Großgefängnis statt Kühe? Die Hochwald-Bewohner sind in Sorge. Foto: Archiv: Nädele

JVA: Peter Schuster von der Interessengemeinschaft stellt Fragen im Gemeinderat. Verschiedene Standorte.

Rottweil - Die Hochwald-Bewohner lassen nicht locker. Die Sorge, dass direkt bei ihrem Weiler ein neues Großgefängnis gebaut werden könnte, ist für sie allgegenwärtig. "Die Sache treibt uns um, wir wollen mit unserem Anliegen im Gespräch bleiben", sagt der Sprecher der Hochwald-Interessengemeinschaft Peter Schuster. Deshalb nutzte er die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, um nochmals Fragen an die Verwaltung zu stellen, die hauptsächlich auf die verschiedenen Standorte in Rottweil abzielten.

Hat die Stadt die Möglichkeit, ein verbindliches Ranking vorzunehmen? Welche Kriterien werden denn jetzt bei der Standortsuche zugrunde gelegt? Was tut die Stadt, um den Standort Stallberg weiter im Gespräch zu halten? Wie sieht nach Ansicht der Verwaltung die Bürgerbeteiligung aus? Und: Stehen auch die Fraktionen für einen direkten Dialog zur Verfügung?

Auf die Frage nach einem Ranking durch die Stadt gab es von Bürgermeister Werner Guhl ein klares Nein. Dieses Recht obliege dem Bauherrn, dem Land Baden-Württemberg. Das Land habe die Stadt ja bekanntlich gebeten, eine Bürgerbeteiligung für alle drei Standorte – Bitzwäldle, Esch und Hochwald – durchzuführen. Das mache keinen Sinn. Vielmehr warte man darauf, dass das Land einen Standort favorisiere, über den es dann eine Bürgerbeteiligung geben kann. Bis 18. März laufe die Frist, dann könne man konkret über das Thema Bürgerbeteiligung reden, so Guhl. Vorausgesetzt, bis dahin gibt es vom Land eine klare Aussage – was angesichts des bisherigen zähen Verlaufs der Standortsuche durchaus in Frage gestellt werden darf.

Gibt es vom Land keine Priorisierung, dann müsse der Gemeinderat entscheiden, ob es für alle drei Standorte eine Bürgerbeteiligung geben soll. Walter Stegmann (FWV) hat zu einem früheren Zeitpunkt schon eindringlich davor gewarnt (wir berichteten). Man dürfe sich nicht zum Spielball machen lassen.

Nach welchen Kriterien es beim Land geht, fragt sich mittlerweile nicht nur Bürgermeister Guhl. "Die Matrix gibt es ja nicht mehr." In jedem Fall tue man alles, was möglich ist, um den Stallberg im Gespräch zu halten. "Bei Land gibt es für unsere Schreiben dazu sicher schon einen extra Ordner", mutmaßte der Bürgermeister.

Zum Dialog mit den Fraktionen konnte Guhl nichts sagen – den müssen Peter Schuster und seine Mitstreiter nun direkt suchen. Was sie tun werden. "Wir lassen nicht locker."