Vom nächsten Kredit wieder etwas weiter entfernt

Rottweil. Einige Stunden haben sich die Rottweiler Stadträte alleine in den Gemeinderatssitzungen der beiden zurückliegenden Wochen mit dem Haushaltsplan für das laufende Jahr beschäftigt. Weitere Zeit haben sie in den Fraktionen und darüber hinaus gegrübelt, an welchen Schrauben wohl gedreht werden könnte, um das Loch in der Kasse kleiner zu machen oder gar ganz zu stopfen. Das Ergebnis liegt mittlerweile schwarz auf weiß auf dem Tisch. Morgen Abend steht die Verabschiedung des Planwerks an.

Im laufenden Betrieb, also im Ergebnishaushalt, sieht die Situation um fast 400 000 Euro besser als zur Mitte des Monats. Dabei spielt auch hinein, dass das Land die Sachkostenbeiträge pro Schüler erhöht hat. Knapp 270 000 Euro an Mehreinnahmen macht das in der Kasse aus. Gleichzeitig fließen allerdings auch fast 74 000 Euro mehr von der Stadt in die Schulbudgets. Nachdem aus dem 1,1-Millionen-Euro-Defizit im Entwurf des Haushaltsplans zwischenzeitlich ein Minus von 1,6 Millionen Euro geworden war, geht es jetzt also noch um ein Loch von 1,2 Millionen Euro im Ergebnishaushalt.

Der Finanzetat hat sich im Laufe der vergangenen zwei Wochen die Situation um mehr als 2,1 Millionen Euro verbessert. "Anfangs hatten wir im Finanzhaushalt einen Fehlbetrag von 12,5 Millionen Euro", fasst Bürgermeister Werner Guhl zusammen, "jetzt sind es noch 11,7 Millionen." Die Verlegung des Zentralen Umsteigepunktes (ZUP) vom Friedrichsplatz in die Königstraße zu streichen und 2,4 Millionen Euro für das Parkhaus auf 2016 zu schieben, sei also auf jeden Fall sinnvoll. "Wir können damit die Neuverschuldung vom kommenden Jahr auf 2017 schieben", erklärt Guhl.

Für die geplante Klausurtagung zum Investitionsprogramm steht das Ziel aber nach wie vor: Es geht darum, neue Kredite vielleicht sogar mittelfristig zu vermeiden. Dabei gelte es abzuwägen, ob ein Projekt so wichtig ist, dass dafür eine Neuverschuldung in Kauf genommen wird. Investitionen müssten also reduziert oder geschoben werden, denn laut Guhl wäre die Alternative, in den laufenden Betrieb einzugreifen. Bereits in den zurückliegenden Sparrunden ist "dieses Verfahren bereits durchgehechelt worden", blickt der Bürgermeister zurück. Soll heißen: Dieser Bereich ist eigentlich ausgemostet, es müsste also an den Bestand gehen – an Einrichtungen, Standards und Angeboten gespart werden.

"Mehr ist aus jetziger Sicht nicht zu erreichen", zeigt sich Werner Guhl mit dem Ergebnis der Beratungen zufrieden. Zumal nicht zu "Ohnmachtsinstrumenten" gegriffen werden musste, wie der Bürgermeister erklärt. Für das Erstellen des Haushaltsentwurfs hat sich die Stadtverwaltung also an den Vorjahreswerten orientiert. Einen Sparkurs nach der Rasenmähermethode, so dass jede Abteilung ihr Budget pauschal hätte reduzieren müssen, gab es nicht. Kostensteigerungen waren nur in begründeten Ausnahmen zulässig.