Vorhaben der Firma Bippus sprengt Baufenster. Gremium erteilt sein Einvernehmen.
Oberndorf-Bochingen. Die zweite Änderung des Bebauungsplans Rankäcker wurde zum dominanten Tagesordnungspunkt im Bochinger Ortschaftsrat.
Der Erste Beigeordnete der Stadt Oberndorf Lothar Kopf ging kurz auf den Grund der notwendigen Änderung ein. Er verwies auf den Erwerb des Grundstücks durch die Firma Paul Bippus GmbH und die geplante Baumaßnahme des Unternehmens. Die Größe des Projekts erfordere die Überbauung des südlichen Teilstücks der bestehenden Ringstraße. Ihm liege an einem zügigen Verfahren zur Genehmigung, damit die in Boll ansässige Firma grünes Licht für den Alternativstandort bekommt, um ihre Zeitschiene für den Bau der dritten Niederlassung festzulegen.
Michael Lübke, Verwaltungsleiter Planen und Bauen, stellte klar, dass in einem Bebauungsplan Straßenführungen festgelegt werden müssen, welche sich eben an den angenommenen Baufenstern orientieren.
Dass ein Investor im Zuge eines Großprojekts vorgezeichnete Baufenster sprenge, sei ganz normal. So müsse nun dieses besagte Straßenteilstück zurückgebaut werden. Problemlos lasse sich mit den bereits eingebrachten Versorgungsleitungen umgehen, zudem habe man ein Leitungsrecht gesichert. "Nichts Kritisches" hätten die Rückmeldungen aller Träger öffentlicher Belange ergeben. Es stünde dem Satzungsbeschluss also nichts im Wege. Der Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat erfolgte einstimmig. Dieser wird am kommenden Dienstag in seiner Sitzung über den weiteren Weg hin zum Baurecht befinden.
Ortsvorsteher Martin Karsten gab bekannt, das sich – laut Telekom – der Breitbandausbau im gesamten Landkreis verzögert habe, wobei das Datum für den Buchungsbeginn mit Januar 2017 beziffert wurde.
Erfreulich waren die Resultate der Geschwindigkeitsmessungen der vergangenen drei Monate. Stabil hält sich die Zahl von 18 000 Fahrzeugen, die pro Woche den Ort durchqueren, wobei die Beanstandungen sich im Bereich von 0,2 Prozent und weniger bewegen.
Mit Wirkung vom 14. September hat das Schulamt für die Gutenbergschule ein Leitungsteam bestellt. Gemeinsam mit Conny Söll, die neben ihrer Tätigkeit als Schulleiterin der Grundschule Lindenhof auch die Bochinger kommissarisch betreut hat, wird nun Ariane Nester die Schulleitung im Duo übernehmen. Der Ortsvorsteher sprach nochmals allen seinen Dank aus, die in irgendeiner Weise zum Gelingen des Biergartenfestes beigetragen haben. Über den Erlös und dessen Verteilung wird er in der nächsten Sitzung informieren.
Überdachung für den Eingang am Kronesaal
Ortschaftsrat Torsten Ade stellte den Antrag auf eine Überdachung des Eingangs zum Kronesaal, damit die Besucher an der Kasse und in der Pause nicht im Regen stehen müssen.
In der Bürgerfragestunde kam das Thema Tempolimit wiederholt auf den Tisch. Karsten fasste zusammen, was bislang in dieser Hinsicht geschehen war, welche Maßnahmen umgesetzt werden konnten, und in welcher Hinsicht sich das Landratsamt restriktiv zeigte. Aktuell laufe der Antrag auf eine Maßnahme in der Kaltenbergstraße im Sinne der Verkehrssicherheit beim Übergang zum Kindergarten. Die Verkehrsschau stünde noch an, um dieses Problem zu klären.