Gebühren: Wasserpreis steigt in Pfalzgrafenweiler im neuen Jahr um 19 Cent pro Kubikmeter

Von Tina Eberhardt

Während andere Kommunen stapelweise Schulden machen, beleiht sich Pfalzgrafenweiler selbst. Mancher Gemeinderats-Psyche tut das Wort Darlehen aber in der einen wie in der anderen Art und Weise weh – egal, wo die roten Zahlen notiert sind.

Pfalzgrafenweiler. 2002 war der Gemeinde ein warmer Regen ins Haus geplätschert, als sie EnBW-Aktien für rund 20 Millionen Mark verkauft hatte. Statt das Geld anderweitig anzulegen, wurden die Mittel in den Büchern des Freizeitbads gelagert – und seitdem per interne Darlehen an die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser vergeben.

Auch für das kommende Jahr braucht der Eigenbetrieb Wasser voraussichtlich knapp 300 000 Euro an Kreditmitteln. In der Summe stehen die beiden Eigenbetriebe Abwasser und Wasser mit einigen Millionen Euro beim Freizeitbad in der Kreide. An sich nicht schlimm, wie Kämmerer Reinhold Möhrle in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats erklärte. Die Gemeinde verleihe an sich selbst – "das ist nur rechte Tasche, linke Tasche. Wir haben keine Bankschulden." Von diesen hat der Kämmerer nämlich im Herbst die letzten beglichen. Faktisch ist Pfalzgrafenweiler inzwischen schuldenfrei.

Gemeinderat gegen Konzessionsabgabe

Die Tatsache, dass Schulden bestehen – und wachsen – machte dennoch manchem Gemeinderat Kopfzerbrechen. Unter anderem Adolf Gärtner (FWV), der mit der Situation besonders haderte. Dabei wurde die Praxis des internen Darlehens sogar von der Gemeindeprüfungsanstalt ausdrücklich gelobt, auch wenn Pfalzgrafenweiler sein Verantwortungsbewusstsein nicht immer gelohnt wird. Denn einen kleinen bösen Kommentar wollte sich Bürgermeister Dieter Bischoff nicht verkneifen: Wer damals seine EnBW-Anteile verprasst habe, bekomme heute Mittel aus dem Ausgleichstock. Am Ende wurde die interne Kreditvergabe vom Gemeinderat einstimmig gestattet.

Hinsichtlich des Eigenbetriebs Abwasser, der bislang auch auf Kredit angewiesen war, hatte Reinhold Möhrle zur Erheiterung des Gremiums eine knappe und positive Botschaft für Adolf Gärtner: "Da brauchen wir nichts."

Ein bisschen mehr braucht es aber in Sachen Wasser von den Bürgern. Der Wasserzins wird 2016 um 19 Cent pro Kubikmeter angehoben – von bislang 2,47 Euro auf 2,66 Euro. Eigentlich hatte der Kämmerer eine Konzessionsabgabe einführen wollen – weil sich diese Gebühr im fiskalischen Prozess langfristig wieder zugunsten des Steuerzahlers ausgewirkt hätte. Doch dem Gedankengang wollte das Gremium nicht folgen. Denn vordergründig wäre dafür eine Gebührenerhöhung von 0,83 Euro pro Kubikmeter notwendig gewesen. Die daraus entstandenen Mehreinnahmen von rund 94 000 Euro wären an die Gemeinde geflossen. Doch das Gremium lehnte ab.

Ein Verhalten, das Möhrle, der das Thema Konzessionsabgabe schon seit geraumer Zeit anzustoßen versucht, zwar nicht glücklich machte, für ihn aber nachvollziehbar ist. "Es hört sich pervers an, wenn man versucht, durch Gebührenerhöhungen zu entlasten", räumte er ein. Der schlichten Gebührenerhöhung um 19 Cent stimmte der Gemeinderat hingegen zu.