Für Zepfenhaner Gremium ist Standort "nicht länger tragbar". Warum rückt Land von Bewertungsmatrix ab?
Rottweil-Zepfenhan - Tuningen ist raus, Weigheim auch, der Rottweiler Stallberg ebenfalls, dafür steht Meßstetten hoch im Kurs: Bei dem Hin und Her auf der Suche nach einem möglichen Standort für ein Großgefängnis kann man leicht mal den Überblick verlieren. Nicht so der Zepfenhaner Ortschaftsrat. Der weiß genau, was er will: keine JVA im Bitzwäldle. Das Gremium wendet sich deshalb in einem Brief an Justizminister Rainer Stickelberger (SPD).
"Wir haben das transparente Suchlaufverfahren in den vergangenen Jahren und Monaten sehr begrüßt", formuliert das Gremium. Die bisher von der grün-roten Landesregierung dafür genutzte Bewertungsmatrix sei ein unverzichtbarer Bestandteil. Umso weniger können die Zepfenhaner nachvollziehen, dass das Land sich davon verabschiedet (wir berichteten). Stattdessen will das Ministerium zu jedem der vier verbliebenen Standorte – in Rottweil sind das Esch, Hochwald und Bitzwäldle, dazu kommt Meßstetten – eine "Erörterung verfassen". Die Vermutung von Ortsvorsteher Eugen Mager: So will das Land die Stadt im Zollernalbkreis ins Spiel bringen. Dennoch kein Grund für die Zepfenhaner, sich beruhigt zurückzulehnen: "Wir müssen auf der Hut sein, es ist alles denkbar", erklärt Mager.
Denn dass Grün-Rot am Bitzwäldle festhält, können er und seine Ratskollegen nicht nachvollziehen. Deshalb der Brief an den Minister. Übrigens bereits der zweite. Schon Ende November hatte Mager nach Stuttgart geschrieben. und darin gegen den Standort vor seiner Haustür argumentiert. Die Antwort ließ bis Anfang Januar auf sich warten. Inhalt: gleich null. Die Prüfungen der verbliebenen vier Standorte würden laufen, noch lasse sich nichts sagen. Auch dieses Mal rechnet Eugen Mager mit keiner schnellen Antwort. Doch er sagt: "Wir halten nicht still bis zum Tag X."
Das Bitzwälde sei ein Naturparadies. So ein Gefängnis könne man nicht einfach irgendwohin setzen. "Es kann nicht immer nur ums Geld gehen", bemängelt Mager. Zumal es eindeutige Voten von den Zepfenhaner und Neukircher Ortschaftsräten gegen den Standort gebe. Auch das schreiben die Zepfenhaner an Stickelberger. Dabei hatten sie sich über die Ankündigung des Ministeriums vom vergangenen August noch gefreut, dass auch "naturschutzrelevante Erhebungen" durchgeführt würden. "Umso mehr verwundert es, dass Sie jetzt Abstand von der bisherigen nachvollziehbaren Vorgehensweise nehmen", heißt es weiter. Denn gerade durch die Aktualisierung ist nach Meinung des Ortschaftsrats "offensichtlich geworden, dass der Standort Bitzwald nicht länger tragbar ist". Und: "Ihnen ist bekannt, dass es durch die Diskussion um den neuen JVA-Standort, zwischen der Stadt und unserem Ortsteil, zu großen Spannungen gekommen ist, die seit über fünf Jahren andauern." Darüber hinaus verweist der Ortschaftsrat auf Tuningen, wo ein Bürgerentscheid die Gefängnispläne stoppte: "Bitte berücksichtigen sie ebenso den Bürgerwillen bei uns vor Ort."
