Abstimmung unter Lesern des Schwarzwälder Boten. Diskussion um Standortsuche kocht neu hoch. Mit Kommentar.
Rottweil - Die JVA bewegt die Menschen: Die FDP hat auf dem Wochenmarkt ein Stimmungsbild eingefangen. Die SPD-Fraktion wollte sogar eine Umfrage in Auftrag geben, stieß aber bei der Verwaltungsspitze auf wenig Gegenliebe. Dann springen wir halt ein: Wir starten eine TED-Umfrage.
So geht’s halt manches Mal: Die SPD hatte in der vergangenen Gemeinderatssitzung vorgeschlagen und beantragt, durch ein neutrales Institut "eine repräsentative Meinungsumfrage in der Bevölkerung zur Akzeptanz einer Justizvollzugsanstalt in Rottweil" zu beauftragen.
Bürgermeister Werner Guhl jedoch äußerte inhaltliche und formale Bedenken. Er befürchtet unter anderem ein schiefes Stimmungsbild. Da noch kein Platz für das neue Großgefängnis feststehe (Rottweil geht ja mit vier Standorten – Bitzwäldle, Stallberg, Hochwald und Esch – ins neuerliche Rennen), bestehe ein Risiko, so Guhl: Es könnte mehr Gegner geben. Sein Vorschlag: Über den Antrag in einer der nächsten Sitzungen zu diskutieren. Das wird wohl auch passieren.
Dennoch ist es interessant zu erfahren, wie Rottweil jetzt, da die ganze Diskussion um mögliche Standorte am Rande der Gemarkung wieder hochkocht und sich schon wieder Widerstand formiert, darüber denkt.
Wir wollen wissen: Wie stehen die Rottweiler zum Gefängnis? Wollen Sie überhaupt noch eines? Und wenn ja, wo soll es stehen, könnten sie entscheiden? Gewiss, es ist keine repräsentative Umfrage, wie die SPD ein wollte, aber es ergibt immerhin ein Stimmungsbild.
Um diese vier Standorte geht es:
1. Das Esch: rangiert in der Bewertungsmatrix des Landes auf Rang 4 (drei Punkte hinter Weigheim). Das Grundstück ist mit der maximalen Zahl von 81 Punkten bewertet. Der Baugrund sei vorerkundet und gut tragfähig, was zu 69 Punkten führt. Abzüge gibt es bei der Erschließbarkeit (42 Punkte) – hauptsächlich wegen der notwendigen langen Wasser- und Gasleitungen. Weil nicht klar ist, wie sich der Gefängnisbau auf das FFH-Gebiet auswirken würde, und wegen des angrenzenden Landschaftsschutzgebiets gibt es für den Bereich Naturschutz 62 Punkte. Das kommunalpolitsche Einvernehmen ist seit vergangener Woche nachgeholt, was 36 Punkte bedeuten würde.
2. Hochwald: Das Grundstück rangiert mit 58 Punkten auf den hinteren Plätzen, da es direkt an den Weiler angrenzt. Die Bebaubarkeit hingegen wird trotz der Höhendifferenz gut bewertet (81 Punkte), ebenso der Erschließungsaufwand (43 Puntke). Im Bereich Naturschutz (72 Punkte) führt die Nähe zum Weiler zur Abwertung. Das Gefängnis wäre hier auch wegen der Kuppenlage ein Fremdkörper. Das kommunalpolitsche Einvernehmen ist seit vergangener Woche nachgeholt, was 36 Punkte bedeuten würde.
3. Das Bitzwäldle: Das Grundstück ist mit der maximalen Zahl von 81 Punkten bewertet, die Bebaubarkeit mit 69 Punkten: wegen der Grundwasserthematik und der Höhendifferenz. Deutliche Abstriche gibt es wegen des Erschließungsaufwands (29 Punkte). Der Grundwasserstand stört auch im Bereich Naturschutz (51 Punkte). Das kommunalpolitsche Einvernehmen liegt vor (36 Punkte).
4. Der Stallberg: Das Grundstück birgt wegen der Vielzahl der Eigentümer Probleme (45 Punkte). Und bei der Bebaubarkeit (45 Punkte) gibt es wegen des Gipsvorkommens gar einen Ausschlussgrund. Die Erschließung (51 Punkte) hingegen ist mit einem vergleichsweise geringen Aufwand verbunden. Bei Blick auf die Naturschutzaspekte (76 Punkte) kommt der Standort auf das zweitbeste Ergebnis. Über das kommunalpolitische Einvernehmen hinaus existiert bereits das Planungsrecht (60 Punkte).
Kommentar: Nur Mut!
Von Armin Schulz
Nur nichts falsch machen. In den vergangenen Jahren ist genug schiefgegangen. Dieser ganze öffentliche Aufruhr. Und dann die Folgen: Das schöne, neue Großgefängnis ist an Rottweil vorbeigegangen und wartet nun darauf, vielleicht in Weigheim gebaut zu werden. Nein, das soll nicht noch einmal passieren. Also Vorsicht. – So in etwa könnte man das Verhalten der Verwaltungsspitze der Stadt umschreiben. Es kommt einem vor, als scheue sie eine öffentliche Diskussion wie der Teufel das Weihwasser. Wie äußerte sich Bürgermeister Werner Guhl? Ohne den genauen Standort in Rottweil zu kennen, könnten bei der von der SPD beantragten Meinungsumfrage mehr Gefängnisgegner herauskommen als es tatsächlich gibt. Also vorerst lieber keine Umfrage? Das kann ja auch nicht sein. Ohne öffentliche Beteiligung wird es nichts mit einem neuen Gefängnis in Rottweil. Nur Mut.
Info: TED-Umfrage
Rufen Sie an und stimmen Sie ab: Sind Sie für ein Großgefängnis in Rottweil und wenn ja, wohin soll es kommen?Nein, kein Gefängnis: 0180-400-3225-09-1
Ja, am Standort Bitzwäldle: 0180-400-3225-09-2
Ja, am Standort Stallberg: 0180-400-3225-09-3
Ja, am Standort Esch: 0180-400-3225-09-4
Ja, am Standort Hochwald: 0180-400-3225-09-5
Die Leitungen sind bis Donnerstag, 24 Uhr, geschaltet
