Kommunales: Haushaltsplan wird in Sitzung am 24. Oktober eingebracht / Viele Fragen an Verwaltung
Intensiv beschäftigt hat sich der Niedereschacher Gemeinderat kürzlich mit dem Investitionsprogramm für das Jahr 2017.
Niedereschach. Kämmerer Alfred Haberstroh wies darauf hin, dass in der Sitzung am 24. Oktober der Haushaltsplan für das Jahr 2017 eingebracht werden soll.
Es entwickelte sich eine lange Beratung mit vielen Fragen an den Kämmerer und Bürgermeister Martin Ragg. Gemeinderat Holger Tranzer fragte, ob im Betrag für den Glasfaseranschluss des Fischbacher Gewerbegebietes in Höhe von 360 000 Euro bereits der zu erwartende Zuschuss enthalten sei. Ragg erklärte, dass dieser Betrag ohne den erwarteten Zuschuss eingestellt wurde. Man müsse berücksichtigen, dass derzeit exzellente Förderbedingungen in diesem Bereich bestehen, die man durch den Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar, dem auch die Gemeinde Niedereschach angehört, nun auch bestens nutzen könne.
Manuela Fauler fragte nach, warum nach nur sieben Jahren der Fußboden im Foyer des Rathauses wieder saniert werden müsse. Ortsbaumeister Leopold Jerger erklärte, dass sich das Foyer im Bereich des Altbaus und des angeschlossenen Neubaus befinde. Der alte Unterbau, der noch vom alten Rathaus stamme, sei nicht fest genug. Die damals mit den Verlegearbeiten beschäftigte Firma könne man bezüglich der Gewährleistung nicht mehr in Anspruch nehmen, da diese in Insolvenz geraten sei.
Des Weiteren fragte Fauler nach, was es mit dem vorgesehenen Belag auf dem Pausenhof in Fischbach auf sich habe. Hierzu erklärte Jerger, dass diese Angelegenheit noch einmal genau beraten werden müsse. Es sei vielleicht auch nicht mit dem von vielen gewünschten neuen Asphaltbelag getan.
Zudem wollte Fauler wissen, weshalb die Parkplätze im Bereich der Bodenackerhalle in Fischbach erweitert werden müssen. Bürgermeister Ragg erklärte hierzu, dass dies nichts mit dem Spielplatzbau auf dem Pausenhof der Schule in Fischbach zu tun habe. Das Manko der fehlenden Parkplätze rund um die Bodenackerhalle in Fischbach sei seit vielen Jahren bekannt.
Die Gemeinderätin fragte zudem, weshalb für das gemeindeeigene Gebäude in der Steigstraße 2 Sanierungsbedarf bestehe. Rüdiger Krachenfels vertritt die Meinung, dass man das Gebäude eigentlich abreißen und den freiwerdenden Platz völlig neu überplanen sollte.
Michael Asal fragte nach, was es mit den 160 000 Euro für die Sanierung der Schloßberghalle in Kappel auf sich habe. Die Vertreter der Verwaltung erklärten, dass für 2016 bekanntlich der Zuschuss nicht bewilligt worden sei, und deshalb die Maßnahme um ein Jahr verschoben werden musste. Zwischenzeitlich sei die Novelle der neuen Energieeinsparverordnung, die umzusetzen sei, inkraft getreten, was weitere Kosten verursache. Darüber hinaus seien es die Baukostensteigerungen, die jetzt, ein Jahr später, zu Buche schlagen.
In diesem Zusammenhang stellte Bürgermeister Ragg auch die Priorisierung der Objekte zur Abstimmung, die seitens der Gemeinde für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum noch im Oktober eingereicht werden müsse. Dazu nannte er als erste Priorität die Sanierung der Schloßberghalle mit der jetzigen Gesamtsumme von 2,8 Millionen Euro und auf Platz zwei stehe die Firma Schlenker Quadhouse, die gerne in das neue Gewerbegebiet "Riedwiesen-Mitte", das sich noch in der Planungsphase befinde, aussiedeln möchte. Die beiden Vorschläge wurden vom Gemeinderat einstimmig befürwortet.
Kämmerer Alfred Haberstroh erläuterte, dass die genannten Investitionsmaßnahmen als Vorabinformation zu sehen seien und zur vorliegenden Auflistung sich noch Ergänzungen ergeben können. Auch könnten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht alle Positionen mit belastbaren Zahlen belegt werden. Ob alle Maßnahmen in 2017 umgesetzt werden können, beziehungsweise umgesetzt werden sollten, müssten die Haushaltsplanberatungen zeigen. Ziel sei es, den Haushalt erstmals, wenn möglich, am 12. Dezember, noch im alten Jahr zu verabschieden.
