Ministerium angesichts gestiegener Häftlingszahlen vorsichtig. Genaue Prognose des Bedarfs nicht möglich.
Rottweil - Aus Kostengründen will die Landesregierung kleine Haftanstalten schließen und in Rottweil eine große bauen – allerdings ist der Zeitplan noch völlig offen.
Mit Blick auf Rottweil sei die Entwicklung noch nicht absehbar, sagt Robin Schray, der Sprecher des Justizministeriums. Laut Plan, und davon gehe das Ministerium derzeit aus, soll die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) die alten, kleinen und personalintensiven Gefängnisse in Rottweil, Villingen-Schwenningen, Hechingen, Waldshut-Tiengen und Tübingen ersetzen. Jüngste Aussagen von Justizminister Guido Wolf (CDU) bezögen sich auf Stammheim. Der dortige Neubau soll Ende des Jahres fertig sein, der Altbau soll dann geschlossen werden. Wolf war so verstanden worden, dass mit dem Gefängnis-Neubau nicht zwingend das alte Gefängnis geschlossen wird, zumal die Gefangenzahlen steigen. In Rottweil hatte dies Spekulationen ausgelöst, es könne künftig zwei Strafanstalten in der Stadt geben. Davon ist im Ministerium aber noch nicht die Rede.
Exakte Prognose unmöglich
Zum Hintergrund: Die Häftlingszahlen sind 13 Jahre gesunken. Seit Mitte 2015 verzeichnen die Statistiker allerdings einen starken Anstieg. Laut Ministerium werden zur Ermittlung des Haftplatzbedarfs regelmäßig die monatliche Entwicklung der Gefangenenzahlen ebenso wie langjährige Trends beobachtet und aufgearbeitet.
"Von 2002 bis 2015", teilt Schray mit, "sind die Gefangenenzahlen, auch demografisch bedingt, in Baden-Württemberg kontinuierlich gesunken." Seit August 2015 sei die Anzahl an Untersuchungsgefangenen im Südwesten um knapp 30 Prozent gestiegen. Bedingt sei dies durch die hohe Zunahme an ausländischen Gefangenen.
Die Zahlen zeigten, "dass eine genaue Prognose des Haftplatzbedarfs nicht möglich ist", erklärt der Pressesprecher. Deshalb werde das Ministerium in der aktuellen Belegsituation keine Anstalten schließen, ohne dass neue Haftplätze entstehen.
Wie diese Entwicklung in den kommenden Jahren weitergeht, lässt sich nicht sagen. Einen Termin für die Fertigstellung des Gefängnisses mit bis zu 500 Plätzen in Rottweil kann das Ministerium ebenfalls noch nicht nennen. "Ein Baubeginn 2018/19 wäre uns ganz recht", erklärt Schray.