Kommunales Ortsteilprogramm läuft in Pfalzgrafenweiler noch nicht wie gewünscht
Von Tina Eberhardt
Pfalzgrafenweiler. Große Resonanz hatte das Kommunale Ortsteilprogramm (KOP) bei den Bürgern in den Teilorten Pfalzgrafenweilers wecken sollen. Die Realität indes ist ernüchternd. Von den Inhalten will man dennoch nicht abweichen – aber die Werbetrommel soll verstärkt gerührt werden.
Vor drei Jahren war das Programm ins Leben gerufen worden, mit dem Ziel, die städtebauliche Situation in den Teilorten zu verbessern. Konkret: Alte oder brachliegende Gebäude sollten neuer Nutzung zugeführt werden. Gekoppelt ist das KOP in seinen Festlegungen und Förderprinzipien an das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes Baden-Württemberg. Und dieses sieht nicht vor, dass Baulücken mit den Fördergeldern geschlossen werden.
Umnutzung steht im Vordergrund. Doch ist dies auch für Pfalzgrafenweilers Teilorte sinnvoll? Der Gemeinderat war sich in seiner jüngsten Sitzung uneins. "Das Programm hatte nicht den erhofften Effekt", räumte Bürgermeister Dieter Bischoff ein, als er zur turnusmäßigen Überprüfung des Reglements aufrief. "Als wir es aufstellten, waren wir guten Mutes, dass es viele Antragsteller gibt." Diese blieben jedoch aus – die Lust, sich in das Abenteuer Altbau-Sanierung zu stürzen, scheint in Pfalzgrafenweiler gering.
Stattdessen liegt eine andere Förderanfrage auf dem Tisch: für den Neubau auf einem bislang unbebauten Grundstück. Eigentlich nicht KOP-tauglich, meinte die Verwaltung, die sich mit einer Aufweichung der Richtlinien schwertat. Mancher Gemeinderat sah es anders. "Wir haben sehr viele Baulücken", meinte Tanja Braun (CDU). Schließlich wolle man ja, dass diese geschlossen würden. Fraktionskollegin Karin Vischer pflichtete dem bei. Ob jetzt ein altes Haus renoviert oder ein neues gebaut werde – "das ist doch auch Innen- vor Außenentwicklung". So lautet nämlich Pfalzgrafenweilers Entwicklungsprinzip. Roland Mäder (FWV) stimmte dem Gedankengang zu. Er war dafür, die Grenzen des Fördergebiets, das auf innerörtliche Flächen beschränkt ist, streng zu ziehen. Aber: "Wir sollten die innerörtliche Entwicklung fördern." Für die Festlegung der Fördergebiete empfahl Mäder, sich an bestehenden Projekten zu orientieren – zum Beispiel am Verfahren zur Festlegung der Ortskernsanierungsgebiete.
Die Frage, wo innerorts aufhört und außerorts anfängt – wo noch KOP-Förderung bei Neubauten möglich wäre und wo nicht, bereitete in der Verwaltung allerdings Bauchschmerzen. So ging es auch einigen Mandatsträgern. Adolf Gärtner (FVW) fürchtet Schwierigkeiten in Argumentation und Abgrenzung, wenn man die Förderrichtlinien aufweicht. Und er hatte auch einen Vorschlag parat, wie man die bisherige Renovierungs-Unlust der Bürger überwinden und mehr Nutzer für die originäre KOP-Förderung gewinnen könnte: eine Wanderausstellung mit erfolgreichen Sanierungsprojekten. "Wir müssen Appetit machen, sich an ein älteres Haus im Ortskern zu wagen." Einen Experten in Sachen Renovierungs-Werbung hatte Gärtner in Pfalzgrafenweiler auch schon ausgemacht: den in der Sitzung nicht anwesenden Kämmerer Reinhold Möhrle. Dieser, so Gärnter, habe schließlich an seinem alten Wirkungsort in Schopfloch-Oberiflingen bereits ähnliches gemacht.
Bei Bürgermeister Dieter Bischoff stieß der Vorschlag auf offene Ohren, auch von den übrigen Gemeinderatsmitgliedern kam zustimmendes Kopfnicken – wenn auch nicht alle überzeugt waren. Eine Aufweichung der KOP-Richtlinien für Baulücken wäre zudem auch nicht der Garant für Nachfragestürme, räumte Andreas Ziefle (CDU) ein. "Die Baulücken gehören oft jemandem, der sie nicht hergibt." Daher wäre auch mit einer Lockerung der Förderrichtlinien nichts zu gewinnen. Am Ende beschloss der Gemeinderat deshalb, an den bestehenden Förderrichtlinien festzuhalten – und den Gedanken an eine Informations- und Ausstellungsveranstaltung festzuhalten. Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen wurde dem Vorschlag mehrheitlich zugestimmt.
