Rottweil Bürgerentscheid zur Hängebrücke im März

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In Sachen Hängebrücke haben am 19. März die Rottweiler Bürger das Wort. Grafik: KTS Innovations

Rottweil - Ob Rottweil die "längste Hängebrücke der Welt" bekommt, oder nicht, liegt jetzt in der Hand der Bürger: Der Gemeinderat hat am Mittwoch beschlossen, am 19. März einen Bürgerentscheid durchzuführen. Dabei hatte es noch vor dem Sommer gar nicht danach ausgesehen.

"Soll die Stadt Rottweil die Voraussetzungen dafür schaffen, dass ein privater Investor eine Hängebrücke zwischen dem Berner Feld und der historischen Kernstadt errichten kann?" Diese Frage wird den Teilnehmern des Bürgerentscheids vorliegen – und zwar bevor ein genauer Trassenverlauf feststeht. Der Antrag dazu kam – ausgerechnet, werden manche sagen – von der CDU-Fraktion. Der Weg in Richtung Bürgerentscheid werde jedoch von allen Fraktionen mitgetragen, betonte schon eingangs FWV-Sprecher Martin Hielscher mit Blick auf die Sitzung des Ältestenrats tags zuvor und das Positionspapier seiner Partei, die sich darin ebenfalls für einen Bürgerentscheid ausgesprochen hatte.

"Wir sind der Auffassung, dass die Frage jetzt schnell in Rottweil geklärt werden muss", so CDU-Fraktionssprecher Posselt. Dabei habe man durchaus im Gemeinderat über die Brücke entscheiden können und wollen – allerdings habe die Dialoggruppe nun eben keine Empfehlung ausgesprochen, ob die Brücke gebaut werden soll, sondern den Bürgerentscheid vorgeschlagen. In Anbetracht der Tatsache, dass ein Bürgerbegehren im Gange ist und wohl auch zum Zug kommen wird, wolle man das Prozedere nun beschleunigen. Schließlich brauche auch der Investor Klarheit. Inhaltlich ließ Posselt keinen Zweifel: Die CDU stehe geschlossen hinter dem Wunsch, die Brücke als wichtiges Bindeglied zwischen Kernstadt und Turm zu realisieren. Ein positiver Bürgerentscheid könne dem Projekt Rückenwind verschaffen. Was die Trassenführung angehe, so habe man im Zuge des Bebauungsplanverfahrens die nötigen Einflussmöglichkeiten – ja, es sei sogar notwendig, hier noch flexibel zu sein, schließlich stehen Stellungnahmen der Behörden und anderer Träger öffentlicher Belange noch aus.

Bürgerentscheid – soweit so gut. Die Tücke liegt jedoch im Detail, wie sich im Laufe der Sitzung herausstellte. Denn dass über das grundsätzliche Ja oder Nein zur Brücke abgestimmt werden soll, ohne dass zumindest der Andockpunkt in der Altstadt genauer definiert wird, ist vor allem für FWV-Stadtrat Jörg Stauss ein Unding: Er forderte, den Bockshof kategorisch aus der Fragestellung beim Bürgerentscheid auszuschließen und erhielt hier Schützenhilfe von Rainer Hils (FFR). Die von Oberbürgermeister Ralf Broß an Stauss gestellte Frage "Wo beginnt und endet für sie der Bockshof?" wurde dann in einer halbstündigen Sitzungsunterbrechung ebenso geklärt wie weitere Details.

Der Antrag von Stauss fand anschließend keine Mehrheit – zwei Drittel müssen es bei diesem Thema sein, das sind im Rottweiler Gremium 18 Stimmen. 19 Ja-Stimmen erhielt schließlich der Antrag der CDU-Fraktion. Zwei Enthaltungen gab’s von den Freien Wählern, Hermann Klein (FDP) sowie Rainer Hils und Heide Friederichs (FFR) stimmten dagegen. Dabei hatte Friederichs zuvor noch vom Bürgerentscheid als "sinnvoll und richtig" gesprochen. Die fehlende räumliche Einschränkung zwinge sie aber nun zum Nein, so Friederichs.

Ralf Armleder erklärte ausdrücklich, dass die SPD trotz des Jas zum Bürgerentscheid keinem Bauantrag zustimmen werde, der die Andockung der Brücke unterhalb der Feuerwehraufstellfläche beim Dominikanermuseum vorsieht. Und auch Hubert Nowack von den Grünen betonte, man habe jetzt nur zustimmen können, "weil man dann im Bebauungsplanverfahren noch abstimmen kann".

Erst haben aber die Bürger das Wort: am 19. März 2017 sind sie zur Urne gerufen. Zuvor wird es noch eine Einwohnerversammlung geben.

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