Von Manfred Köncke

Pfalzgrafenweiler. Der Etat  der Gemeinde Pfalzgrafenweiler hat 2013 – ohne die Eigenbetriebe – ein Gesamtvolumen von rund 6,8 Millionen Euro.Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt belaufen sich, wie die Verwaltung bei der Vorberatung im Gemeinderat mitteilte, auf 4,76 Millionen Euro. Für Investitionen stehen rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Haupteinnahmeposten der laufenden Verwaltung sind  der Anteil der Kommune an der Einkommensteuer mit 2,69 Millionen und die Gewerbesteuer  mit  2,2 Millionen. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land geht Kämmerer Reinhold Möhrle von 1,97 Millionen Euro aus.  

Die Grundsteuer B für unbebaute Grundstücke wird im nächsten Jahr auf 340 Prozentpunkte angehoben – gerechnet wird mit Einnahmen von   872 500  Euro. Ebenfalls erhöht, und zwar auf 400 Prozentpunkte, wird die Grundsteuer A  für land- und forstwirtschaftliche Betriebe. Erwartet werden dadurch Erlöse von  43 600 Euro statt bisher 37 800 Euro. Eine  weitere wichtige Einnahmequelle sind Holzerlöse von 175 000 Euro bei einem Einschlag von 2750 Festmetern.  

Bei den  Ausgaben schlagen besonders Personalkosten  zu  Buche. Ordentlich Geld wird für die Straßenunterhaltung und den Wegebau in die Hand genommen.  Unter dem Strich bleiben 243 868 Euro übrig, die als Zuführungsrate in den Vermögenshaushalt fließen und für Investitionen eingesetzt werden können. Zur Aufgabenerfüllung müssen trotzdem 1,8 Millionen aus der Rücklage entnommen werden.

In der vorgeschalteten  Runde der Amtsleiter und Ortsvorsteher wurden schon einige Positionen geändert. Dies ist bereits im Planentwurf enthalten. Bei der Straßenunterhaltung wurde die Zufahrt zum Friedhof in Pfalzgrafenweiler   (Kostenpunkt:  70 000 Euro) herausgenommen. Beim Verkauf gemeindeeigener Gebäude erschienen 230 000 Euro zu hoch gegriffen – 150 000 Euro seien wahrscheinlicher.

Für den Umbau des evangelischen Kindergartens in Pfalzgrafenweiler  müssen wegen einer anderen Gewichtung bei der Betreuung  nicht 200 000, sondern nur 120 000 Euro aufgebracht werden. Für  den Verkauf des Heimatbuchs wird mit Einnahmen von 3400 Euro statt 400 Euro gerechnet. 

Seite für Seite gingen die Kommunalpolitiker mit Bürgermeister Dieter Bischoff und Kämmerer Reinhold Möhrle die Einzelposten durch. Der erste Zwischenruf beim Verwaltungsetat kam von Benjamin Finkbeiner (FW). Beim traditionellen Ausflug des Gemeinderats sollten  die Kommunalpolitiker alle Kosten selber tragen, auch für den Bus.  Der Antrag wurde angenommen.

Dass für die EDV-Programmpflege und Gerätewartung 55 000 Euro angesetzt werden,  begründete der Kämmerer mit darin enthaltenen Schulungen,  Seminaren und dem Austausch von Festplatten. Gemeinderat Hans Jakob Rath (CDU) nahm Anstoß an den Kosten von 22 000 Euro für das Treppenhaus  zu der Wohnung im Gemeindehaus Bösingen. Die Aufwendungen für den Feldweg  vom Aussiedlerhof Braun bis zum Hochbehälter Durrweiler wurden wegen einer anderen Ausführung von 64 000 auf 16 500 Euro gekürzt. Dagegen bleiben die  Kosten von 12 000 Euro für  einen Staatsforstweg in Kälberbronn unangetastet. Bei der Kurtaxe  rechnet die Gemeinde Pfalzgrafenweiler im neuen Jahr mit Einnahmen von rund 26 500 Euro und bei der Hundesteuer mit 23 000 Euro.