Vor der Bürgermeisterwahl in Oberndorf am 5. Juli stellen wir den drei Kandidaten täglich eine Frage.
Oberndorf - Eine Frage. Drei Kandidaten. Drei Antworten. Vor der Bürgermeisterwahl in Oberndorf am 5. Juli stellen wir den drei Kandidaten täglich drei Fragen. Die Antworten finden Sie unten
Frage vom 29. Juni:
Insbesondere in kleinen Kommunen wird die Bürgerbeteiligung als wichtiges Element kommunaler Nachhaltigkeitsprozesse gehandelt. Eine Bürgerbeteiligung, beispielsweise bei der Planung und Ideenentwicklung des Brauerei-Areals, hat es bisher in Oberndorf noch nicht gegeben. Wie sollen die Bürger künftig in kommunale Entscheidungsprozesse einbezogen werden, wenn Sie Bürgermeister sind?
Hermann Acker:
Zur Frage der Bürgerbeteiligung gilt grundsätzlich, dass der Gemeinderat, die Ortschaftsräte, der Bürgermeister und die Ortsvorsteher die von der Bürgerschaft gewählten Organe sind und die Belange der Bürgerschaft insgesamt vertreten (repräsentative Demokratie). Die von der Landespolitik zuletzt viel gepriesene "Politik des Gehörtwerdens" ist auch uns ein wichtiges Anliegen, das heißt wir hören bei Bedarf und im Einzelfall gerne Jede und Jeden an – auch über die umfangreichen rechtlichen Vorgaben hinaus. Die Entscheidung trifft aber dennoch der Gemeinderat als das von der Bürgerschaft dafür legitimierte Gremium – für Stadtteile betreffende Angelegenheiten nach Anhörung der Ortschaftsräte. Ich selbst rufe über meine "Bürgersprechstunde" wöchentlich zum Gespräch und zur Diskussion mit mir auf; diese Möglichkeit wurde in der Vergangenheit rege in Anspruch genommen.
Hans-Joachim Thiemann:
Die Bürgerinformation ist aus meiner Sicht notwendige Grundlage des kommunalpolitischen Handelns, denn nur so erreiche ich Akzeptanz, auch für kontrovers diskutierte Maßnahmen. Deshalb stelle ich mir zuallerst vor, Diskussionen in den städtischen Gremien wieder weitgehend öffentlich zu führen und damit eine frühzeitige Bürgerinformation zu gewährleisten. Bürgerinformationsabende halte ich zudem für ein geeignetes Mittel, um für einen überschaubaren Interessentenkreis Planungen sehr frühzeitig bekannt zu machen und mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen. Dabei ist jedoch nicht zu vergessen, dass es nicht allen rechtgemacht werden kann. Mein Ansatz ist nach wie vor die Anzahl der negativ Betroffenen so gering wie möglich und die Zahl der positiv Betroffenen so hoch wie möglich zu gestalten. Eine Bürgersprechstunde versteht sich darüber hinaus heute von selbst.
Roland Biswurm:
Bürgerentscheid, Basisdemokratie, das "Zusammen", das "Gemeinsam" ist mein zentrales Anliegen. Deshalb habe ich mich bei der Präsentation auch entsprechend dargestellt. Nicht ich habe Antworten, sondern ich stelle Fragen, die mich bewegen, und wir finden gemeinsam sinnvolle, und vor allem für unsere Kinder sinnstiftende Antworten. Wir werden also zukünftig gemeinsam Fragen wie diese erörtern müssen: Wie wichtig ist uns ein Bier aus unserer Stadt, wo soll es hergestellt werden, in welchem Umfang? Und weshalb ist uns das wichtig? Dann erst werden wir sehen, was wir gemeinsam mit dem von uns übrigens selbst so übel zugerichteten Brauereiareal anstellen können, denn wir haben uns eben um diese Frage bislang nicht gekümmert, weshalb sich ja auch der Verfall eingestellt hat: Diesbezüglich sind wir offenbar verlassen von allen guten Geistern.
