Schiltach stimmt nochmal über Bad ab

Schiltach/Lauterbach. Nachdem in Schiltach nach der Abschlusssitzung des Gemeinderats schon einmal eine Sitzung erforderlich wurde, wird es wegen des Kinzigtalbads jetzt noch einmal eine Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr geben.

Dabei ist der geänderte Beschluss zur Gründung des Zweckverbands Kinzigtalbad, an dem sich die Stadt Schiltach beteiligt, einziges Thema. Nach dem Nein von Hofstetten zur Teilnahme an dem Zweckverband, weil dort Bau- und Betriebskosten nicht gedeckelt werden können und ein Austritt auch nicht ohne weiteres möglich ist, hat jetzt die Stadt Haslach diese zwei Prozent Anteil übernommen. Dies muss aber in der Satzung so dokumentiert und schließlich auch beschlossen werden.

Aus diesem Grund trifft sich der Schiltacher Gemeinderat am Montag, 22. Dezember, nochmals um 18 Uhr zur öffentlichen Sitzung im Rathaus. Bis zu diesem Datum wollen sich übrigens auch alle anderen Ratsgremien der am Zweckverband beteiligten Kommunen zum erneuten Beschluss treffen.

Ob dieser dann überall problemlos über die Bühne geht, ist zwar wahrscheinlich, aber nicht unbedingt sicher. So gibt es jetzt schon in verschiedenen Gemeinden Ratsmitglieder, die sich wundern, dass die "Hofstetter Lösung" jetzt plötzlich möglich sei. Denn Hofstetten wird jetzt voraussichtlich nur noch einen festgelegten Betrag – in diesem Fall an die Stadt Haslach – bezahlen und jährlich gleichbleibende Fixkosten für den Abmangel. Ein solches Modell hatten sich vor dem Thema Zweckverband auch andere Gemeinden vorgestellt, darunter die Stadt Schiltach. Auch die Schiltacher Räte wollten zunächst keine flexible und damit nicht einschätzbare Kostenbeteiligung, wie sie eben bei einem Zweckverband erforderlich ist – und zudem die Möglichkeit zu einem Ausstieg. Dieser ist nach der Zweckverbandssatzung nur schwierig möglich. So kann ein Verbandsmitglied "unter Einhaltung einer sechsmonatigen Frist zum Ende des Kalenderjahres schriftlich sein Ausscheiden ... aus wichtigem Grund beantragen." Ein wichtiger Grund liegt aber nur vor, "wenn das Einzelinteresse des ausscheidungswilligen Verbandsmitglieds das Gesamtinteresse der übrigen Verbandsmitglieder an einer dauerhaften Erfüllung der dem Zweckverband übertragenen Aufgaben in erheblichem Maß übersteigt und ein Verbleiben im Zweckverband unzumutbar werden lässt." Zudem müssen diesem Ansinnen dann auch mindestens zwei Drittel aller Mitglieder zustimmen.

Dass Schiltach jetzt "umfallen" könnte, das glaubt Bürgermeister Thomas Haas nicht. In Schiltach hatte in der ersten Abstimmung lediglich ein Ratsmitglied mit Nein votiert. Dass es am kommenden Montag so viele mehr sein könnten, dass der Beschluss kippe, hält Haas für unwahrscheinlich, zumal sich für Schiltach ja nichts ändere. Das Bad und die Beteiligung im Zweckverband sieht Haas als "ein Bekenntnis für die Region" und nicht zuletzt, wenn die "Kinzigtalkarte" komme, sei man auch Nutznießer von der Einrichtung. Und zudem könne man als Mitglied des Zweckverbands auch mitreden – mit der einen Stimme, die Schiltach habe, könne man zwar nichts entscheiden, aber durchaus Impulse setzen.

Für die Gemeinde Lauterbach gibt es durch die neuerliche Veränderung keinen Handlungsbedarf. Die Lauterbacher beteiligen sich mit einem einmaligen Investitionskostenbeitrag von 6700 Euro, der sich aus Entfernung und Einwohnerzahl berechnet, an der Sanierung des Bads in Hausach. Die Gemeinde bezahlt den Zuschuss, ohne Mitglied des Zweckverbands zu werden. "Wir beteiligen uns," so Bürgermeister Norbert Swoboda, "aus Solidarität, aber auch weil unsere Gäste mit der Gutachtalcard das Bad kostenlos besuchen können".