Haushaltsplan: Unterdeckung im Vermögenshaushalt / Umlagen zehren am Budget / Wenig Nachfragen
Zügig und nach wenigen Nachfragen hat der Rosenfelder Gemeinderat gestern den Haushaltsplan 2017 beschlossen. Er ist gekennzeichnet von einer kräftigen Entnahme aus der Rücklage und einer "negativen Zuführung" – wenngleich beides niedriger ausfällt.
Rosenfeld. Steigende Gewerbesteuereinnahmen haben ihre Kehrseite – nämlich steigende Umlagen. Dies gilt auch für den Rosenfelder Etat. Kämmerer Martin Bühler hatte die Daten des nun vorliegenden Haushaltserlasses eingearbeitet. Die Gewerbesteuerumlage beläuft sich nun auf 1,86 Millionen Euro durch einen Umlagesatz von 68,5 Prozent. Die höhere Steuerkraft resultiert auch in einer gestiegenen Finanzausgleichsumlage von 3,3 Millionen Euro – etwas weniger als erwartet. Auch die Kreisumlage bemisst sich nach der Steuerkraft der Städte und Gemeinden und steigt von 2,6 auf fast 3,7 Millionen Euro – auch hier weniger als befürchtet, da der Hebesatz vom Kreistag auf 30,5 statt wie veranschlagt 31 Prozent festgesetzt wurde.
Letztmals hat es 2009 in Rosenfeld eine "negative Zuführung" vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt gegeben, nämlich rund eine halbe Million Euro. 2017 sind es rund 513 500.
Der Vermögenshaushalt wird zu 85 Prozent aus der Rücklage finanziert. Statt 5,37 Millionen beträgt die Entnahme nun 5,28 Millionen. Somit verringert sich das Haushaltsvolumen von geplanten 26,9 auf 26,7 Millionen Euro.
Zu Buche schlagen höhere Sachkostenbeiträge vom Land, die dem Progymnasium zugute kommen. Auch die Zuweisungen für die Kindertagesstätten steigen.
"Das geht in die falsche Richtung", sagte Klaus May in Sachen negativer Zuführung und Entnahme aus der Rücklage: "Das muss wieder andersrum gehen. Wir müssen alles tun, um das Sparbuch nicht ganz aufzulösen." Der Stand der Rücklage sinkt von 14,7 auf 8,1 Millionen Euro.
Zu den großen Projekten wie dem Umbau der Turnhalle Isingen, der Teilerschließung "Rosenfeld-West" (640 000 Euro) oder der Erschließung "Dornbrunnen IV" im Gewerbegebiet (155 000 Euro) gab es keine Nachfragen. Eher wurde nachgehakt bei den Kosten für die Internet-Präsenz der Stadt, neuer Einsatzkleidung für die Feuerwehr – dunkelblau statt orange –, der "Schul- und Bildungs-Cloud", die zentral Daten für die Schulverwaltung speichert, oder die Umstellung der Straßenbeleuchtung.
Hierzu führte Stadtbaumeister Bernhard Müller aus, dass noch rund 330 alte Leuchten mit Quecksilberdampflampen durch LED-Leuchten ersetzt werden sollen und dafür 100 000 Euro eingestellt werden, aber eine Förderung in Aussicht stehe.
Weitere Fragen betrafen die kaputte Stützmauer an der Bergstraße in Täbingen (240 000 Euro) oder die Einrichtung eines ebenerdigen Bürgerbüros im alten Rathaus.