Anwohner im Zellersgrund fühlen sich gegenüber Lehengericht benachteiligt / Keine öffentlich erschlossene Straße
Von Stephan Wegner
Schiltach. "Es gibt keine Gleichheit im Unrecht", räumte Schiltachs Bürgermeister Thomas Haas in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats die unterschiedliche Behandlung von Bürgern hinsichtlich des Schneeräumens ein.
Hans Schmalz, Anlieger des Schiltacher Zellershofs, machte in der Sitzung deutlich, dass sich in den sieben Jahren, seit das Problem mit dem Schneeräumen bestehe, nichts gebessert habe. Ganz im Gegenteil. Je älter man werde, desto mehr gehe es "Richtung Wand" – vor allem für ihn als oberster Anlieger des Zellersgrund, über dessen Teil der Privatstraße alle anderen Anlieger fahren müssten.
Im Vorfeld der Gemeinderatswahl habe er von Bewerbern aller Listen gelesen, dass man sich positiv für den Bürger einsetzen wolle, er hoffe jetzt, dass dies auch so umgesetzt werde.
250 Euro würden die Hauseigentümer jährlich an die Stadt zahlen, damit der städtische Räumdienst, der direkt an der betroffenen Straße vorbeifahre, diese miträume. In der Form wie es bisher privat durchgeführt worden sei, sei es künftig nicht mehr tragbar. Schmalz kündigte an, dass er künftig "wenn es ganz dick kommt", nur noch den Gehweg plus einen Meter von der Fahrbahn räumen und sonst nichts mehr. Die 250 Euro seien seiner Ansicht nach ein faires Angebot, von dem er hoffe, dass sich der Gemeinderat anschließen könne.
Seit 2003 beschäftige die Stadt Schiltach dieses Thema, sagte Bürgermeister Thomas Haas. Von der Höhe her sei der Betrag in Ordnung, doch bisher und künftig müsse das Ansinnen weiter abgelehnt werden. Das Grundstück sei von dem Projektentwicklerunternehmen Dieckmann erworben worden, damals habe es eine so genannte innere Erschließung gegeben. Damit sei einhergegangen, dass die Unterlieger von Schmalz, die erschlossen worden seien, keine Anliegerbeiträge hätten zahlen müssen. Zudem sei der Zuweg auch eine Straße, die dem jeweiligen Eigentümer des Grundstücks gehöre (gegenseitig wurden entsprechrende Dienstbarkeiten eingetragen). Somit müsse die Stadt mit dem Unimog über fremdes Gelände fahren. Haas sprach von einem "Prozess mit Ansage", bei dem jeder gewusst habe, auf was er sich einlasse.
Jedes Jahr, so Haas, habe die Stadt Anfragen von Privatpersonen, Ärzten, Geschäften und mehr, die gerne ihre Grundstücke und Parkplätze von der Stadt geräumt hätten. Dies habe immer abgelehnt werden müssen, auch, weil es nicht der Einzelfall sei. Die Stadt müsse aufrüsten – und wenn es viel schneie, sei der Bauhof sowieso vollauf damit beschäftigt, überhaupt die Busroute frei zu bekommen. Haas verwies Schmalz an ein Privatunternehmen, da die Stadt dies in der Summe nicht leisten könne; Ausnahmen könne es nur bei ganz besonderen Fällen geben – dies sei es aber im Zellersgrund nicht. Die Stadt habe viele Steilstrecken und Wege, wo von Hand gebahnt werden müsse, wenn er jetzt "ein Fass aufmache", bringe er dies nicht mehr zu, auch deswegen müsse er ablehnen.
Schmalz sah den Zellersgrund sehr wohl als Ausnahme: es seien fünf Häuser, in denen acht Kinder wohnten – und zählte gleich mehrere "Ausnahmen" auf, die seiner Ansicht nach anders behandelt werden: Im Bereich Schwenkenhof, in Vorderlehengericht und beim Pfundsteinhof – wo traditionell überall geräumt werde.
Beim Schwenkenhof sei es eine öffentliche Straße, so Haas, der zwar Altfälle einräumte, aber den juristischen Grundsatz deutlich machte es gebe "keine Gleichheit im Unrecht". Dann müsse dort auch gestrichen werden, so Haas, allerdings könnten auch "alte Absprachen" bestehen.
Michael Buzzi schlug vor, die Anlieger könnten sich gemeinsam eine Schneefräse anschaffen, denn bisher kostet dass einmalige Räumen seitens eines Unternehmens 70 Euro – vor allem wegen der erforderlichen Anfahrt.
Den Vorschlag von Axel Rombach, dass Verwaltung und Gemeinderäte mit den Anliegern von Zellersgrund zunächst ein Gespräch führen, nahm Haas auf und versprach, einen Termin zu machen.