Oberwolfach Pflegeheim durchlebt schwierige Phase

Oberwolfach (mad). Nach dem Haushalt der Gemeinde Oberwolfach im Dezember standen nun die Etats der drei Eigenbetriebe der Gemeinde zur Beratung an. Insbesondere das Pflegeheim St. Luitgard wird zum dritten Mal in Folge mit kalkulierten 15 000 Euro im Jahr 2012 ein defizitäres Ergebnis einfahren. Die Oberwolfacher Abwasserbeseitigung wird in diesem Jahr einen Verlust von rund 60 600 Euro schreiben, was jedoch durch positive Ergebnisse aus den Vorjahren bedingt ist. Allerdings lassen sich die Gebühren noch nicht abschätzen, da durch die Einführung der gesplitteten Gebühr eine ganz neue Kalkulation notwendig ist, so Kämmerer Thomas Springmann.

Unabhängig davon wird die Gemeinde die Sanierung der bereits befahrenen Kanäle im Ortsteil Kirche angehen, wofür im Wirtschaftsplan rund 85 000 Euro eingeplant sind. Auch die Vollendung des Trennsystems an der Walke steht mit 80 000 Euro im Etat, ansonsten hat die Gemeinde die Rosenstraße (70 000 Euro) und Kirchberg/Feuerwehrgässle (76 000 Euro) im Investitionsplan.

Entscheiden muss der Gemeinderat auch, wie die Kanalsanierung ausfallen soll – eventuell im Inliner-Verfahren quasi minimal invasiv oder aufwendiger mit gleichzeitigem Straßenbau. Die Aufnahme eines Darlehens von rund 80 000 Euro führte dann wieder zur Grundsatzdiskussion zwischen Wilhelm Schmider und dem Rest des Rates über Sinn und Unsinn des Träger-Darlehens, das über die Abwasserbeseitigung läuft und das dem ehemaligen Bankvorstand als Modell seit langem ein Dorn im Auge ist.

Bei der Wasserversorgung sind nur kleinere Investitionen geplant: Der Wirtschaftsplan sieht einen leichten Verlust von 3500 Euro vor. Noch entscheiden muss der Rat, ob der Gewinn aus der Badenova-Beteiligung im Eigenbetrieb verbleiben soll, was steuerliche Vorteile hätte. Möglicherweise würde für die Rosentraße eine Investition von 15 000 Euro fällig, doch macht eigentlich allen Beteiligten zurzeit nur das Pflegeheim St. Luitgard Sorgen. "Wir werden 2012 alle Mühen haben, den laufenden Betrieb kostendeckend zu gestalten", räumte Kämmerer Springmann ein. Allein die steigenden Personalkosten durch den jüngsten Tarifabschluss belastet das Budget mit etwa 1,06 Millionen Euro. Hoffnung setzt Springmann nun auf die anstehenden Pflegesatzverhandlungen, doch bestanden 2011 auch im laufenden Betrieb Probleme durch langfristige Ausfälle durch Krankheit beim Personal und eine allgemein strengere Einstufung durch die Pflegekassen bei den drei Pflegestufen. Das heißt, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einfach geringere Spielräume lassen, wenn einmal kurzfristig Plätze frei werden.

Trotzdem kommt die Gemeinde um einige Investitionen nicht herum: Bei einer Brandschutzübung mit der Feuerwehr wurde festgestellt, dass es in einer Station im Obergeschoss kein Rauchabschluss gibt und bei einem Fluchtweg ein barrierefreier Zugang fehlt. Auch bei den Pflegebetten sind Investitionen notwendig: Nachrüstungen seien in mindestens vier Fällen erforderlich, informierte der Oberwolfacher Kämmerer. Auch 2011 wird das Pflegeheim mit einem Verlust von mindestens 14 000 Euro abschließen, erfuhren die Gemeinderäte auf Nachfrage. Martin Rauber plädierte angesichts des geringen Verlusts für Durchhaltevermögen.