Nusplingen Gemeinde muss in Spardose greifen

Von Christoph Holbein

Nusplingen. "Die Zahlen für 2012 sehen nicht ganz so gut aus": Bürgermeister Alfons Kühlwein brachte bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats einen Etat ein, bei dem der Haushaltsausgleich nicht gelungen ist. Positiv: Die Gemeinde muss keine Kredite aufnehmen.

Mit Ursache für die aktuelle Finanzsituation Nusplingens ist das sehr gute Ergebnis, das die Kommune 2010 eingefahren hat. Das bedingt aufgrund der Finanzsystematik, dass in diesem Jahr wegen der hohen Steuereinnahmen auch erhöhte Umlagen an Kreis und Land zu zahlen sind: zusammen zirka 841 000 Euro. Verrechnet mit den Einnahmen aus dem Einkommenssteueranteil und den Schlüsselzuweisungen – insgesamt rund 1,15 Millionen Euro – ergibt das eine Verschlechterung gegenüber dem Plan 2011 von 143 800 Euro.

In der Summe fast 158 000 Euro mehr an Umlagen zwingen die Gemeinde dazu, um den Verwaltungshaushalt auszugleichen, 10 300 Euro aus dem Vermögensetat zuzuführen. Damit erwirtschaftet die Kommune nicht die Schuldentilgung in Höhe von 13 000 Euro und schon gar nicht eine freie Finanzspitze für Investitionen. Wegen dieser "angespannten" finanziellen Lage ist es notwendig, zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes 302 300 Euro aus der allgemeinen Rücklage zu entnehmen, um die Maßnahmen zu finanzieren. So ist für den Umbau des Grundschulgebäudes zu einem Kindergarten mit Anbau für die Kleinkindbetreuung eine zweite Rate in Höhe von 500 000 Euro eingestellt. Komplett saniert wird zudem das Sportgelände im Schulzentrum. Nicht enthalten im Haushaltsplan ist unter anderem das Vorhaben, die Wasserleitung für die Harthöfe zu erneuern mit Anschluss der Grundstücke an die Kläranlage.

Dagegen setzt die Gemeinde den Austausch der Straßenleuchten fort, um zu einer effizienten, stromsparenden Beleuchtung zu kommen. Dafür sind 15 000 Euro für Heidenstadt, Harthöfe und Dietstaig vorgesehen. Außerdem weist der Vermögenshaushalt den Betrag von 10 000 Euro aus als Zuschuss der Gemeinde ans Rote Kreuz, um einen Mannschaftstransportwagen anzuschaffen.

Dass die Wende in der Energieerzeugung auch Nusplingen erreichen wird, prognostiziert Kühlwein: "Die Diskussion um das Ausweisen von Standorten, um Windenergie zu nutzen, wird auch uns beschäftigen" – auch das Thema Pumpwasserspeicher. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von rund vier Millionen Euro: zirka 3,3 Millionen Euro im Verwaltungs- und 704 300 Euro im Vermögenshaushalt. Bei der Wasserversorgung ist ein Bilanzgewinn von 48 100 Euro kalkuliert, der Eigenbetrieb Blockheizkraftwerk/Hallenbad/Mehrzweckhalle weist einen Jahresverlust im Erfolgsplan von 167 400 Euro aus, die Gemeinde muss diesen mit 130 000 Euro ausgleichen. Bei der nächsten Sitzung sollen der Etat und die beiden Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Blockheizkraftwerk/Hallenbad/Mehrzweckhalle verabschiedet werden.