Alle für dieses Jahr geplanten Investition in Niedereschach können finanziert werden. Foto: © Gina Sanders/Fotolia.com Foto: Schwarzwälder-Bote

Finanzen: Rechnungsamtsleiter stellt Zwischenbericht vor

Niedereschach (alb). Gute und weniger gute Nachrichten gab es von Rechnungsamtsleiter Alfred Haberstroh bei seinem Finanzzwischenbericht im Gemeinderat.

Gut für die Gemeinde ist, dass aufgrund der jüngsten Steuerschätzung auf der Einnahmeseite rund 200 000 Euro mehr verbucht werden können. Weniger gut für die Gemeinde ist es, dass nach dem Rekordjahr 2016 – mit rund sechs Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen – die für 2017 im Haushaltsplan veranschlagten 4,8 Millionen Euro wohl nicht erreicht werden.

Aktuell geht Kämmerer Alfred Haberstroh davon aus, dass in diesem Jahr lediglich 3,7 bis 3,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen sein werden. Abzüglich der 200 000 Euro Mehreinnahmen beim Anteil an der Einkommenssteuer, fehlen demnach im Haushaltsplan 2017 rund 800 000 bis 900 000 Euro. Vor diesem Hintergrund freut sich Haberstroh bereits auf den Rechnungsabschluss 2016, den er in der nächsten Gemeinderatssitzung vorstellen wird und der so gut ausfallen wird, dass man den prognostizierten Fehlbetrag im Etat 2017 wohl aus den Rücklagen wird ausgleichen können.

Damit ist auch klar, dass man alle für dieses Jahr geplanten Investitionen trotz des Rückganges bei der Gewerbesteuer wird durchführen können, betonte Haberstroh auf Nachfrage von Gemeinderat und Ortsvorsteher Peter Engesser. Im Vermögenshaushalt seien mit Stand 8. Juni bisher Investitionsmaßnahmen in einer Größenordnung von rund 600 000 Euro kassenwirksam abgewickelt. Das bedeute auch, dass es der Verwaltung im zweiten Halbjahr mit Sicherheit nicht langweilig werde, da noch eine stattliche Anzahl von Maßnahmen abgewickelt müsse.

Überplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt sind bisher aufgetreten bei der zweiten Zufahrt ins Gewerbegebiet mit 33 800 Euro, bei der Verlegung des Glasfasernetzes im Kernort mit 17 071 Euro und bei der Dachsanierung des Feuerwehrgerätehauses mit 2043 Euro. Die müssten im Nachtrag finanziert werden.

Der Verwaltungshaushalt mit einem Gesamtvolumen von über 15 Millionen Euro verlaufe mit wenigen Ausnahmen bisher größtenteils planmäßig. Nur ganz wenige überplanmäßige Ausgaben seien zu verzeichnen. Dem stünden allerdings auch überplanmäßige Einnahmen gegenüber. Im Grunde genommen könnte man mit dem bisherigen Haushaltsvollzug 2017 durchaus zufrieden sein, wäre da nicht eine einzige Haushaltsposition, die die Halbzeitbilanz kräftig verhagle, nämlich die bereits Gewerbesteuereinnahmen. Rein rechnerisch gingen die fehlenden 800 000 bis 900 000 Euro zu Lasten der Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt, was wiederum bedeuten würde, dass der Haushaltsausgleich des Verwaltungshaushalts, nach heutigem Stand, gefährdet sei.

"Ich gehe aber davon aus, dass dieses Szenario durch konsequente Haushaltsdisziplin verhindert werden kann. Das Warnzeichen müssen wir aber ernst nehmen", sagte Haberstroh und fügte hinzu: "Was jetzt noch kommt, wird allerdings vielleicht etwas verrückt klingen."

Er werde in der nächsten Sitzung den Rechnungsabschluss 2016 präsentieren, auf den sich die Räte freuen könnten, denn er werde ein richtig guter Abschluss mit vielen erfreulichen Haushaltsdaten vorstellen. "Sie fragen sich jetzt vielleicht ›was hat das jetzt mit dem Finanzzwischenbericht zu tun‹ oder aber, Sie fragen sich ›wie passt das zusammen, auf der einen Seite redet er von Gefährdung des Haushaltsausgleichs 2017, auf der anderen Seite von einem vielleicht überragenden Rechnungsabschluss 2016.‹"

Das sei der Punkt: Ein noch so guter Abschluss sage wenig über die aktuelle Haushaltslage aus. Man dürfe sich von einem guten Abschluss nicht blenden lassen und denken, es gehe immer so weiter. Veränderungen weniger Haushaltsdaten würden ausreichen, einen Haushalt zu kippen. Er gab deshalb den Rat, den Rechnungsabschluss 2016, aber vor allem auch den Finanzzwischenbericht 2017 richtig einzuordnen, damit man auch zukünftig handlungsfähig bleibe.