Rottweil Den Pass gibt es ab dem ersten Kind

Schwarzwälder-Bote, 26.04.2012 23:00 Uhr

Rottweil bleibt mit der Ausweitung seines Familienpasses unter den ersten Geigen. Kein Streichkonzert will der Gemeinderat und stockt stattdessen die Mittel auf. Foto: ArchivFoto: Schwarzwälder-Bote

Von Patrick Nädele

Rottweil. Ob ein Kind oder drei – in Rottweil ist das künftig egal. Der Gemeinderat hat den Familienpass neu ausgerichtet, und das bedeutet in diesem Fall einmal nicht, dass abgespeckt wurde.

Es ist Winfried Wössners (SPD) Thema. Und eines, das sich die Stadt bewusst auf die Fahne schreibt. Seit Jahren bemüht der Fraktionssprecher sich, den mittlerweile 15 Jahre alten Familienpass zu erneuern. Das "Modell Wössner" aus der Klausurtagung war denn auch Ausgangslage für die Diskussion, an der sich die anderen Fraktionen mit ihren Vorschlägen orientierten. Von "marginalen Unterschieden" sprach Walter Stegmann (FWV). "Mit ganz kleinen Nuancen liegen wir eng zusammen, da müsste sich doch eine Lösung finden lassen", wurde die Hoffnung von Adelbert Hugger (CDU) nicht enttäuscht. Wössner steuerte seinen Ratskollegen entgegen und kündigte an, in einem weiteren Schritt die Einkommensgrenzen unter die Lupe nehmen zu wollen.

Mit etwa 40 000 Euro mehr als bislang geplant unterstützt Rottweil künftig Familien und Alleinerziehende mit sehr kleinem Einkommen. Beispielsweise 20 200 Euro darf eine Alleinerziehende im Jahr verdienen, 28 500 Euro eine Familie mit einem kindergeldberechtigten Kind. 2011 gab es in Rottweil 249 Passinhaber. "Die Zahl hat sich also halbiert", wie Wössner mit Blick auf die Statistik belegt. Begründet ist das vor allem in der demografischen Entwicklung – nicht etwa einer Verbesserung der Einkommenssituation der Familien.

Zwischen 25 und 60 Prozent – gestaffelt nach Anzahl der Kinder – steuert die Stadt etwa beim Besuch der Musikschule oder VHS-Kursen bei. Der Vorschlag nach der Klausurtagung, die Ausweitung auf Familie mit ein oder zwei Kindern zu Lasten größerer Familien zu finanzieren, war damit endgültig vom Tisch.

Wichtig war den Fraktionen, die "soziale Staffelung" (Stegmann) im Blick zu behalten. Heide Friederichs (FFRundPRoFi) begrüßte, dass nun nicht auf Kosten der Bedürftigsten Mittel umgeschichtet werden, sondern der Haushaltstopf aufgestockt wird. Hatte die FDP-Fraktion laut Erklärung von Gerhard Aden bislang stets mit Hinweis auf die haushaltsdisziplinarischen Gründe gegen die Ausweitung des Familienpasses gestimmt, schlossen sich Claudia Wankmüller und Aden dieses Mal den übrigen im Gremium an. "Der Familienpass ist das Aushängeschild der Stadt – da macht die FDP bei der Ausweitung mit", meinte Aden.