Eine gehörige Portion Optimismus

Oberndorf. Einen Haushaltsentwurf, der auf Optimismus aufbaut ohne dabei blauäugig zu sein, legt die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vor. Sein Gesamtvolumen beläuft sich auf 42,897 Millionen Euro.

Bürgermeister Hermann Acker: "Die Probleme, die den neuen Haushalt belasten, sind dem Finanzausgleich geschuldet." Die Kreisumlage steigt von 1,205 Millionen Euro auf knapp 4,9 Millionen, die Finanzausgleichsumlage von 1,091 Millionen auf 4,074 Millionen Euro an, erläutert Kämmerer Rainer Weber. Somit ist eine Gesamtverschlechterung alleine in diesem Bereich von rund 3,6 Millionen Euro zu verzeichnen, berichtet Weber den Gemeinderäten in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Im neuen Plan sind keine Steuererhöhungen vorgesehen, auch die Wasser- und Abwassergebühren bleiben unverändert.

Bei der Gesamtentwicklung spielt die Gewerbesteuer eine ganz entscheidende Rolle. Hier hofft die Stadtverwaltung auf Einnahmen in Höhe von acht Millionen Euro.

35,751 Millionen Euro umfasst der Verwaltungshaushalt. Die wichtigsten Einnahmen sind die Gebühren. Hier rechnet Weber mit Mehreinnahmen von rund 288 000 Euro, die unter anderem aus der Annahme von S 21-Material auf der Rekultivierungsfläche in Bochingen stammen.

Auf der Ausgabeseite sind die Personalkosten der größte Posten. Hier sind 9,325 Millionen Euro eingeplant. Für die Bewirtschaftung der städtischen Einrichtungen stehen 1,667 Millionen Euro zur Verfügung. Die Gesamtausgaben betragen 35,551 Millionen Euro, die Einnahmen liegen bei 35,731 Millionen. "Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt gerade einmal 200 000 Euro", so Weber. Zum Vergleich: 2014 liegt diese voraussichtlich bei 5,1 Millionen Euro.

Das Volumen des Vermögenshaushalts beträgt 7,146 Millionen Euro. Baumaßnahmen in Höhe von rund 4,9 Millionen Euro nehmen hier den größten Teil ein. Investiert werden unter anderem in das Schulwesen 2,9 Millionen Euro (Sanierungen, Brandschutzverbesserungen, Umbaumaßnahmen), 60 000 Euro werden für eine neue Lautsprecheranlage in der Klosterkirche bereitgestellt, die Stadtjugendpflege bekommt ein neues Fahrzeug, die Umgestaltung des Lehrerwohngebäudes in der Lindenstraße wird vorangetrieben, und die erste Finanzierungsrate für den Planentwurf Talstadt ist in Höhe von 1,1 Millionen Euro eingestellt. Dieses Jahr stünde die Beschaffung eines neuen Unimogs für den Werkhof und eines Großmähers für die Gärtnerei an (rund 270 000 Euro). "Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltssituation stellen wir diese Beschaffungen aber nochmals zurück", führt Acker aus.

Die Feuerwehr Beffendorf soll einen MTW bekommen, in der mittelfristigen Finanzplanung ist der Kauf einer neuen Drehleiter für die Oberndorfer Feuerwehr vorgesehen (Kosten: 700 000 Euro). Der Blick in das Straßenbauprogramm zeigt, das insbesondere die Adlergasse in Hochmössingen angegangenwerden soll (525 000 Euro). Im Vermögensplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung ist der Neubau einer Wasserkraftturbine mit Kosten in Höhe von 400 000 Euro veranschlagt. Außerdem wird der Hochbehälter Barbarahalde für 20 000 Euro saniert und ein neues Leitsystem im Wasserwerk Mühlberg (60 000 Euro) angeschafft. Auch die Technik im Freibad wird erneuert. Hier ist eine neue Chlordosierungsanlage geplant, die die Daten per Fernübertragung ins Wasserwerk leitet. Der Erfolgsplan des Freibads weist ein Volumen von 434 000 Euro aus. An Erträgen können 110 000 Euro eingeplant werden, der Verlust beträgt voraussichtlich 324 000 Euro.

In der nächsten Sitzung am Dienstag, 10. Februar, soll der Haushalt verabschiedet werden.