Artikel weiterempfehlen Artikel drucken Artikel kommentieren
Artikel bewerten [0.00/0]

Rechter Terror Bund-Länder-Kommission kann Arbeit aufnehmen

dapd, vom 08.02.2012 11:19 Uhr
 Foto: dapd
Foto: dapd
Siehe auch

Berlin - Eine Bund-Länder-Expertenkommission wird sich künftig an der Aufklärung der Hintergründe der „Zwickauer Terrorzelle“ beteiligen. Dies kündigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Mittwoch in Berlin an. Vorausgegangen war die Billigung durch das Bundeskabinett. Das Gremium soll mit dem vom Bundestag bereits beschlossenen Untersuchungsausschuss eng zusammenarbeiten.

Für die Union wird der ehemalige Hamburger Innensenator Heino Vahldieck in dem Gremium sitzen, die SPD entsendet den früheren Berliner Innensenator Ehrhart Körting. Die FDP hat den Münchner Juristen Eckhart Müller nominiert, die Grünen den früheren Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Bruno Jost.

Friedrich erwartet umfassenderen Informationsaustausch

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erwartet von der Bund-Länder-Expertenkommission zum Rechtsterrorismus eine Analyse und Bewertung der Zusammenarbeit der deutschen Sicherheitsbehörden. „Eine Konsequenz aus der schrecklichen Mordserie der Rechtsextremisten muss ein umfassenderer Informationsaustausch auf allen Ebenen der Sicherheitsbehörden sein“, sagte Friedrich vor dem Kabinettsbeschluss.

Friedrich kündigte an, den Experten stünden für ihre Arbeit die Erkenntnisse aus den Untersuchungsausschüssen in Bund und Ländern sowie aus den Ermittlungen des Generalbundesanwalts „zur Verfügung“. In einem „zweiten Schritt“ solle die Kommission dann Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit der Sicherheitsbehörden machen.

Schweigeminute am 23. Februar

Gewerkschaften und Arbeitgeber riefen am Mittwoch zu einer bundesweiten Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer auf. Sie soll am Donnerstag, 23. Februar, um 12 Uhr stattfinden - zeitgleich mit dem Staatsakt des Bundes für die Opfer des Rechtsterrorismus.

Kommentare (0)
» Kommentarregeln
  • Kommentare anzeigen
  • Kommentare schreiben
Titel *  
     
Autor *  
     
Kommentar *  
             
(optional)
E-Mail   (wird nicht veröffentlicht)
             
Straße     Hausnr.  
             
PLZ     Wohnort  
             
    (Anschrift und E-Mail sind keine Pflichtangabe, allerdings können Kommentare ohne Angabe der vollständigen Adressdaten in der gedruckten Ausgabe leider nicht berücksichtigt werden. E-Mail, Straße und Nummer werden nicht veröffentlicht.)
             
      * Pflichtfelder
Ein Schnipsel zur Wahrheit
Ex-Innenminister Beckstein soll Inserat zur Anwerbung von verdeckten Mitarbeitern erklären.
Griechen sollen bleiben - aber nicht um jeden Preis
In der Eurogruppe denkt man auch über ein mögliches Ausscheiden Griechenlands nach.
Anzeigen
Abo & Service
zum Tourenplaner
Ob Wandern, Radfahren, joggen oder vieles mehr: wir bieten Ihnen viele schöne Touren. Mit dem Tourenplaner können Sie einfach und schnell Touren planen.
zum Tourenplaner »
 
Die passenden iPhone-Apps für unterwegs
Wandern Schwarzwald
Wandern
Schwarzwald
  Mountain-Bike Schwarzwald
Mountain-Bike
Schwarzwald
  Radfahren Schwarzwald
Radfahren
Schwarzwald
  Winter Touren Schwarzwald und Schwäbische Alb
Winter Touren
Schwarzwald/ Schwäb. Alb
Anzeige
 
Ansicht Listenansicht Miniaturansicht
 
Balingen - Kleine EM-Experten
Damit Sie's mal genau wissen: Kinder des Balinger Kindergartens Neige erklären Fußball.
3. Schwarzwald Powwow in Unterkirnach
Indianer im Schwarzwald: Drittes Schwarzwald Powwow mit Teilnehmern aus ganz Europa.
Vorentscheid des VS Music Contest
In der Villinger Scheuer kämpfen seit Freitag 16 Bands um den Einzug ins Halbfinale.
HBW: Knappe Niederlage gegen Göppingen
27:31 - Balingen gelingt es am Ende doch nicht, gegen das Traditionsteam aus Göppingen zu gewinnen.
Was macht die Faszination des Handballs aus?
Was fasziniert die Fans am Handballsport? Wir haben die Fans des HBW Balingen-Weilstetten gefragt.
Springbreak-Party im Fame
Gogo-Girls, Wet-T-Shirt Contest und Partymusik in der Diskothek Fame.
HBW-Handballer verlieren gegen HSV
Balinger Handballer verlieren mit einem eher knappen 21:26 gegen den amtierenden Meister.
HBW-Umfrage: Wie schlägt man starke Mannschaften?
Wir haben die Fans gefragt, wie es die "Gallier von der Alb" schaffen können, auch starke Teams zu besiegen.
Gibts den Traumjob überhaupt?
Was macht den Traumjob aus? Wir haben bei den Besuchern der "Jobs for Future" nach Antworten gesucht.
HBW holt Sieg gegen Wetzlar
Nach einer Woche der Niederlagen konnte der HBW endlich wieder einen Sieg einfahren.
HBW-Fanfrage: Nullschritt
Expertenfrage: Wir wollten wissen, was man beim Handball unter einem "Nullschritt" versteht.
HBW-Fanfrage: Was ist ein Dreher?
Der "Dreher" ist ein österreichischer Volkstanz. Aber was verstehen Handballer darunter?
HBW kämpft bis zur letzten Sekunde
Vasilakis trifft mitten ins Herz: Bundesligist HBW unterliegt Melsungen mit mit nur einem Tor.  
Narrensprung 2012 in Rottweil
Strahlend blauer Himmel zaubert am Fasnetsdienstag die ideale Kulisse für den Narrensprung.
Fackelumzug durch Neufra
Am Fasnetsamstag hat die Burgnarrenzunft Neufra zum Fackelumzug geladen.
Klepferwettbewerb in Rottweil
Bei bitterkalten Temperaturen nahmen weniger Kinder am Klepferwettbewerb teil als gewohnt.
Feuer wütet in Hechingen
Mehrere Häuser schwer beschädigt. Frau unter dramatischen Umständen gerettet. Drei Verletzte.
Sprung der Urhexe in Bräunlingen
Mit Getöse wurden die 16 schaurig-schönen Gestalten vom Hexenmeister geweckt.
22-Jährige stirbt bei Brand
Haus in Tieringen brennt. Mutter und Sohn können sich retten, Tochter kommt ums Leben.
Dieter Thomas Kuhn besingt Balingen
Sonnenblumen und Schlaghosen - hunderte Besucher feiern den Schlagergott DTK.
    Blättern
  • <
  • 1
  • 2
  • 3
  • >
 
Nachrichtenticker
14:46   Feuer auf amerikanischem Atom-U-Boot - Reaktor nicht betroffen
14:38   Grüne erwägen Sonderparteitag zu Fiskalpakt
14:26   L.A. verbannt Plastiktüten
14:23   Iranische Marine rettet US-Frachtschiff vor Piraten
14:05   Unterhändler sprechen von Fortschritten in Atomgesprächen
1   2   3   4   5   6   7   weiter
» aktualisieren

Jetzt gleich downloaden Mehr Infos

Sporttabellen & Termine
Anzeigen
Interaktiv
  • Umfrage
Unser Star für Baku - Roman Lob

Baku rüstet sich für den Eurovision Song Contest. Glauben Sie, dass Deutschlands Vertreter Roman Lob erfolgreich ist?

 
Ja, sein Beitrag klingt vielversprechend.
Nein, der kommt nicht mal unter die besten Zehn.
Mir egal, ich schau mir das nicht an.
 
(Ergebnis anzeigen)
 
  • Meist gelesen
  • Neueste Artikel
  • Facebook
  • Google+
  • Twitter
  • Weblogs
Sonderthemen

Schwarzwäder Bote Mediengruppe   Partner    
  Gesundheitsnetzwerk Schwrzwald-Baar   Schwarzwald Tourismus