Haushalt beläuft sich auf rund 8,3 Millionen Euro. Wohnungen werden verkauft. Keine neuen Schulden.
Oberwolfach - Oberwolfach macht im kommenden Haushaltsjahr keine neuen Schulden. Dem Haushaltsplan für 2016 stimmte der Gemeinderat am vergangenen Dienstag einmütig zu.
Zügig ging die abschließende Haushaltsberatung über die Bühne. Nach einem kurzen Überblick durch Bürgermeister Matthias Bauernfeind ging Kämmerer Thomas Springmann nochmals ins Detail und nahm zu den Nachfragen aus dem Gemeinderat Stellung. Bereits in der Sitzung am 15. Dezember hatte der Gemeinderat über den Haushaltsplan beraten.
Damals beschlossene Änderungen und zwischenzeitlich sich ergebende Konkretisierungen wurden in die Vorlage eingearbeitet. Das betraf insbesondere die Gewerbesteuer-Einnahmen und Kosten für eine Trockenmauer im neuen Baugebiet Hoffelder III. Bei der Gewerbesteuer wird man mit etwa 100 000 Euro mehr an Einnahmen, das heißt mit 700.000 Euro, rechnen können. Die Trockenmauer kostet 41 000.
Der Gesamthaushalt beläuft sich auf 8.279-900 Euro. Davon entfallen 5.945.900 Euro auf den Verwaltungshaushalt, 2 334 000 Euro auf den Vermögenshaushalt. 348 500 Euro können aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, das sind 189.200 Euro mehr als im vorigen Jahr.
Als außerordentlicher laufender Aufwand im Verwaltungshaushalt werden mit Kosten von insgesamt 150.000 Euro aufgeführt: Neukonzeption Homepage, Treppenanlage Wolftalschule, Offenhaltungskonzept, Standortkonzept Pflegeheim, Straßensanierung, die Sanierung Friedhofswege und die Erneuerung der Tore am Bauhof.
Im Vermögenshaushalt wurden 1.897.000 Euro an Ausgaben aufgeführt, davon eine Million Euro für den Wolftal-Radweg nach Schapbach, 300 000 Euro für Straßensanierungen und 220.000 Euro für die Sanierung des Kunstrasens auf dem Sportplatz im Ortsteil Kirche. Trotzdem wird die Gemeinde keine neuen Schulden machen. Allerdings werden die Bauplätze von Hoffelder III und die Wohnungen im Gemeindehaus Schulstraße 10 verkauft. Die Gemeinde rechnet hier mit einem Erlös über 1.027.000 Euro. Vor allem im Blick auf den Radweg hofft man auf Investitionszuschüsse von insgesamt 879 000 Euro.
In der kommunalen Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019 schlagen folgende Projekte zu Buche: die Sanierung des Gemeindehauses Schulstraße 12, Straßensanierungen und die Sanierung der Gelbachbrücke, der Straßen-Endausbau in Hoffelder III, die Beteiligung am Kinzigtalbad und die Beschaffung eines Ersatzfahrzeugs für die Feuerwehr. Insgesamt sind hier Kosten von zusammen etwa 2,1 Millionen Euro zu erwarten.
In der Vorlage des Wirtschaftsplans für das Pflegeheim St. Luitgard stehen den Erträgen von 1 416 000 Euro Ausgaben in Höhe von 1 442 400 Euro gegenüber. Demnach wurde ein kleines Defizit von 26 400 Euro erwirtschaftet. Dies liegt im Bereich der Vergleichszahl mit dem Vorjahr und der Prognosen für die kommenden Jahre. Die Ratsmitglieder betonten jedoch die Bedeutung der Pflegeeinrichtung vor Ort.
Abwassergebühren auf dem Prüfstand
Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung nahm 404 900 Euro ein, ausgegeben wurden 488 000 Euro. Deutlich mehr wird man in diesem Jahr für die Unterhaltung ausgeben müssen. Über die Gebührensituation wird man sich, so die Anregung des Kämmerers, nach zehn Jahren Stillstand Gedanken machen müssen.
Die Finanzplanung im Eigenbetrieb Versorgung gliedert sich auf in die vier Sparten Wasserversorgung, Strom, Beteiligung Wärme KWA und Beteiligung Kompass Badenova. Die Einnahmen wurden in Höhe von 207 900 Euro berechnet, die Ausgaben mit 288 100 Euro, also mit einem Defizit von 20 200 Euro. Das deckt sich in etwa mit der Situation im Vorjahr.
Alle vier Haushaltsplanungen für 2016 hat der vollzählig anwesende Gemeinderat ohne Gegenstimme als Satzung gebilligt.