Strukturkommission des Gemeinderats überarbeitet Investitionsprogramm

Von Patrick Nädele

Rottweil. Den Hallenneubau in Göllsdorf im Investitionsprogramm der nächsten Jahre zu schieben – "das kommt nicht gut an", prognostizierte Reiner Hils (FFR) in der Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses am Mittwochabend. Hermann Breucha (FWV) hatte da gerade gemutmaßt, dass es angesichts der Kosten für das Feuerwehrhaus und der Aufgaben beim Droste-Hülshoff-Gymnasium (DHG) notwendig werden könnte, die eine oder andere Maßnahmen erst später anzugehen (wir berichteten). Diese Aussicht wollte dem FFR-Rat aus Göllsdorf natürlich nicht schmecken. Bereits im Kommunalwahlkampf war das Szenario angesprochen worden, dass zumindest fürs Erste eine Entscheidung zwischen den Neubauvorhaben notwendig werden könnte: entweder Feuerwehr oder Halle.

Doch ist das Hallenprojekt wirklich in Gefahr? Muss mit verschiedenen Projekten jongliert werden und eines fällt dabei vielleicht runter? Bekannt ist, dass das Investitionsprogramm Rottweils für die Jahre 2014 bis 2017 noch zu ehrgeizig ist. "Das wäre nur mit einer Neuverschuldung zu machen", verweist Bürgermeister Werner Guhl auf die Haushaltsstrukturkommission des Gemeinderats, die sich deshalb noch vor der Sommerpause dazu Gedanken gemacht hat. Denn eigentlich gibt es das erklärte Ziel, neue Kredite vermeiden zu wollen.

Herausgekommen sei eine Prioritätenliste für die kommenden Jahre, auf deren Basis das überarbeitete Investitionsprogramm in die kommende Haushaltsdebatte eingebracht wird. Die Gölls-dorfer Halle sei darin weiter für die Jahre 2015/16 enthalten, und auch das Projekt DHG und das Feuerwehrhaus mit den aktualisierten Zahlen.

"Stand jetzt ist", darauf hatte Guhl auch schon in der Sitzung am Mittwochabend hingewiesen, "wir kommen um eine Kreditaufnahme nicht herum" – wegen der Mehrausgaben für die Feuerwehr, das DHG und auch eine Reihe von kleineren Maßnahmen. "Damit wäre 2016 eine Kreditaufnahme notwendig."

Guhl hat aber auch darauf hingewiesen, dass Kredite oder ein Abspecken des Investitionsprogramms nicht die einzigen Alternativen sind. "Wir müssen uns auch mit dem laufenden Haushalt beschäftigen und untersuchen, ob da nicht was rauszuholen ist", kündigt er das Durchforsten des Ergebnishaushalts an, um mit Überschüssen daraus Investitionen zu ermöglichen. Drei Stellschrauben gibt es also: Maßnahmen zu streichen oder zu verschieben, eine Kreditaufnahme und das Überarbeiten des Ergebnishaushalts.