17 000 Euro werden von Gemeinde übernommen / Verwaltung informiert Räte über Entsorgung des Erdaushubs
Von Albert Bantle
Niedereschach. Einstimmig beschloss der Niedereschacher Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, die Mehrkosten in Höhe von 17 000 Euro für die Leistung der Bürgerenergie Niedereschach (BEN) beim "Mitverlegen von Mikroröhrchen" zu übernehmen.
Bekanntlich verlegt die BEN seit 2013 im Kernort Niedereschach Leitungen zur Wärmeversorgung der Bürger. Gleichzeitig werden durch die Genossenschaft verschiedene Arbeiten für die Gemeinde miterledigt. Neben Wasser- und Kanalleitungen werden auch Fahrbahnen und Gehwege erneuert, sowie Leitungen zur Breitbandversorgung verlegt. Bekannt ist auch, dass in Niedereschach die Böden vielfach geogen belastet sind. Dies haben auch Proben im Zuge der Baumaßnahme der BEN bestätigt.
Der Aushub muss einer Bauschuttdeponie zugeführt werden
Neben der natürlichen Belastung wurden in einigen Proben auch Belastungen durch Bitumen nachgewiesen. Da die Grenzwerte für geogenbedingte Belastungen Ende 2013 angehoben wurde, konnte dies bei der Ausschreibung der Leistungen Ende 2012 nicht mehr berücksichtigt werden.
Die neuen Grenzwerte hatten zur Folge, dass der Aushub mit einer solchen Belastung nicht auf normalen Erddeponien abgelagert werden durfte. Derartiger Aushub muss einer Bauschuttdeponie zugeführt beziehungsweise über Bauschuttrecyclingunternehmen entsprechend den abfallrechtlichen Bestimmungen entsorgt werden – was deutlich teurer ist.
Andreas Meyer von der Gemeindeverwaltung legte nun den Ratsmitgliedern eine Aufstellung der Mehrkosten für die Entsorgung des belasteten Erdaushubs vor. Der Aufstellung kann man entnehmen, in welcher Straße welche Belastung aufgetreten sind. Meyer wies darauf hin, dass es sich bei diesen Kosten um keine Teuerung, sondern um Mehrkosten wegen eines erhöhten Aufwandes handelt, welche in der Ausschreibung schon berücksichtigt worden wären, wenn sie in diesem Umfang bekannt gewesen wären. "Diese Mehrkosten würden der Gemeinde auch entstehen, wenn sie die Mikroröhrchen selbst verlegen lassen würde", so Meyer, der errechnet hat, dass die bislang angefallenen Mehrkosten für die Gemeinde rund 17 000 Euro betragen.
Das Bitumen wurde früher als Füllmaterial genutzt
Auf Nachfrage von Gemeinderat Rüdiger Krachenfels, wie es bezüglich der Befangenheit von Bürgermeister Martin Ragg als Aufsichtsratsvorsitzendem der BEN aussieht, erklärt der Vorsitzende, dass dies mit der Rechtsaufsichtsbehörde geklärt ist. Laut Rechtsaufsichtsbehörde gelte der Vorsitzende nicht als befangen und könne deshalb auch mit abstimmen.
Ilse Mehlhorn fragte nach, wie es zur Bitumenbelastung beim Aushub kommen konnte. Hierzu erklärte Meyer, dass man früher die Bitumenschichten in den Straßen zerkleinert und wieder als Füllmaterial genutzt habe. Diese früher übliche Praxis sei heute nicht mehr zulässig. Ausführlich erläuterte Meyer die Kostenzusammenstellung der Deponiekosten in Weilersbach und den Anteil der Gemeinde am belasteten Bodenaushub.
