Fürs kommende Kindergartenjahr steigen die Sätze für Kindertageseinrichtungen / Mehreinnahmen von 6900 Euro
Von Angela Baum
Rottenburg. Eigentlich wollte die Stadt die Gebühren für Kindertageseinrichtungen nicht nur für das kommende Kindergartenjahr, sondern auch für 2016/17 anheben. Doch hier will man noch zuwarten.
Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat, die Gebühren für Kindertageseinrichtungen zum kommenden Kindergartenjahr moderat anzuheben. Unterm Strich sind die Mehreinnahmen aber eher mager: Für 2015 werden sie auf 6900 Euro geschätzt, für 2016 auf 13 900 Euro. Mit 97 Euro können Eltern ein Kind im Regelkindergarten anmelden.
Kulturamtsleiter Karlheinz Geppert betonte im Gemeinderat, dass die Stadt auch bei anderen Betreuungsarten der städtischen Kinderbetreuung, etwa in Kindertagesstätten, teilweise weit unter dem Landesrichtsatz bleibt. Landesweit wird angestrebt, 20 Prozent der Betriebsausgaben durch Elternbeiträge zu decken. Die neuen Empfehlungen des Landes berücksichtigen laut Geppert nur die voraussichtlichen Personal- und Sachkostensteigerungen. Sie bewirken keine Erhöhung des Deckungsgrades.
Deckungsgrad mit den Elterngebühren liegt bei 17,84 Prozent
Aufgrund der derzeitigen Tarifverhandlungen werden die Gebühren vorerst nur für das Kindergartenjahr 2015/16 angehoben. Die Stadt hebt die Gebühren für alle Betreuungsmodelle leicht an, auch die für Kinder von null bis drei Jahren. Die Elternbeiträge sind gestaffelt, so dass Eltern, die zwei oder mehr Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung angemeldet haben, pro weiterem Kind weniger bezahlen müssen. Der Deckungsgrad, den die Stadt mit den Elterngebühren erreicht, beläuft sich derzeit auf 17,84 Prozent.
Emanuel Peter kritisierte die Anhebung der Kitagebühren. Die Erhöhung falle zusammen mit dem bundesweiten Streik, der eine angemessene Bezahlung von Erziehern und Sozialberufen zum Thema hat. Peter forderte für die Fraktion Linke des Gemeinderates, dass es keine Gebührenerhöhungen in Rottenburg geben soll. Auch sollte es für Alleinerziehende eine Gebührenfreiheit geben. Zudem soll die Landesregierung aufgefordert werden, das Geld für die Kitas zu übernehmen.
Alle drei Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Die Gebührenerhöhungen wurden gegen Widerstand der Linke-Fraktion beschlossen.
