Finanzen: Griff in die Rücklage fällt in Pfalzgrafenweiler nach Haushaltsplanberatung geringer aus
Rund 3,4 Millionen Euro hätten nach dem von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2018 der allgemeinen Rücklage entnommen werden müssen. Nach der Beratung im Gemeinderat, Streichungen und Kürzungen fällt der Betrag deutlich geringer aus.
Pfalzgrafenweiler. In der Oktobersitzung war der Entwurf an die Ratsmitglieder verteilt worden. Auf die bislang übliche Vorbesprechung in der großen Amtsleiterrunde mit Ortsvorstehern und Bürgermeisterstellvertretern wurde diesmal einvernehmlich verzichtet. Die Gemeinderäte trafen sich am 24. Oktober mit Kämmerer Reinhold Möhrle und weiteren Vertretern der Verwaltung zu einer Vorbesprechung in Bösingen und fixierten finanzielle Verbesserungen für die Haushaltssituation schriftlich. Diese Ergebnisse flossen ebenfalls in die Beratungen mit ein.
Bei der seitenweisen Besprechung in der jüngsten Ratssitzung ging Bürgermeister Dieter Bischoff mit den Räten unklare oder zu ändernde Positionen der Reihe nach durch. Laut dem vorgelegten Entwurf hätte der Verwaltungshaushalt ein Volumen von 16,7 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt von 5,5 Millionen und würde eine Zuführung von 574 000 Euro vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt beinhalten – also eine sogenannte Negativzuführung.
Im Haushaltsplan müssen noch an etlichen Positionen Veränderungen vorgenommen werden, etwa bei den Mietausgaben für das Grundbuchamt: Bis Ende März fallen noch 3500 Euro an. Ein höherer Zuschuss an die Musikschule wirkt sich mit 2000 Euro auf den Haushalt aus.
Eingespart wird bei der Übernahme des Verlusts vom Freizeitbad Pfalzgrafenweiler. Der Verlustausgleich soll 2018 einmalig ausgesetzt werden, was den Haushalt um 541 106 Euro entlastet. Dieser Betrag entspricht fast der hohen Negativzuführung. Auch die Kürzung des Ansatzes für die Pflege von Straßenbäumen um weitere 5000 Euro und die Verschiebung der Sanierung für die Zufahrt zum Friedhof auf 2019 um zusätzliche 97 000 Euro verbessern die angespannte Situation.
In Sachen Friedhof kam seitens der Ratsmitglieder die Frage auf, ob die Gemeinde linksseitig der Zufahrt Grundstücke von der Gemeinde für Stellplätze zukaufen könnte. Aus Sicht von Bürgermeister Bischoff bestehen dafür kaum Chancen, da sich der Kaufpreis wohl im Bereich der Baulandpreise für Wohnbebauung bewegen könnte. Der Rathauschef wurde gebeten, Gespräche mit den Grundstückseigentümern zu suchen. Auf den rund 600 Quadratmetern Fläche könnten maximal sechs Parkplätze entstehen.
Ein größeres Diskussionsthema war die Feldwegeunterhaltung, speziell der Kurvenbereich Russenbusch. 25 000 Euro waren angesetzt, um diesen Bereich zu asphaltieren. Bereits in der Vorberatung hatte der Rat keine komplette Sanierung gewünscht, sondern die Überarbeitung mit Schotter. Dadurch ließen sich 20 000 Euro einsparen.
Kürzungen und Streichungen von rund 700 000 Euro
Die Ratsmitglieder waren unterschiedlicher Ansicht bezüglich der Haltbarkeit des Schotterwegs und Überlegungen, ob man doch Teile des Weges, speziell die Kurven, asphaltieren sollte, um Muldenbildung zu verhindern. Zunächst waren sich die Räte einig, den Haushaltsansatz auf 5000 Euro zu kürzen. Später entwickelte sich erneut eine Diskussion rund ums Asphaltieren, die auf Vorschlag Bischoffs damit endete, dass man zunächst die Schottervariante belässt und eventuell später das Thema Asphaltieren nochmals aufgreift.
Auch im Vermögenshaushalt wurden einige Streichungen vorgeschlagen, insbesondere bei geplanten Anschaffungen für den Bauhof, sodass sich auch hier eine finanzielle Verbesserung von voraussichtlich mehr als 70 000 Euro ergibt. Insgesamt würden sich die Kürzungen und Streichungen in beiden Haushalten auf rund 700 000 Euro belaufen, die die Rücklagenentnahme zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts schmälern.
Die Erfolgspläne in den Eigenbetrieben Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Freizeitbad Pfalzgrafenweiler wurden ebenfalls durchgesprochen. Dabei setzt, wie schon erwähnt, die Gemeinde die Verlustübernahme für das kommende Jahr aus. Auf dieser Basis soll der Haushaltsplanentwurf überarbeitet werden und steht in der Dezembersitzung zur Absegnung durch den Rat an.