahlen – so lange wie es das Bad und damit auch den Zweckverband gibt. Die Beteiligung mit 120 000 Euro an den Baukosten seien mit der Beschlusslage ja vereinbar, sagte Haas, der prophezeite, dass es in Zukunft immer stärker erforderlich werde, dass die Gemeinden etwas zusammen erledigten. Zudem erinnerte er daran, dass es nicht die Stadt Hausach sei, die den Zweckverband fordere, sondern das Land dies als Voraussetzung für den Baukostenzuschuss gemacht habe. Hintergrund der damaligen Entscheidung des Schiltacher Rats zur Kostendeckelung sei es gewesen, dass man im Zweifelsfall nicht das eigene Bad gefährden wollte, so Haas.

Als Befürworter eines Zweckverbands outete sich Ratsmitglied Thomas Kipp. Bisher habe man damit gute Erfahrungen gemacht – sei es beim Wasser oder beim Abwasser, sagte er. Das Bad selbst stehe "in einem großen öffentlichen Interesse".

Nicht unbedingt "eine saubere Lösung" sah Michael Pflüger im Zweckverband, betonte aber die Vorteile der Einrichtung in der Region, so dass sich Schiltach nicht zurückziehen solle.

Gegen einen Zweckverband hatte sich eindeutig Hansjörg Heinrich ausgesprochen. Er halte weiter an der Deckelung der Kosten fest.

Es könne kein klares Ja und kein klares Nein geben, aber es sprächen mehr Gründe für ein Ja, meinte Axel Rombach, obwohl "es jetzt so gelaufen sei wie wir nicht wollten".

Michael Buzzi sagte, er könne die Behörden verstehen, wenn sie sagten, sie gäben den Zuschuss nur, wenn ein Zweckverband entstehe. Auch sie wollten eine gewisse Sicherheit. Er sah kein großes Risiko für die Stadt Schiltach, aber eine deutliche Stärkung des oberen Kinzigtals durch das Bad. Dies hatte zuvor auch Thomas Haas betont, der von Verwaltungsseite eine von Hofstetten erstellte und auf Schiltach angepasste Erklärung hinsichtlich der eigentlichen Wünsche der Stadt Schiltach beinhaltete.

Diese sei zwar nicht rechtlich bindend und könne höchstens moralisch die Sache angehe, meinte Haas. Indes, sie fand sowieso keine Mehrheit im Schiltacher Gremium. Sie wurde bei sechs Ja-Stimmen und gleich vielen Nein-Stimmen abgelehnt.

Nach dem Nein von Hofstetetten geht Schiltachs Bürgermeister Thomas Haas, der im Vorfeld unter seinen Gemeinderäten viel für das Bad geworben hatte, davon aus, dass es auch ohne die zwei Prozent von Hofstetten weiter geht. Im Zweifelsfall müsse halt Hausach selbst dies übernehmen. Und in Schiltach muss es dann halt nach der Abschlusssitzung und der Sitzung nach der Abschlusssitzung eine weitere Abschlusssitzung geben, die dann die neue Zweckverbandssatzung genehmigt. Bedingung für die Zuschüsse ist nämlich, das der Verband noch dieses Jahr steht.