In dieser Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge steht auch ein Tischkicker oft im Mittelpunkt. Foto: Büttner

Zu zahlreichen Anfragen Gerhard Adens gibt die Landkreisverwaltung viele Antworten.

Kreis Rottweil - 2335 Flüchtlinge beherbergte der Kreis Rottweil zum 1. November 2016. Zum Jahresende wird es wahrscheinlich eine ähnliche Größenordnung von geflüchteten Menschen sein, die hier in Städten und Gemeinden leben.

Die umfangreiche Vorsorge für Aufenthalt und Integration findet im Kreishaushalt 2017 in vielen Zahlen ihren Niederschlag. FDP-Kreisrat und Landtagsabgeordneter Gerhard Aden wollte von der Kreisverwaltung ganz genau wissen, wie sich die zu der großen humanitären Aufgabe gehörenden Etatposten darstellen. Die Dezernenten Gerald Kramer (Finanzen) und Bernd Hamann (Soziales) standen dazu am Montag im Verwaltungsausschuss des Kreistags Rede und Antwort.

Die Personalkosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen haben sich beim Landkreis laut Kramer von 217 000 Euro im Jahr 2014 über 488 000 Euro in 2015 auf voraussichtlich 1,18 Millionen Euro im laufenden Jahr erhöht. Für 2017 sind diese Personalausgaben mit 1,48 Millionen Euro veranschlagt. Natürlich gibt es für diese Zahlen ein äquivalent im Stellenplan, der sich von 4,4 Stellen im Jahr 2014 auf 28,97 (seit 2016 und auch für 2017) entwickelt hat.

Die Antworten des Landkreises auf die kurzfristige Anfrage Adens fußen teilweise auf Angaben von Städten und Gemeinden des Kreisgebiets. 15 von 21 Kommunen gaben auf die Schnelle eine Rückmeldung.

Die "Bestandsaufnahme" der Kreisverwaltung zeigt sich folgendermaßen: Die Mietkosten belaufen sich für den Kreis Rottweil in 2016 auf etwa 4,2 Millionen Euro.

Dass bei den Städten und Gemeinden selbst der monetäre Aufwand relativ überschaubar ist, liegt nicht zuletzt an der vor Ort oft sehr ausgeprägten Hilfen und Unterstützungen im Ehrenamt. In den antwortenden 15 Kommunen wurden dazu noch insgesamt 5,25 zusätzliche Stellen geschaffen.

Die Frage, wieso Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, kurz UMA (für Unbegleitete minderjährige Ausländer) einen Kostenaufwand von bis zu 6000 Euro monatlich verursachen, erklärt sich vor allem durch die Unterbringung in Einrichtungen mit einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung. Der Tagessatz bewegt sich allgemein für Kinder und Jugendliche, die in entsprechenden Häusern untergebracht und umfassend betreut werden, bei 150 bis 170 Euro. Die monetäre Rechnung des Landkreises für die im Augenblick im Kreisgebiet in Obhut genommenen 101 UMAs beläuft sich für 2017 auf 6,5 Millionen Euro. Zu den Heimkosten kommen noch etliche andere Ausgaben hinzu, das reicht von Krankenhilfekosten bis zu einem Taschengeld. Für junge volljährige Flüchtlinge sind in der Landkreiskasse für 2017 zusätzlich eine Million Euro eingestellt.

Abrechnung mit dem Land

Die Kosten für die Flüchtlingsaufgabe werden grundsätzlich vom Land erstattet. Allerdings liegt der Obolus für den Verwaltungsaufwand bei einem Bruchteil dessen, was in den Kommunen als Kosten Verrechnung finde, betont Landrat Wolf-Rüdiger Michel.

Wenn er dies sagt, kommt er auch auf eine bemerkenswerte Rechnungsentwicklung im Beritt seines Sozialdezernenten Hamann zu sprechen. Wegen des geschickten Agierens bei der Flüchtlingsaufgabe sei man nun in der Lage, beträchtliche Gelder, die vom Land pauschal und bezogen auf die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge zugewiesen worden seien, zurückzugeben. Bei Spitzabrechnungen tue sich der Kreis Rottweil immer wieder mit günstigen Rechnungslegungen hervor. Viele Mosaiksteine würden dazu beitragen. Dass der Landkreis vor einem Jahr auf Hallenbelegungen habe verzichten können und stattdessen schnell gute dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten ins Spiel gebracht habe, sei sicher auch nicht kostensteigernd gewesen, lobt Michel.

Für Sprachförderung gibt es beim Landkreis für 2017 einen Etatposten von 40 000 Euro. Sachmittel für Sprachkurse durch Ehrenamtliche werden mit 63 000 Euro veranschlagt. Der Lions-Club finanziert mit einer Spende einen Sprachlehrer für Menschen ohne Bleibeperspektive. Für EDV-Aufwand sind Kosten von 190 000 Euro eingeplant.

Wie viele an der Verwirklichung des Plans, die hierher gekommenen Menschen zu unterstützen, beteiligt sind, betont der Vöhringer Bürgermeister Stefan Hammer nicht nur mit Blick auf Ehrenamtliche. Das sei ein einmaliger Kraftakt, da habe man in den Gemeindeverwaltungen oft weit über dem Anschlag gerudert, lässt er wissen.