Freie Wähler wollen in Hoffnung auf mehr OB-Kandidaten Stellenausschreibung vorziehen.
Rottweil - Der dicht gefüllte Rottweiler Terminkalender für 2017 hat ein weiteres wichtiges Datum mehr: Am 7. Mai soll die Oberbürgermeisterwahl stattfinden, Termin für eine eventuell notwendige Neuwahl ist am 21. Mai. Darauf hat sich gestern Abend der Verwaltungsausschuss verständigt, der Gemeinderat muss noch zustimmen. Uneins war man sich allerdings über den Zeitpunkt der Stellenausschreibung. Die Freien Wähler wünschen sich mehr Zeit für potenzielle Kandidaten.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Ausschreibung des Oberbürgermeisteramts am 17. Februar zu veröffentlichen. Die Vorschrift "mindestens zwei Monate im Voraus" ist damit zwar erfüllt – den Freien Wählern ist das aber zu wenig Vorlauf, wie Fraktionssprecher Martin Hielscher erklärte. Für etwaige interessierte Bewerber bedeute das ja, dass sie ihren Entschluss zur Kandidatur schon gefasst und ihre Sachen praktisch schon beisammen haben müssten. Mit einer Ausschreibung vier Wochen früher erhöhe sich die Chance auf weitere Bewerber. "Wenn ich mir vorstelle, ich würde mich dafür interessieren, ich müsste mich ja erst mit meiner Partnerin besprechen, mir die Stadt angucken, mich informieren", so Hielscher.
Sein Antrag sorgte für allgemeines Kalendergeblätter und Getuschel auf der Verwaltungsbank. Ist das rechtlich möglich? Zustimmendes Nicken von Hermann Leins, Leiter des Bürgerbüros. Mit einem Ausschreibungstermin einen Monat früher, am 20. Januar, direkt vor dem Narrentag, zeigte sich Bürgermeister Christian Ruf, der die Sitzung leitete, allerdings "nicht glücklich". Hielscher schlug daraufhin den 27. Januar vor, zur Abstimmung kam es aber nicht: Monika Hugger (CDU) beantragte, den Beschluss erst im Gemeinderat zu fassen. Die Fraktion wolle vorher noch intern darüber beraten. Ein Vorschlag, mit dem sich alle am Ratstisch anfreunden konnten.
Der amtierende Oberbürgermeister Ralf Broß übrigens war bei diesem Tagesordnungspunkt nicht anwesend: Er hatte die Sitzung schon vorher verlassen, um an der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht teilzunehmen – und wäre ohnehin befangen gewesen, meint Pressesprecher Tobias Hermann. Offiziell hat Broß noch nicht erklärt, dass er wieder in den Ring steigen wird. In Rottweil geht man freilich davon aus – Überraschungen gibt es ja aber in der Politik bekanntlich immer.
Auch Broß’ deutlicher Wahlsieg 2009 war eine Überraschung gewesen. Im ersten Anlauf hatte der damalige Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Bruchsal 58,6 Prozent der Stimmen erzielt und damit Amtsinhaber Thomas J. Engeser abgeschlagen mit 26,2 Prozent hinter sich gelassen. Damals standen mit Broß, Engeser, Max Burger-Heidger (Grüne, 9,4 Prozent) und Bernd Göggel (CDU, 4,2 Prozent) vier Kandidaten zur Wahl. Wie viele es diesmal sein werden, bleibt abzuwarten. Namen gibt es noch nicht, und einer, dessen Name in dem Zusammenhang immer mal wieder fällt – CDU-Fraktionschef Günter Posselt – winkt auf Anfrage des Schwarzwälder Boten ab. Er werde nicht kandidieren.
Bevor die Rottweiler im Mai nun wieder zur Oberbürgermeisterwahl aufgerufen sind, steht ihnen allerdings ein weiterer Urnengang bevor: am 19. März findet bekanntlich der Bürgerentscheid zur Hängebrücke statt. Und dann gibt es da noch diese kleine terminliche Besonderheit: Sollte es bei der OB-Wahl zu einem zweiten Wahlgang kommen, findet dieser am 21. Mai statt, wenn ja eigentlich auch der Thyssen-Krupp-Turm eingeweiht werden soll – mit Betonung auf eigentlich, denn die Verzögerungen mit der Membran stellen den Zeitplan derzeit in Frage. Womöglich weiß die Stadt da schon mehr? Oder man nimmt in Kauf, dass es am 21. Mai in Rottweil so richtig eng wird.