Haushaltsreste: Liste mit zahlreichen Posten ins Jahr 2017 übertragen
Rosenfeld (lh). Nicht alle Vorhaben in einem Haushaltsplan werden im selben Jahr beendet und abgerechnet – manches Projekt zieht sich länger hin. Deshalb hat der Rosenfelder Gemeinderat nun zugestimmt, dass für 2016 sogenannte Haushaltsreste gebildet werden. Diese werden in den Haushalt 2017 übertragen.
Einnahmereste entlasten den Etat. 220 000 Euro für die Breitbanderschließung in Rosenfeld und 140 000 Euro für Breitband in Heiligenzimmern hat die Stadt als Fördermittel kassiert. Das Vorhaben wird 2017 abgerechnet.
Lang ist die Liste der Haushaltsausgabereste 2016 im Vermögenshaushalt. Sie beginnt mit 28 800 Euro für die Anschaffung von Tablets für die Mitglieder des Gemeinderats. 10 000 Euro, die für einen Außentreppenlift am Rathaus geplant waren, werden für das neue Bürgerbüro im Alten Rathaus verwendet.
Rechnerisch sind noch 181 100 Euro für die Sanierung des Rathauses Bickelsberg offen, die in diesem Jahr abgeschlossen wird. Der Rest von knapp einer Million für den Hallenumbau in Isingen wird je nach Baufortschritt abgerufen. Auch die Lieferung des neuen Feuerwehrfahrzeugs für Heiligenzimmern erfolgt 2017. Im Haushaltsplan 2016 sind 333 200 Euro für den Umbau des Schulzentrums mit EDV-Verkabelung enthalten; der erste Bauabschnitt ist 2017 geplant.
Zügig geht es hingegen bei der Beschaffung von neuen Computern für Progymnasium, Kitas und Grundschule Heiligenzimmern, sobald das Breitbandnetz in Betrieb ist. In der Kita Regenbogen ist die neue Küche für 28 800 Euro schon eingebaut und wird in diesem Jahr abgerechnet.
Weiter tauchen auf der Liste Erschließungen und Ausgleichsmaßnahmen für Baugebiete auf. Noch keine Ausgaben getätigt wurden für die innerörtliche Erschließung in Heiligenzimmern und Isingen.
Schon bautechnisch abgewickelt ist die Umstrukturierung des Kanalnetzes in Leidringen, aber die Endabrechnung steht noch aus, so dass 164 500 Euro noch offen sind. Keine Schlussrechnungen liegen für die Breitbanderschließung in Brittheim, Bickelsberg, Isingen und Leidringen vor. Ein Betrag von 24 000 Euro steht für die Renaturierung der Deponie Bogen in Täbingen zur Verfügung. Diese soll 2017 erfolgen. Diese Verschiebung erfolgt in Rosenfeld übrigens zum letzten Mal: Mit der Umstellung auf die "Doppik" wird es 2018 laut Bürgermeister Thomas Miller keine Haushaltsreste mehr geben.
