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Rottweil Justizminister erkundet den Bezirk

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Juristisches Dreigestirn (von links): Leitender Oberstaatsanwalt Joachim Dittrich, Justizminister Guido Wolf und Landgerichtspräsident Dietmar Foth äußerten sich gestern zur Situation im auch mit vielen Amtsgerichten bestückten Rottweiler Gerichtsbezirk. Foto: Beate Müller Foto: Schwarzwälder-Bote

Der neue Justizminister Guido Wolf ist unterwegs in den Landgerichtsbezirken. Gestern war Rottweil der Ort eines Gastspiels. Ein Wolf will Spuren hinterlassen. Möglichst mit guten Nachrichten.

Kreis Rottweil. Dass sich der frühere Tuttlinger Landrat und CDU-Oppositionsführer im Stuttgarter Landtag gut eingearbeitet hat in die Materie, stellt er bei seinem Besuch schnell unter Beweis. Nicht nur für die beiden Gastgeber – den Rottweiler Landgerichtspräsidenten Dietmar Foth und den Leitenden Oberstaatsanwalt Joachim Dittrich – sondern auch für Wolf selbst ist dieser Besuch ein Heimspiel, zählt doch auch das Amtsgericht Tuttlingen zum Bezirk des Landgerichts Rottweil.

Auf gute Steilvorlagen für seine Statements kann er beim Auftritt in der ältesten Stadt Baden-Württembergs, in der die Gerichtsbarkeit eine so große Tradition hat, auch ohne die heimatliche Gefühlslage zurückgreifen. Dass mit dem geplanten Bau eines Großgefängnisses der Justizstandort Rottweil eine weitere Stärkung erfährt, ist keine neue Erkenntnis. Doch Wolf garniert die Feststellung mit weiteren Fingerzeigen zur gerichtlichen Standortoptimierung. Die Personalausstattung werde verbessert. Zur Gewinnung von hoch qualifiziertem Personal feile man nicht zuletzt an Konzepten zur Förderung des juristischen Nachwuchses.

Überhaupt betont der neue Justizminister: Im Gerichtswesen sei Zentralisierung keineswegs wünschenswert. Gerade im ländlichen Raum müsse Bürgernähe insbesondere durch den Erhalt und sogar die Stärkung solcher elementaren Institutionen praktiziert werden.

Wolf und Dittrich werden gestern nach ihren Ortsterminen bei einer Pressekonferenz auch mit der Frage konfrontiert, ob es in den im ganzen Land verbreiteten teilweise ziemlich veralteten Haftanstalten menschenunwürdig zugehe. Welche Erkenntnisse es dazu insbesondere mit Blick auf Einrichtungen wie in Rottweil oder auch in Villingen-Schwenningen oder Hechingen gebe. Guido Wolf räumt ein, dass durch die Überbelegung im Land nicht immer die Unterbringung in Einzelzellen möglich ist. Andererseits gebe es aber auch Konstellationen wie Suizidgefährdung oder der Wunsch nach Gesellschaft, durch die es zum Zusammenschluss mehrerer Personen in einem Raum kommen könne. Dittrich und Wolf stellen auch klar: Eine neue Justizvollzugsanstalt wird für Häftlinge natürlich deutliche Verbesserungen bringen.

Man dürfe aber nicht verteufeln, schiebt der Minister nach. Auch in den kleinen, wenig modernen Haftanstalten gebe es teilweise ein bemerkenswertes Betreuungsprogramm. So entstünden sogar bemerkenswerte Geschenkartikel, empfiehlt er im Hinsehen auf Weihnachten doch auch mal einen Blick zu einer entsprechenden Verkaufsstelle zu wagen.

 
 
 

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Armin Schulz

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