SPD-Ortsverband: Vorstands-Sitzung

Oberndorf. Nach der Wahlniederlage dürfe die Landes- SPD nicht zur politischen Tagesordnung übergehen.

Diese verheerende Wahlschlappe gelte es zu analysieren und es müssten die politischen aber auch persönlichen Konsequenzen gezogen werden. Bereits in knapp eineinhalb Jahren stehen die Bundestagswahl an, ein "weiter so" funktioniere nicht, so der Oberndorfer SPD-Vorsitzende Manfred Schwanzer bei der Vorstandssitzung im "Delle Rose".

Der frühere Bundestagsabgeordnete Klaus Kirschner, machte die Rechnung an der Zahl der Gesamtwahlberechtigten auf, dann werde der Vertrauensschwund, den die Partei zu verzeichnen habe, noch deutlicher. Die von infratest-dimap veröffentlichte Wahlanalyse zur eigentlichen Kernkompetenz der SPD, der "Sozialen Gerechtigkeit", sei ein Vertrauensverlust gegenüber der vergangenen Landtagswahl um fast ein Drittel zu verzeichnen. Dieses Feld müsse die SPD beackern und glaubwürdige Konzepten vorlegen. Kirschner kritisierte auch, dass die nicht stattgefundene inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD. Das gelte beispielsweise für deren von vorgestern stammendem Frauenbild, der menschenverachtenden Forderung der Sicherung der Grenzen gegenüber Flüchtlingen notfalls mit Schusswaffen, so Kirschner.

Jürgen Ramuschkat, der auch Mitglied im SPD-Kreisvorstand ist, wird dies auch dort nochmals thematisieren und vorschlagen, zum nächsten Landesparteitag im Juli mit einem konkreten Antrag diese Problematik aufzugreifen mit entsprechende Forderungen sowohl an den Landes- als auch an den SPD-Parteivorstand in Berlin.