FFRundPRoFI werden von Freien Wählern, CDU und OB Broß in die Schranken gewiesen.
Rottweil - Es ist der Tag der Abrechnung. Weil sich die Fraktion FFRundPRoFI in aller Öffentlichkeit zum Omsdorfer Hang geäußert hat, muss sie im Verwaltungsausschuss Kritik von Freien Wählern, CDU und OB Ralf Broß einstecken. Der Vorwurf: Preisgabe von Geheimnissen.
Der Omsdorfer Hang, ein sozialer Brennpunkt in der Stadt, entwickelt sich immer mehr zu einem Politikum. Lange Zeit wurde im Gemeinderat über die Zukunft der beiden früheren Asylbewerberheime vor allem hinter verschlossenen Türen diskutiert. Das passte der Fraktion FFRundPRoFI seit einiger Zeit nicht mehr. Doch der Versuch, das Thema aus der Ecke der Heimlichkeit zu holen, scheiterte an der Mehrheit des Gemeinderats. Diese wollte weiter im Geheimen tagen. Nichtöffentlich fiel vor Tagen im Gremium der Beschluss, die Gebäude 13 und 18 abzureißen – entgegen dem Willen von FFRundPRoFI.
Doch nachdem Oberbürgermeister Ralf Broß und Bürgermeister Werner Guhl der Presse Rede und Antwort standen, hielt FFRundPRoFI nicht mehr still und stellte im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten ihre Sicht der Dinge dar. Sehr zum Ärger von Freien Wählern, CDU und OB Broß.
Walter Stegmann, Fraktionschef der Freien Wähler, sagt in der Sitzung des Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschusses gestern Abend, er halte es für bedenklich und unerträglich, wie die Fraktion FFRundPRoFI mit Themen aus nichtöffentlichen Sitzungen umgehe. Er äußert Zweifel am Demokratieverständnis der Kollegen und spricht von Frustrationen, die sich wohl bei FFRundPRoFI breit gemacht habe angesichts dessen, dass die Fraktion bei diesem Thema sich nicht habe durchsetzen können.
Falscher Zungenschlag mit dabei
Zuspruch erhält Stegmann von CDU-Stadtrat Günter Posselt. Posselt sagt, es habe ihn sehr geärgert, was er in der Zeitung las, zumal ein falscher Zungenschlag mit dabei gewesen sei. Und auch Broß weist die anwesende FFRundPRoFI-Fraktionsvorsitzende Heide Friederichs und ihre Kollegin Annemargret Probst in die Schranken. Er spricht von der Wahrung des Vertrauensverhältnisses, appelliert an die beiden, ihr demokratisches Grundverständnis zu überdenken und weist energisch die Äußerung Friederichs zurück, dass die Stadt verschwenderisch mit öffentlichen Geldern umgehe.
Die Gescholtenen lassen das freilich nicht auf sich sitzen. Friederichs sagt, das Verhalten der Fraktion sei eben nicht undemokratisch. Sie weist darauf hin, dass eine öffentliche Diskussion notwendig sei, da es sich um öffentliche Gelder handle. Es sei ihr gutes Recht, so Friederichs, Stellung zu beziehen. Zudem habe man lediglich reagiert, nachdem die Zeitung das Thema behandelt habe.
Dass die Stadtbau Rottweil die anderen maroden Gebäude in den kommenden sieben Jahren für über vier Millionen Euro sanieren will (wir werden noch berichten), rückt bei all dem Gezerfe in den Hintergrund.