Abgaben mindern Ertrag des Verwaltungshaushalts / Dauerhaft auf hohe Gewerbesteuer angewiesen
Von Stephan Wegner
Schiltach. "Fast ein Novum" sei es, so Bürgermeister Thomas Haas, dass in diesem Jahr der Haushalt noch vor Weihnachten eingebracht werde –aber immerhin hatte die Stadt auch in den vergangenen Monaten zwei Kämmerer beschäftigt.
"Wenn wir schon nach der Abschlusssitzung noch eine Sitzung vor Weihnachten einschieben müssen, dann könne man den Haushalt schon vorlegen", meinte Haas. Beraten werde er allerdings erst im Neuen Jahr, ergänzte auch Stadtkämmerer Herbert Seckinger.
Rund 22 Millionen Euro umfasst im kommenden Jahr allein der Verwaltungshaushalt der Stadt. Dies sei zwar etwas geringer als die Jahresrechnung 2013 ergeben habe, aber auch etwas mehr als noch 2014, so Seckinger.
In den Vermögenshaushalt fließen 3,7 Millionen Euro. Dabei liegen die größten Investitionen im Bereich Straßenbau, auch weil der Anteil der Stadt am Umbau der Bahnübergänge erst auf das kommende Jahr abgerechnet würden. Weitere Vorhaben sind die Umfahrung Altstadt/Staigstraße, das Baugebiet Vor Leubach und nicht zuletzt der Hochwasserschutz.
Das größte Bauvorhaben der Stadt sei die Umgestaltung des Gebäudes Schramberger Straße 35, das für Wohnzwecke umgebaut werden soll. Zur Finanzierung sollen 2,76 Millionen Euro aus der dann immer noch stattlichen Rücklage von 13,4 Millionen Euro entnommen werden. Die Zuführungsrate vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt beträgt 307 000 Euro und liegt um 277 000 Euro über dem Mindestsatz.
Allerdings wird angemerkt, dass trotz der hohen Steuerkraft nur eine niedrige Mindestzuführung erwirtschaftet werden kann. Dies liegt an der hohen Umlagebelastung durch den Finanzausgleich, aber auch an den hohen laufenden Kosten "der umfangreichen Infrastruktur" der Gemeinde.
Die Gewerbesteuer 2015 wurde mit 13,5 Millionen Euro veranschlagt (2014: elf Millionen Euro), dies sei zwar so hoch wie noch nie, doch die Verwaltung geht davon aus, dass diese Zahlen gesichert sind und sieht "eher noch etwas Luft nach oben".
Schiltach selbst sieht sich als "sehr stark von der Gewerbesteuer abhängig". Dies müsse bei Planungen für die Zukunft immer berücksichtigt werden. So könne bei einem kurzfristigen Einbruch der Gewerbesteuer, der Haushaltsausgleich kaum noch bewältigt werden.
Bei dem jetzt vorhandenen Standard an Einrichtungen und Dienstleistungen sei immer noch "ein weit überdurchschnittliches" Gewerbesteueraufkommen von fünf oder sechs Millionen Euro jährlich erforderlich, um auf Dauer den derzeitigen Standard halten zu können. Lediglich aufgrund der hohen Rücklagen könne eine Übergangszeit von zwei bis drei Jahren überbrückt werden. Anschließend bestehe aber die Gefahr, dass der Verwaltungshaushalt nicht mehr ausgeglichen werden könne und drastische Einsparungen notwendig würden.
Die Personalausgaben betragen 2015 2,51 Millionen Euro. Dies sind 90 000 Euro mehr als noch im laufenden Jahr, auch wegen einer zusätzlichen Sachbearbeiterstelle im Bauamt. Mit 656 Euro pro Einwohner seien die Personalausgaben in Schiltach deutlich höher als im Vergleich mit anderen Gemeinden gleicher Größenordnung. Die höheren Ausgaben rührten aber von den zahlreichen Einrichtungen her, wie der große Bauhof, eigene Reinigungskräfte und Personal für die Museen.
Bei den Grundsteuern rechnet die Stadt Schiltach für das kommende Jahr mit leicht steigenden Einnahmen. Eine Erhöhung der Grund- oder Gewerbesteuerhebesätze ist für das kommende Jahr nicht vorgesehen.