Das Thema Breitbandversorgung ist in Pfalzgrafenweiler ein Dauerbrenner. Foto: Büttner Foto: Schwarzwälder-Bote

Nachbargemeinden wollen Breitbandnetzausbau in einzelnen Teilorten gemeinsam vorantreiben

Von Tina Eberhardt

Pfalzgrafenweiler. Beim Dauerthema Breitbandversorgung geht die Gemeinde Pfalzgrafenweiler den nächsten Schritt: In Kooperation mit der Gemeinde Waldachtal wird der Netzausbau in den Teilorten vorangetrieben. Zumindest da, wo die Absichtserklärung der Telekom nicht ausbremst.

Im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit sollen die Teilorte Durrweiler und Kälberbronn mit einer zeitgemäßen Internetversorgung ausgestattet werden. Waldachtal wird gleichzeitig den Ausbau in Cresbach, Vesperweiler, Oberwaldach und Unterwaldach vornehmen. Besiegelt ist dies in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag, den der Gemeinderat in Pfalzgrafenweiler in seiner jüngsten Sitzung beschloss und der am heutigen Freitag unterzeichnet werden soll.

Das Förderprogramm "Breitbandinitiative II" des Landes, aus dessen Topf die Maßnahmen gefördert werden sollen, fordert, dass beim Ausbau der Breitbandversorgung Synergieeffekte zwischen den Kommunen genutzt werden und Erschließungsmaßnahmen nicht im Territorialdenken an den Gemeindegrenzen enden. Waldachtal hatte der Zusammenarbeit vor einigen Tagen zugestimmt, nun wurde die Kooperation auch in Pfalzgrafen-weiler bestätigt. Die Gemeinde übernimmt auch die Federführung im Projekt, für das nun die Zuschussanträge an den Fördertopf des Landes gestellt werden sollen – konkret: aus dem "Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum" (ELR) und aus dem Ausgleichstock.

Bis 2025 ist die Kooperation vertraglich vereinbart. Ziel ist die Erstellung eines gemeinsamen Netzes mit Leerrohren und Lichtwellenleitern, Zweck die gemeinsame Beantragung von Zuschüssen. Auch die Ausschreibungen der Arbeiten sollen – wenn die Förderzusage einmal da ist – gemeinsam erfolgen. Die Kosten für den Ausbau tragen beide Kommunen jeweils für sich getrennt, Leistungen von Dritten, etwa Beratern oder Ingenieuren, werden im Verhältnis der Einwohnerzahlen aufgeteilt. Außerdem werden beide Gemeinden für sich getrennt versuchen, weitere Fördermittel zu akquirieren.

Bleibt die Frage nach dem Zeitfenster für Pfalzgrafenweilers Netzausbau. Aber hier hängt die Gemeinde in der Warteschleife. Zum einen bei der Telekom, die sich über Absichtserklärungen hinaus immer noch nicht zu konkreten Ausbauplänen in den anderen Ortsteilen Pfalzgrafenweilers geäußert hat. Zum anderen aber bei der Landesregierung, die sich mit den Beschlüssen über die aktuellen Förderanträge Zeit lässt. Seit November vergangenen Jahres liegt schon der Antrag für die Bereitbandversorgung im Gewerbegebiet Schornzhardt auf dem behördlichen Schreibtisch. Bislang ohne Ergebnis.

"Wir stehen Gewehr bei Fuß", erklärt Bauamtsleiter Bernhard Traub, für den das Thema Breitband langsam zur unendlichen Geschichte wird. Seine Zuversicht ist jedoch ungebrochen, dass man noch 2015 mit dem Ausbau im Schornzhardt und 2016 mit den Maßnahmen im Verbund mit Waldachtal beginnen kann.

Also wird in Pfalzgrafenweiler spätestens 2017 die digitale Datenautobahn eröffnet? Bernhard Traub lacht etwas bedrückt: "Wenn wir das schaffen, stoßen wir mit einem Glas Sekt an. Aber da muss man einen guten Glauben haben." Ausgebremst fühlt sich Traub, wenn es um die Antragsprozesse für Fördermittel geht. Dabei scheint das Vorhaben der Gemeinde, die Breitbandversorgung voranzutreiben, ohnehin genug Herausforderungen zu bergen: Auf Erfahrungen von anderen Projekten und Kommunen kann Pfalzgrafenweiler nämlich nicht zurückgreifen. Dass in Eigenregie die technische Infrastruktur in Form von Leerrohren und Leitungen bereitgestellt wird, die anschließend von einem Betreiber nur noch in Nutzung genommen wird, ist bislang selten. Zudem kostet auch die Suche und Verpflichtung eines passenden Anbieters sowie dessen anschließende Startphase Zeit und Aufwand. "Das kann darf man sich nicht vorstellen wie: ›Ich kaufe mir jetzt einen Fön und stecke den dann einfach ein‹", erklärt Traub.

Angesichts der Notwendigkeit einer Breitbandversorgung fühlt sich die Verwaltung durchaus unter Druck. "Wir haben den Gewerbetreibenden im Schornzhardt andere zeitliche Abläufe suggeriert als wir jetzt halten können", erklärt Traub – der für die Misere selbst wenig kann. An der Zeitplanung für 2015 und 2016 will er dennoch entschlossen dranbleiben.