DHG erhält lediglich eine Sanierung / Neubau unbefristet verschoben / Parkierungskonzept auf dem Prüfstand
Von Armin Schulz
Rottweil. Das Ziel ist erreicht: Gemeinderat und Verwaltungsspitze haben sich in der Klausursitzung am Wochenende (wir berichteten mehrfach) darauf geeinigt, mehrere geplante Projekte zu schieben oder, wie beim Parkhaus, neu anzupacken.
Unterm Strich stehen Einsparungen von 10,2 Millionen Euro, berichtet Bürgermeister Werner Guhl im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten.
Zur Vorgeschichte: In der mittelfristigen Finanzplanung waren inzwischen so viele Projekte und Vorhaben berücksichtigt, dass sich eine Neuverschuldung hätte kaum vermeiden lassen. Rund zehn Millionen Euro an Krediten hätten aufgenommen werden müssen, um das gesamte Programm der nächsten Jahre umsetzen zu können. Dies indes stand im Gegensatz zu einem Finanzziel, das der Gemeinderat vor längerer Zeit ebenfalls beschlossen hat: nicht auf Kosten der nachfolgenden Generationen zu leben, zumal es sich laut Guhl deutlich abzeichnete, dass neue Kredite aus dem laufenden Betrieb nicht abgedeckt werden könnten. An diesem übergeordneten Ziel hält der Gemeinderat weiter fest, er bekräftigte dies in der Klausursitzung.
Da indes auch keine Steuererhöhungen gewünscht sind, und es auch nicht das Ziel ist, öffentliche Einrichtungen zu schließen oder sonstige Aufgaben zu streichen, so Guhl, gab es nur eine Möglichkeit, aus dem Dilemma herauszukommen: geplante Projekte mussten überdacht werden.
Es gab laut Finanzbürgermeister drei Beschlüsse: Beim Droste-Hülshoff-Gymnasium favorisiert das Gremium eine Neubauvariante. Wann diese realisiert wird, steht indes nicht fest. Das bestehende Schulgebäude wird zumindest saniert (Brandschutz, Dach). Das kostet 2,9 Millionen Euro.
Durch den Verzicht auf einen Anbau steht indes aber auch fest, dass das DHG fortan maximal dreizügig geführt wird.
Privater Anbieterfür ein Parkhaus?
Überhaupt wurde beim Schulthema ein weitreichender Beschluss gefasst. An allen Gymnasien ist nun festgelegt, wie viele Klassen pro Jahrgang gebildet werden: Das Albertus-Magnus-Gymnasium kann maximal zweizügig ausgebildet werden, das Leibniz-Gymnasium vierzügig. Das heißt aber auch, dass möglicherweise bei zu vielen Anfragen diejenigen Schüler, die von weiter weg in Rottweil eine Schule besuchen wollen, an die Möglichkeiten zu Hause zurückverwiesen werden. Laut Guhl betreffe das nicht das Umland von Rottweil, aber Schüler aus Gemeinden jenseits der Kreisgrenze könnte das dann schon tangieren.
Die Eichendorffschule muss sich ebenfalls gedulden. Die Stadträte sagten zwar ja zur Sanierung (2,6 Millionen Euro), der geplante Anbau jedoch wird zurückgestellt. Die Stadt spart 750 000 Euro.
Beim Thema Parkhaus erhielt die Verwaltung den Auftrag, nach einem privaten Investor und Betreiber zu suchen. Damit einhergeht möglicherweise die Abkehr vom bisherigen Parkierungskonzept (zwei Stunden kostenloses Parken in der Innenstadt), damit der private Betrieb eines neues Parkhauses am Rande der Innenstadt überhaupt lohnenswert erscheint. Bis Sommer, spätestens im Herbst, will die Verwaltung dem Gemeinderat ein Konzept vorlegen. Alternativ könnte es auch kleinere Lösungen in städtischer Regie geben. Gedacht wird an eine doppelte Parkfläche hinter der Villa Duttenhofer (plus 50 Parkplätze) und eine Überstockung des Parkplatzes Groß’sche Wiese (plus 150 Plätze). Mit dieser Variante würden immerhin 1,3 Millionen Euro gegenüber einem neuen Parkhaus, das in den Händen der Kommune liegt, eingespart. Ebenfalls rasiert wurde das Tourismuskonzept der Dreherschen Mühle. Anstatt die Mühle aufzuhübschen, soll lediglich die Durchgängigkeit des Gewässers hergestellt werden, um somit EU-Recht genüge zu tun. Vorgezogen werde indes die Erschließung eines Baugebiets bei Göllsdorf. 770 000 Euro wird das kosten. Mittelfristig erhoffe man sich hier aber positive Effekte, so Guhl.